Dienstag, 19. Juni 2012

Das Märchen vom fliegenden Ministerteppich



Kommt ein Teppich geflogen,
setzt sich nieder in mein Haus,
hat kein Zettel im Schnabel,
von dem lieben Zoll ein Gruß.

Der Herr Entwicklungsminister (Original-Ton WELT online) entwickelt sich zum..., darf man jetzt Schmuggler sagen? Schließlich sagen die Experten beim Zoll: „Wer beim Schmuggel einer Ware erwischt wird, erhält keine präferenzierte Behandlung bei der Abgabenberechnung.“
Der „Coup“ lief anscheinend typisch politisch unkorrekt ab. Minister hat keine Ahnung was er da tut, und bleibt einfach beim „Missverständnis“. Jetzt ist Afghanistan (das Land mit dem großen Drogenanbaugebiet, nicht vergessen) ein Sonderregelungsfall, denn es ist ein „least developed country“, frei nach Herrn N. oder anders formuliert, Gegenstände, also auch Teppiche dürfen zollfrei nach Deutschland eingeführt werden, so Herr N. und setzt gleich einen drauf, dies habe er erst von seinem Anwalt erfahren. Das bedeutet also im Umkehrschluss, er ist die ganze Zeit davon ausgegangen, das gute Stück Teppich muss noch verzollt werden – hat es aber nicht gemacht! Schöner Hase im Pfeffer. Wird noch dreister. Denn jetzt schiebt er den falschen Hasen auf den Chef des deutschen Geheimdienstes, schließlich hat der den Teppich in seinem Flugzeug transportiert.
Ich glaube, wenn man einen Teppich kauft und dann freundlicherweise das Angebot kriegt, dass jemand ihn mitnimmt, ich habe das ja nicht in Auftrag gegeben, dass man dann die Aufgabe hat, sich drum zu kümmern.
Zitat Ende
Also was haben wir hier?
Einen sich entwickelnden Minister der von (bis es sein Anwalt besser wusste) Zollware ausging, ohne das dies ihn besonders interessiert hätte. Einen Geheimdienst Chef, der den Teppich in seinem Flugzeug freundlicherweise mitnahm, weil er dachte (man spricht ja nicht miteinander) es sei ein Gastgeschenk der afghanischen Regierung und ein „Missverständnis“.
Die Unverschämtheit klingt ja aus folgendem Sätzen:
... das jemand ihn mitnimmt..., also irgendjemand, er sagt ja nicht wer (und der soll sich gefälligst dann auch um die rechtlichen Angelegenheiten seiner Privatsache kümmern - Niebel vom Feinsten). Weiterhin sagte er, er hätte den Teppich auch selbst mitnehmen können, denn er hatte 40 kg Freigepäck gehabt (festhalten), wollte er aber nicht, denn den Teppich wollte er in Berlin auch wiedersehen.
Uff! Der Herr Minister traut seinen Untergeben nicht. Ach was, der ganzen Crew nicht. Das private Stück ließ er dann von seinem Fahrer (dienstlich) abholen und in seine Wohnung verschuben.
Also wir haben einen Herrn N. der den Zoll hintergeht, der seine dienstliche Infrastruktur (schönes Wort Deutschlandradio) für private Zwecke genutzt hat (wer weiß schon was wir nicht wissen bis zu diesem Fall, was da noch alles so hin und her gefahren und geflogen wird), der ein Missverständnis als Schuld eingesteht.
Financial Times Deutschland hat ausgerechnet, ein Teppich mit 9 Quadratmetern, kostet allein an Transportkosten etwa 4000 Euro.
O-Ton Herr N.:
Ich hätte beim nächsten Mal, was mein Ziel war, wenn ich mit dem Bundeswehrflieger dort bin, als persönliches privates Gepäck selbstverständlich diesen Teppich kostenfrei mitnehmen können. Ich kann auch 30 kg Hemden und Anzüge mitnehmen, wenn ich der Ansicht bin, ich benötige sie auf der Reise. Von daher ist es nicht die private Nutzung einer dienstlichen Infrastruktur, die man mir vorwerfen kann, sondern man kann mir vorwerfen, dass ich mich nicht selbst um meine Angelegenheiten gekümmert habe.
Zitat Ende
Also alles Jacke wie Hose, auf seinen Reisen hat man immer seinen eigenen Teppich dabei. Jeder wie er will. Stopp! Solange „jeder“ ein bestbezahlter Politiker und Minister ist, oder wie? Er kapiert es einfach nicht.
Zurück zu den Experten des Zoll. Die sagen, wer seine Ware, im Fall des Herrn Minister der Teppich, wer also seine Ware nicht anmeldet, kann nachträglich nicht von einer möglicherweise bestehenden Zollfreiheit profitieren.
Was haben wir jetzt?
Einen Minister der immer noch keine Ahnung hat, seinen Anwalt der eine Teilahnung hat, und den Zoll der sagt: es ist Schmuggelware.
Jetzt passiert folgendes, übrigens wie immer wenn gewisse Figuren in der Klitschko-Ecke sind. Sie verhängen einen Maulkorb und eben war es noch eine Privatsache, schwupps, jetzt ist es eine Dienstsache, denn Presseanfragen beantwortet nur noch das Ministerium, indem sie eben nicht beantwortet werden.
Schäubles Ministerium sagt auch nichts, weil als so geheim ist, so Steuergeheim, die man versuchte zu hinterziehen. Also Täterschutz vor denen die jene bezahlen. Das nennen wir Klarheit gegenüber dem Brötchengeber.
Was soll's liebe Leser, es ist Herr N. Der kann nicht anders, wie verschiedene Berichte über ihn im Blog aufzeigen.
Wo gehobelt wird, da fallen eben Teppiche. Die WELT online traut sich eine Umfrage in dieser Sache zu machen.
Die Teppich-Affäre – Soll Dirk Nebel zurücktreten?
Ergebnis bei 19:00 Uhr mit 1872 abgegebenen Stimmen:
Für Ja 82% - Für Nein 18%

Der Herr Minister hat sich erst dazu verleiten lassen den Gesetzesweg nachträglich einzugehen, als Journalisten ihn nach der Verzollung des Teppichs fragten. Zumindest in diesem Fall hat der Journalismus seine Arbeit getan.

Zum Abschied noch eine Lachnummer:
Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft prüft jetzt den Anfangsverdacht auf Steuerstraftat.
Übrigens, wer Schmuggelware transportiert und /oder weiterleitet macht sich ebenfalls strafbar. Der Chef des deutschen Geheimdienst ein Schmuggler? Ich bitte Sie, wo denken Sie hin, schließlich ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ist doch keine Schwarzfahrt für 4,50 Euro. Denn dann würde jeder Amtsrichter Ihnen sagen (natürlich machen Sie so etwas nicht), wenn Sie dem Amtsrichter antworten: Eurer Ehren, alles nur ein Missverständnis: Schuldig!

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