Mittwoch, 18. Januar 2012

Kennen wir Deutschen unseren Bundespräsidenten wirklich?


Oder hat uns die Systempresse sein wirkliches Präsidialamt vorenthalten? Möglicherweise wurde er zum Abschuss vor längerer Zeit freigegeben. Eva Herman, ihr wurde keine zweite Chance damals eingeräumt, sieht in ihrem Beitrag (können Sie hier bei You Tube sehen) differenziert eine Sicht der Dinge die man uns via Systempresse so nicht zeigen will.
Dazu Auszüge:
...Jahrelang vertuschte Spenden- oder hochbrisante Korruptions- und Kindesmissbrauchsaffären, in die ranghohe Bundespolitiker verstrickt sind und die bis heute vor allem auch durch politisch korrekte Massenmedien nicht aufgeklärt worden sind, sprechen ebenso Bände wie die zunehmend verarmenden Parteien, die die bundesdeutschen Medien regelmäßig als strategische PR-Waffen im Wahlkampf missbrauchen...
Hochbrisante Recherchen mutiger Journalisten bleiben heute dennoch meist unter Verschluss: Keine Zeitung, kein Sender veröffentlicht sie, eine Art Geheimkodex verhindert die öffentliche Wahrheitsfindung, auf die der zahlende Bürger ein Recht hätte...
Wenn Ermittlungen gegen Politiker aus politischen Gründen unerwünscht sind, dann müssen sie auf Weisung der Politik still und leise eingestellt werden. Zumindest darf die Öffentlichkeit nichts über solche Verfahren erfahren. Deutsche Journalisten sind häufig Diener der Macht – und halten sich daran, obwohl sie eine Aufklärungspflicht gegenüber der Öffentlichkeit haben“ (Udo Ulfkotte)
Beispiel Friedman-Affäre:
Der damalige deutsche Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte sofort nach Bekanntwerden die Ermittlungsakte an sich gezogen. »Denn als Kunde der Zwangsprostituierten tauchten dort neben Michel Friedman eben auch mehr als 160 weitere bekannte Namen aus Politik, Wirtschaft, Sport und Medien auf (unter ihnen ein Fußballtrainer, drei Fußballer der Bundesliga, zwei Schlagersänger, 17 Politiker, acht Unternehmer und 34 Journalisten)«.
Als es beispielsweise bereits im Frühjahr letzten Jahres um die dramatischen Probleme rund um den Euro ging forderte Kanzlerin Merkel die deutschen Medien schlicht und einfach auf, die Bevölkerung nicht über die wahre Lage und über einen möglicherweise bevorstehenden Crash zu unterrichten. Das alles fand im »Staatsinteresse« statt. Die Medien vertuschten daraufhin, wie befohlen, für lange Zeit die gefährliche Wahrheit und verbreiteten im »Staatsinteresse« Unwahrheiten und Lügen, um möglichst, wie die Kanzlerin gebeten hatte, »keine Panik zu verbreiten«...
Ging es in der Wulff-Sache also um ganz andere „Vergehen“?
Beispiele von Aussagen und Reden von Wulff:
Haben wir aus den Fehlern wirklich gelernt?“, fragte Wulff die versammelte deutsche Hochfinanz: „Mein Fazit lautet: Nein - weder haben wir die Ursachen der Krise beseitigt, noch können wir heute sagen: Gefahr erkannt - Gefahr gebannt. (Wulff vor Deutschlands Top-Bankern)


In Deutschland wurden 400 Milliarden Euro staatliche Garantien für die Banken und weitere 80 Milliarden Euro Beteiligungen für notleidende Finanzinstitute bereitgestellt. Für die Euro-Länder wurde ein Rettungsschirm über insgesamt 750 Milliarden Euro aufgespannt, um unsere Währung – den Euro – vor den Folgen der Staatsschuldenkrisen in einigen Euro-Mitgliedstaaten zu schützen. Dazu kommen weitere 110 Milliarden Euro an Hilfen für Griechenland. Dies hat die Politik in schwierigste Begründungszwänge gebracht: Einerseits werden Sportanlagen oder Bibliotheken aus Geldmangel geschlossen, andererseits wird über Hunderte Milliarden verhandelt. Das ist für sehr viele Bürger nur schwer nachzuvollziehen.... Die Finanzkrise hat die Finanz- und auch die Geldpolitik bis an die Grenze ihrer Möglichkeiten gebracht. Machen wir uns nichts vor: Eine so umfangreiche konzertierte Rettungsaktion ist nicht wiederholbar. Die Steuerzahler werden nicht noch einmal bereit und in der Lage sein, einen solchen Kraftakt zu schultern.
Wir dürfen nicht vergessen: Diese Krise brach nicht aus heiterem Himmel über uns herein. Da reichte der Ordnungsrahmen nicht aus, um die Stabilität des Finanzsystems zu gewährleisten. Da gab es die Neigung von Menschen zur Hybris, zur Selbstüberschätzung.
Was ich auch erwähnenswert finde: Die Akteure an den Finanzmärkten sind zumeist Männer. Es täte dem Finanzsektor gut, wenn auch in den Banken mehr Frauen in führende Positionen kämen. Frauen wird ein anderes Risikobewusstsein zugeschrieben. Ich glaube, mehr Vielfalt führt auch hier zu besseren, tragfähigen Ergebnissen...
Trotz der mittlerweile erreichten Fortschritte bleibe ich bei der These - der ersten von drei Thesen, die ich Ihnen heute mit auf den Weg geben möchte: Es ist bislang lediglich gelungen, die Finanzkrise einzudämmen und den Bankensektor zu stabilisieren. Die Gründe aber für die Schieflagen, die Gründe für die wirtschaftlichen und finanziellen Fehlentwicklungen und für die Krise sind noch nicht beseitigt, teilweise wurde nur Zeit gekauft. Ich befürchte: Ohne einen grundlegenden Kurswechsel drohen neue Finanzkrisen...Viele Anleger können die komplexe Struktur dieser Produkte nicht nachvollziehen – wenngleich viele allzu häufig leichtfertig auf scheinbar hohe Renditen zielen. Handelt es sich hierbei noch um solide Anlageprodukte? Schon über eine halbe Million Wertpapierzertifikate, die an Indizes gekoppelt sind, die oft aber auch spekulative Turboeffekte oder Bonuselemente enthalten, sind in Deutschland von Banken aufgelegt worden. Ich frage mich: Ist diese Entwicklung wirklich gesund oder wiederholen wir hier nicht die Fehler der Vergangenheit? Wer Finanzprodukte verkauft, muss sie verstehen, und wer sie kauft, sollte sie ebenfalls verstehen. Sonst sollten beide Seiten die Finger davon lassen...
Daher sage ich an dieser Stelle: Es war ein Fehler, den Kapitalverkehr und die Kapitalmärkte global zu deregulieren und zu liberalisieren, ohne zuvor einen funktionierenden globalen Ordnungsrahmen geschaffen zu haben. Ein Ordnungsrahmen, der erlaubt, was ökonomisch und finanzpolitisch gewollt ist und der drastisch ahndet, was unerwünscht und schädlich ist. Ein globaler Finanzmarkt braucht eine feste Ordnung mit klaren Regeln und fairen Wettbewerbsbedingungen. Damit stünde man in einer guten ordnungspolitischen Tradition...
Deshalb stimmt es mich nachdenklich, wenn nun der Internationale Währungsfonds davor warnt, dass die systemischen Risiken im Finanzsystem größer geworden sind. Es darf nicht sein, dass wir am Ende durch Rettungs- und Stützungsmaßnahmen die Fehlanreize für den Finanzsektor weiter erhöhen. Wir brauchen aus diesem Grund dringend eine überzeugende Antwort auf die Frage, wie mit komplexen systemisch relevanten Banken auf internationaler Ebene umgegangen werden soll...
Ich muss auch die Banken für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft in die Verantwortung nehmen. Und natürlich gehört an diese Stelle auch die Frage der Angemessenheit der Vergütung. Solange die Bankvorstände nicht angestellt waren, sondern mit ihrem Privatvermögen hafteten, stand diese Frage nicht im Vordergrund. Aber heute müssen wir diese Diskussion führen...
Es geht aber auch darum, klar zu sagen, dass es in einer globalisierteren Wirtschaftsordnung nicht sein kann, dass es Gruppen in unserer Gesellschaft gibt, die den Eindruck vermitteln, in abgehobenen Parallelwelten zu leben. Und die ihre Ansprüche aus einer vermeintlich hohen Wertschöpfung ableiten, die am Ende keine ist und der gesamten Volkswirtschaft schadet. Wer zur Elite eines Landes gehören will, muss auch Vorbildfunktion und Verantwortung übernehmen – ohne Wenn und Aber.
(Alles Auszüge aus der Rede von Bundespräsident Christian Wulff beim XIX. Deutschen Bankentag des Bundesverbandes deutscher Banken am 31. März 2011 in Berlin)

Starker Tobak, finden Sie nicht. Leider hat er in Bezug auf sein eigenes Handling eine katastrophale Vorstellung abgeliefert. In der Sache Wulff ist anscheinend eine Menge Sprengstoff. Sollten sich Gerüchte und die Sicht auf die Causa Wulff bestätigen, sind wir gerne bereit zu ihm zu stehen. Wem soll man glauben? Merkwürdig ist jedoch wirklich ein Blickpunkt – unsere Systempresse. Egal wie man den Spin dreht, immer taucht die gleichgeschaltete und gesteuerte Medienkarawane auf. Ist deshalb jetzt alles anders? Sollte die Bombe wirklich platzen, die jetzt aus verschiedenen Richtungen die brennende Lunte angeblich sehen, dann werden wir diese Verwaltungsrepublik nicht wiedererkennen.

Weiter mit Eva Herman:
Weiter kursieren immer wieder Gerüchte, Wulff habe sich geweigert, den ESM-Vertrag zu unterzeichnen. Zur Eröffnung der 4. Tagung der Wirtschaftsnobelpreisträger in Lindau hielt Wulff erneut eine flammende Rede für die Wahrheit. Dort warnte der Bundespräsident:“ Wir haben weder die Ursachen der Krise beseitigt, noch können wir heute sagen: Gefahr erkannt – Gefahr gebannt…Erst haben einzelne Banken andere Banken gerettet, dann haben Staaten vor allem ihre Banken gerettet, jetzt rettet die Staatengemeinschaft einzelne Staaten. Da ist die Frage nicht unbillig: Wer rettet aber am Ende die Retter? Wann werden aufgelaufene Defizite auf wen verteilt?“

Sowohl beim Euro als auch bei Fragen der Energiewende wird das Parlament nicht als Herz der Demokratie gestärkt und empfunden. Dort finden die großen Debatten nicht mit ergebnisoffenem Ausgang statt, sondern es wird unter einigen wenigen etwas vereinbart und durch Kommissionen neben dem Parlament vorentschieden“.(Wulff im Zeit-Interview)

Christian Wulff ist nicht zum Bundespräsidenten gewählt worden wegen seiner Lebensleistung, seiner Beliebtheit oder moralischen Autorität. Christian Wulff ist Bundespräsident, weil die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende es so wollte. Wenn in der Politik nur ansatzweise das Verursacherprinzip gilt, muss auch Angela Merkel zur Rechenschaft gezogen werden.
(BILD-Zeitung, beruft sich dabei auf einen Kommentar in der Süddeutschen Zeitung)

Hätte er doch nicht Wasser gepredigt und selbst Wein getrunken.
Wir werden sehen.

Keine Kommentare: