Merkwürdigerweise wird im Zusammenhang mit dem Israel-Palästina-Konflikt dieser Standard nie benutzt

Hinweis:

Diese Aufzeichnung der Prager Veranstaltung für ein deutsches Publikum wurde notwendig, weil für Berlin und München vorgesehenen Veranstaltungen die Räume gekündigt wurden (Berlin: Trinitatiskirche, Rosa-Luxemburg Stiftung / München: Amerikahaus) oder die Kündigung angekündigt wurde (München: Kulturhaus Milbertshofen) oder die Unterstützung entzogen wurde (Berlin: Heinrich-Böll-Stiftung).

Norman Finkelstein sagte daraufhin seine Deutschlandreise ab.

Auch in Prag fiel eine der vier vorgesehenen Veranstaltungen aus. Hier kündigte sogar einer der Mitveranstalter, die Akademie der Wissenschaften, einen Tag vorher die Veranstaltung wegen zu befürchtender Einseitigkeit, obwohl es sich um eine Podiumsveranstaltung handelte, an der u. a. der frühere Präsident der UN-Vollversammlung, Jan Kavan (2002) und der UN-Vertreter Michal Broza hätten teilnehmen sollen. (Einleitung zum Videofilm der Veranstaltung)

Auszüge aus dem Vortrag von Norman Finkelstein in Prag am 22.2. 2010:

Meiner Meinung nach ist das Hauptparadoxon des israelisch-palästinensischen Konflikts

- soweit es die Medien betrifft -, dass die Medien den israelisch-palästinensischen Konflikt

typischerweise so beschreiben, als wäre er sehr kompliziert. Manchmal nennen Sie ihn

‚umstritten‘. Aber, wenn man sich den tatsächlichen historischen Verlauf anschaut, und man

sich die vorhandenen Dokumente anschaut, wenn man sich die Menschenrechtsdokumentation

anschaut, die diplomatische Dokumentation. Wenn man sich die Vergangenheit anschaut, den

geschichtlichen Verlauf; wenn man sich die Gegenwart anschaut, was im wesentlichen die

Menschenrechtssituation ist; und wenn man in die Zukunft schaut, was hauptsächlich bedeutet

wie der Konflikt gelöst werden kann, die diplomatischen Anstrengungen. Wenn man sich die

Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft ansieht: Was am meisten auffällt, ist, wie wenig

kontrovers und wie unkompliziert und wie relativ einfach der israelisch-palästinensische

Konflikt ist. Und so ergibt sich die offensichtliche Frage, warum der Konflikt in den Medien so

kontrovers dargestellt wird, wenn er es in Wirklichkeit gar nicht ist?

Und die Begründung, die ich an diesem Abend dazu geben möchte ist die, dass der

überwiegende Teil der Auseinandersetzung, wie ihn die Medien beschreiben, überwiegend

erfunden ist mit dem Ziel, die Aufmerksamkeit der Menschen von den tatsächlichen Fakten

wegzulenken, oder um Unsicherheit über die tatsächlichen Ereignisse zu erzeugen.

Nun die meisten von Ihnen sind – sogar diejenigen unter Ihnen, die mit den Palästinensern in

den besetzten Gebieten sympathisieren - ich vermute, die meisten von Ihnen glauben, dass der

Konflikt kompliziert ist. Deshalb ist meine erste Verpflichtung der Versuch, Sie zu überzeugen,

dass es in Wirklichkeit nicht so ist. Und lassen Sie mich mit einem ziemlich einfachen Beispiel

beginnen: Die meisten von Ihnen haben von dieser Sache gehört, die der Friedensprozess

genannt wird. Wie viele von Ihnen haben vom Friedensprozess gehört? Heben Sie Ihre Hand

hoch, so dass ich es weiß. Mir wurde gesagt, ich müsste vorsichtig sein mit Leuten, die ihre

Hand hochheben, weil es die Bedeutung eines Saluts haben könnte, wogegen ich allergisch bin.

Wenn ich also sage: „Heben Sie bitte Ihre Hand“, heben Sie sie nicht zu steif hoch.

Wie dem auch sei, eine Untergruppe des Friedensprozesses ist dieses Ding, das die Fragen des

endgültigen Status genannt wird. Wie viele Leute haben von dieser Frage gehört? Die Fragendes endgültigen Status. Nicht schlecht. Und die Fragen des endgültigen Status beziehen sich

normalerweise auf die Fragen, die so kompliziert sind, dass sie auf die letzte, die abschließende

Phase der Verhandlungen verschoben werden müssen. Denn uns wird gesagt, wenn man

versucht, diese Fragen zu Beginn der Verhandlungen zu lösen, sind sie so kompliziert, dass die

Verhandlungen zusammenbrechen würden. Und diese Fragen des endgültigen Status – es sind

einige Diplomaten im Raum und die können Ihnen sagen, dass sich im Augenblick für sie

spreche - die Fragen des endgültigen Status sind:

Die Grenzen. Was sind die Grenzen von Israel? Was sind die Grenzen eines zukünftigen

palästinensischen Staates?

Die Siedlungen. Die 500.000 Siedler in den besetzten Gebieten.

Jerusalem. Was ist der rechtliche Status, wem gehört Ostjerusalem?

Und die Flüchtlinge. Welche Rechte haben die palästinensischen Flüchtlinge unter

internationalem Recht?

Lasst uns jetzt auf das schauen, von dem man sagt, dass es die am meisten umstrittensten und

kompliziertesten Fragen sind, diese Fragen des endgültigen Status. Es stellt sich heraus, dass im

Jahre 2004 das höchste Rechtsgremium auf dieser Welt, der Internationale Gerichtshof, von der

Generalversammlung der Vereinten Nationen gebeten wurde, über den rechtlichen Status der

Mauer zu entscheiden, die Israel im Westjordanland baute. Und damit der Internationale

Gerichtshof über den rechtlichen Status der Mauer entscheiden konnte, stellte sich heraus, dass

er auch über viele der Fragen des endgültigen Status entscheiden musste, so zum Beispiel: Israel

baut eine Mauer im Westjordanland. Wenn Israel einen Rechtsanspruch hat auf das

Westjordanland, dann hat es natürlich das Recht, dort eine Mauer zu bauen. Aber wenn Israel

keinen Rechtsanspruch auf das Westjordanland hat, dann hat es natürlich auch kein Recht, dort

eine Mauer zu bauen. Es könnte eine Mauer entlang seiner Grenze bauen. Das ist sicherlich

erlaubt, aber nicht in dem Land eines anderen Volkes.

In gleicher Weise, die Mauer, die Israel gebaut hat - und weiterhin baut - , die Mauer nimmt

einen schlängelnden Verlauf um die Siedlungen herum und sie bringt die israelischen

Siedlungen auf die israelische Seite der Mauer. Es stellt sich dann die Frage: Sind diese

Siedlungen legal? Denn, wenn sie nicht legal sind, kann man auch keine Mauer bauen, um zu

beschützen, was nicht legal ist. Es gibt einen schönen Ausdruck im internationalen Recht, der

grundsätzlich bedeutet: Man kann kein Recht von einem Unrecht ableiten.

Das bedeutet grundsätzlich, wenn die Siedlungen von vornherein Unrecht sind, kann man nicht

das Recht haben, sie zu beschützen. Weil der ursprüngliche Akt schon von vornherein Unrecht

ist, kann man daraus kein Recht ableiten von einem Unrecht. Und deshalb musste der

Internationale Gerichtshof entscheiden: Sind die Siedlungen legal oder illegal? Denn die Mauer,

die Israel baut, schneidet direkt durch Ostjerusalem und inkorporiert eine große Anzahl von

Juden und auch palästinensische Araber, und schließt eine große Anzahl palästinensischer

Araber aus.

Und wiederum musste der Gerichtshof entscheiden: Wem gehört Ostjerusalem? Wenn es den

Israelis gehört, dann haben sie natürlich ein Recht, durch ihr Territorium eine Mauer zu bauen.

Aber wenn es den Palästinensern gehört, dann hat Israel natürlich kein Recht, eine Mauer zu

bauen auf dem Gebiet einer anderen Person. Nicht mehr als irgend jemand in diesem Raum.

Wenn Sie Probleme mit Ihrem Nachbarn haben, haben Sie ein Recht, einen Zaun zu bauen,

Ihren Besitz zu trennen vom Besitz Ihres Nachbarn. Aber, wie feindselig Ihr Nachbar auch sein

mag, Ihr Nachbar mag gemein sein und wirft Müll auf ihre Seite des Besitzes. Aber selbst wenn

Ihr Nachbar Müll auf ihre Seite wirft, gibt es Ihnen nicht das Recht, eine Mauer um den

Swimmingpool Ihres Nachbarn zu bauen. Das ergibt sich ziemlich direkt - dies sind keine komplizierten Fragen - und schon gar nicht um das Wohnzimmer Ihres Nachbarn. Deshalb fuhr

der Gerichtshof fort, diese Fragen zu behandeln. Und dies war was sie herausfanden:

Erstens: Die höchste juristische Instanz auf dieser Welt, der internationale Gerichtshof stellte

fest: Es gibt beim internationalen Recht ein fundamentales Prinzip. Das Prinzip lautet: Es ist

nicht gestattet, Territorium durch Krieg zu erwerben. Es ist unzulässig, Territorium durch Krieg zu erwerben. Das ist ein grundlegendes Prinzip des internationalen Rechts. Es ist ein

fundamentales Prinzip. Israel erwarb das Westjordanland und Gaza während des Krieges im

Juni 1967. Und deshalb erklärte der Gerichtshof: Israel hat kein Anrecht auf irgendeinen Teil

des Westjordanlandes und kein Recht auf irgendeinen Teil von Gaza. Der Gerichtshof erklärte:

Das ganze Westjordanland, ganz Gaza sind – und jetzt verwende ich ihren Wortlaut - das ganze Westjordanland und ganz Gaza sind besetzte palästinensische Territorien, Punkt. Als nächstes

sagte der Gerichtshof - um noch einmal zurückzugehen: Die Medien sagen gerne und ich

nehme an das gilt für die tschechischen Medien genauso – die Medien sagen gerne, dass das

Westjordanland umstrittenes Territorium ist. Ist das der Ausdruck, der hier verwendet wird? Ich

nehme es an. Sie nennen es umstrittenes Gebiet. Aber das stimmt nicht erklärt der Internationale

Gerichtshof. Diese Gebiete sind nicht umstritten. Diese Gebiete sind besetzte palästinensische

Gebiete.

Zweitens: Die Frage der Siedlungen. Uns wird oft erzählt sie seien sehr kontrovers. Das ist das,

was die Medien gerne erzählen, sehr kontrovers die Siedlungen. Aber das stimmt nicht sagte der

Internationale Gerichtshof, die höchste Rechtsinstanz auf dieser Welt. Er sagte, die Siedlungen

sind gemäß Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention, die besagt, es ist illegal, die Bevölkerung eines besetzenden Landes in besetztes Gebiet zu transferieren. Der Gerichtshof sagte, es ist klar, die Siedlungen sind nach internationalem Recht illegal. Punkt.

Was ist mit Jerusalem? Israel sagt, (Ost-)Jerusalem ist Teil seiner ewigen Hauptstadt. Aber der

Internationale Gerichtshof sagte: Wie hat Israel Ostjerusalem erworben? Es hat Ostjerusalem im

Verlauf des 1967 er Krieges erworben. Aber ein fundamentales Prinzip des internationalen

Rechts ist: Es ist die illegal, Territorium durch Krieg zu erwerben. Und deshalb sagt der

Internationale Gerichtshof ist Ostjerusalem Teil der besetzten palästinensischen Gebiete. Und

der Gerichtshof war darüber sehr deutlich. Er bezieht sich auf das Westjordanland,

einschließlich Ostjerusalem, und Gaza als besetzte palästinensische Gebiete. Aber das ist nur die

halbe Geschichte. Für diejenigen unter Ihnen, die die Entscheidungen des Internationalen

Gerichtshofs verfolgen; sie fallen oft sehr knapp aus, acht zu sieben, neun zu sechs. Es sind 15 Richter beim Gericht. Aber im Fall des Beschlusses, über den ich hier vortrage, beim

Gutachten, über das ich hier vortrage, war es überhaupt nicht knapp. Die Entscheidung war 14 zu eins. Das ist nicht „kontrovers“. Und in der Tat, die einzige negative Stimme war die des

Richters aus den USA, Thomas Buergenthal, und Herr Buergenthal sagte als er seinen

Kommentar schrieb über diesen speziellen Fall; er sagte: Ich stimme mit vielem überein, was

das Gericht ausgeführt hat. Und er fuhr fort zu sagen: Über die Hauptfrage, die Frage der

Siedlungen - denn offensichtlich, wenn Israel keine Siedlungen bauen darf, will es das

Westjordanland nicht haben. Es behält das Westjordanland nicht für seine schöne Landschaft –

Herr Buergenthal sagte: Ich stimme dem zu. Gemäß Artikel 49 der 4. Genfer Konvention sind

die Siedlungen illegal. Deshalb war bei der grundlegenden Frage das Abstimmungsergebnis 15 :

0. Und jetzt muss man versuchen, herauszufinden was es bedeutet. Ich habe nicht die einfachen

Fragen gewählt.

… . Das bedeutet, mathematisch ist es bewiesen,dass die Kontroverse exakt gleich Null war, bei dem, was angeblich die allerkomplizierteste Frage sein soll.

… Wie sind die Palästinenser 1948 im Verlauf der Entstehung von

Israel zu Flüchtlingen geworden? Ungefähr 750.000 Palästinenser aus dem Gebiet, das Israel

wurde, endeten außerhalb des neu gegründeten Staates Israel und sie endeten in

Flüchtlingslagern in Gaza, im Westjordanland, in Jordanien, im Libanon, in Syrien, meist in

diesen Gebieten. Israel sagte über lange Zeit – und viele Menschen glaubten das - Israel sagte:

Es war nicht unsere Schuld, da sie zu Flüchtlingen wurden. Was passiert ist: Die einfallenden

arabischen Armeen gaben Anweisungen an die Palästinenser über das Radio. Sie gaben den

Palästinensern Anweisungen, ihre Häuser zu verlassen und Raum zu machen für die

einfallenden arabischen Armeen, die die Israelis ins Meer zu werfen würden. Nachdem die

Juden ins Meer geworfen waren, könnten die Palästinenser Ihre Häuser zurückkehren. Über eine

lange Zeit wurde das allgemein von den Leuten geglaubt. Aber gegen Ende der Achtzigerjahre

hat eine große Anzahl von Historikern - die wichtigsten in diesem Fall israelische Historiker –

begonnen, sich die dokumentarischen Aufzeichnungen anzuschauen, sie schauten israelische

Dokumente an. Und sie kamen zu der Einsicht, die jetzt generell akzeptiert wird - von fast allen

Historikern -, was 1948 passierte – um die Worte des am besten informierten Historikers über

dieses Thema, eines Israeli mit dem Namen Benny Morris zu zitieren – er sagte, was 1948

passierte, war eine ethnische Säuberung. Wie ich schon sagte, heute nimmt niemand mehr die

israelische Behauptung ernst, dass arabische Radiosendungen verantwortlich gewesen wären.

Die meisten Historiker, ich wage zu sagen fast alle ernsthaften Historiker, bestätigen, dass es

eine ethnische Säuberung war. Die einzige wirkliche Debatte geht nur darum, ob es absichtlich

war, ob Israel die ethnische Säuberung im voraus geplant hat oder waren diese Flüchtlinge nur

ein Ergebnis eines kriegerischen Konflikts. Wie wir alle wissen, Kriege erzeugen Flüchtlinge.

Um Ihnen eine Vorstellung zu geben, wie eng die Debatte zur Zeit ist. Nehmen Sie den Fall des

früheren israelischen Außenministers, jemand mit dem Namen Schlomo Ben-Ami. Und Herr

Ami hat vor kurzem ein Buch geschrieben. Das hieß „Narben des Kriegs, Wunden des

Friedens“. Und Herr Ami, Schlomo Ami schreibt: Es ist klar, dass das, was 1948 passierte, eine

ethnische Säuberung war. Aber Herr Schlomo Ben-Ami, der frühere Außenminister, schreibt:

Ich stimme dem nicht zu, dass dies nur das Ergebnis des Krieges war. Er sagt, wenn man sich

die zionistische Ideologie anschaut, dann war es klar: Um einen jüdischen Staats zu erzeugen, in

einem Gebiet, dass überwiegend nicht jüdisch war, war die einzige Methode, mit der man das

erreichen konnte, die einheimische Bevölkerung hinaus zu befördern. Und dass es während des

Krieges eine Gelegenheit gab, dies zu tun. Und das ist, was der neugeborene Staat Israel

durchgeführt hat.

… Vor kurzem hat einer von Israels besten Wissenschaftlern, er war der Direktor eines großen Forschungsinstituts in Israel, des Jaffe Zentrums für Strategische Studien – sein Name ist Zeev

Maoz – und er schrieb dieses sehr dicke Buch, circa 800 Seiten, und es heißt „Das Heilige Land

verteidigen“. Und Herr Maoz sagte: Dies ist, was ich machen werde. Ich werde die ganzen

wissenschaftlichen Veröffentlichungen anschauen, die ganzen Forschungsergebnisse, die

geschrieben wurden von allen anderen Historikern, über all die Kriege, den 1948er Krieg, den

56er, den 67er, den 73er, den 82er usw.. Ich habe etliche weggelassen. Ich habe nur die

aufgeführt, die Sie wahrscheinlich kennen. Er sagte, ich werde mir alles anschauen, alles was da

geschrieben wurde von all den anderen Professoren und Forschern, was die geschrieben haben

über diese Kriege, um herauszufinden, wer für diese Kriege verantwortlich war.

Dies ist was er findet: Israels Kriegserfahrung ist eine Geschichte der Torheit, der

Rücksichtslosigkeit und selbst gestellten Fallen. Nicht einer, nicht einer der Kriege, die Israel

gefochten hat - mit der möglichen Ausnahme des Krieges von 1948 – nicht einer war ein

Selbstverteidigungskrieg. Sie waren alle Kriege der Wahl oder Torheit, Torheit im Sinne von

Dummheit, Kriege der Wahl oder Torheit. Aber denken Sie daran, nicht einer dieser Kriege, mit

der möglichen Ausnahme des Krieges von 1948, war nach Aussage von Herrn Maoz, nachdem

er das alles durchgelesen hatte, keiner von ihnen war ein notwendiger Krieg.

Das ist die Kriegsseite. Aber wie sieht es mit der Friedensseite aus? So viele Kriege. Wer war

nach all diesen Kriegen verantwortlich für das Fehlen des Friedens? Wer verhinderte den

Frieden? Israels früherer Außenminister, ein sehr schlauer Mann mit Namen Ebba Eban hat den

berühmten Spruch geäußert, dass die Araber nie eine Gelegenheit auslassen, eine Gelegenheit

für Frieden auszulassen. Und viele Kommentatoren zitieren gerne diesen Satz. Es ist sehr

geschickt: Die Araber versäumen nie eine Gelegenheit, eine Gelegenheit für den Frieden zu

versäumen. Es ist sehr schlau, und er war ein sehr schlauer Mann. Das Problem ist, wie bei den

meisten seiner schlauen Sätze, sie hatten wenig mit der Realität zu tun.

Was findet Herr Maoz? Nachdem er die ganze Literatur durchgelesen hatte, fasste er zusammen

– und jetzt zitiere ich ihn – „Israels Entscheidungsträger waren so zögerlich, wenn es darum

ging, Frieden zu machen, wie sie wagemutig und schießwütig waren, wenn es darum ging in den

Krieg zu ziehen. Die israelischen Führer haben typischerweise keine Friedensangebote

angebahnt. Die meisten Friedensangebote beim arabisch-israelischen Konflikt kamen entweder

aus der arabischen Welt, der internationalen Gemeinschaft oder von lokalen Organisationen.“

Und dann fährt er fort zu sagen: „Wenn Israel gewillt war, Risiken für den Frieden einzugehen,

dann hat sich das meistens ausgezahlt.“ Die Araber zeigten im allgemeinen eine

bemerkenswerte Tendenz zuzustimmen, zu akzeptieren, ihre Vertragsbedingungen zu erfüllen.

In einer Vielzahl von Fällen war es Israel und nicht die Araber, das die Vereinbarungen

verletzte.“

Das ist der historische Aspekt des Geschehens. Noch einmal, ich versuche mich einzuschränken auf das, von dem behauptet wird, das es die am stärksten umstrittenen Themen sind: Die

Flüchtlinge, die Kriege und der Frieden. Wenn Sie sich die Gegenwart anschauen: Der

bedeutendste Aspekt der Gegenwart sind offensichtlich die Menschenrechtsthemen. Wie das

Video gezeigt hat, sind die meisten Medien vor allem beschäftigt mit Tod und Zerstörung, denn

dass ist, was eine Nachricht ausmacht. Und es wird uns oft gesagt, dass was sich in den

besetzten Gebieten abspielt sehr umstritten ist, sehr schwierig zu wissen, was dort stattfindet.

Und was typischerweise passiert - zumindest in der nordamerikanischen Presse und in den Medien - ein Reporter fährt in die besetzten Gebiete. Er fragt die Israelis was geschehen ist. Die Israelis sagen X ist geschehen. Er fragt dann die Palästinenser was geschehen ist. Die Palästinenser sagen Negativ-X ist geschehen. Und dann schlägt der Reporter aus Verzweiflung

die Hände überm Kopf zusammen und sagt: Wer kann wissen was geschehen ist. Es ist sehr umstritten. Aber das Merkwürdige ist, so etwas passiert an keiner anderen Stelle in dieser Welt. Denn an jeder anderen Stelle fragt man nicht das Opfer was passiert ist, sie fragen nicht den Angreifer was geschehen ist, denn jeder erwartet vernünftigerweise, dass das Opfer

voreingenommen ist als Opfer und der Angreifer voreingenommen ist als Angreifer. Deshalb fragt man nicht das Opfer, man fragt nicht den Angreifer, überall sonst in der Welt geht man zur lokalen Menschenrechtsorganisation oder zum lokalen Repräsentanten einer internationalen Menschenrechtsorganisation. Wenn Sie wissen wollen was auf dem Balkan oder was im Sudan passiert ist oder was in Somalia passiert ist oder was im Kongo passiert ist, typischerweise wird man einen Repräsentanten einer lokalen Menschenrechtsorganisationen fragen oder sie werden einen Repräsentanten von Human Rights Watch oder Amnesty International fragen was geschehen ist. Merkwürdigerweise wird im Zusammenhang mit dem Israel-Palästina-Konflikt dieser Standard nie benutzt. Und der Grund dafür ist ziemlich einfach.

… Herr Goldstone erzeugt einen Bericht über das, was während der Gaza Invasion passierte und da ist diese riesige Hysterie über diesen Bericht und die Medien fangen sofort an, ihn Richard Goldstones umstrittenen Bericht über Gaza zu nennen. Er ist umstritten. Dass es eine merkwürdige Beschreibung. Warum ist es merkwürdig? Weil der Bericht von Herrn Goldstone nicht der erste Menschenrechtsbericht ist über das, was in Gaza passierte. Es war der letzte von ungefähr 12 Menschenrechtsberichten über Gaza. Es gab zwei sehr große Berichte von Amnesty International, hervorragende Berichte, es gab fünf Menschenrechtsberichte über Gaza von Human Rights Watch, es gab einen großen Bericht von einem Komitee unter dem Vorsitz des hervorragenden südafrikanischen Rechtswissenschaftlers John Dugard, ein sehr großer Bericht; er war ungefähr 270 Seiten lang.

Es gab Berichte von den Ärzten für Menschenrechte in Israel. Es gab einen Bericht von einem

internationalen Komitee von medizinischen Experten und es geht weiter und weiter. Da war nichts, was Herr Goldstone in seinem Bericht geschlossen hat, dass nicht schon von all den anderen Menschenrechtsorganisationen geschlossen wurde. Bei allem Respekt für ihn - und ich glaube dass sein Bericht ein hervorragender Bericht war - war er doch in vieler Hinsicht der moderateste aller Menschenrechtsberichte. Um Ihnen ein paar Beispiele zu geben:

Human Rights Watch schloss, dass als Israel weißen Phosphor abwarf – weißer Phosphor erreicht eine Temperatur von 800°C – als Israel weißen Phosphor abwarf auf das Al Quds- Krankenhaus, als

es weißen Phosphor abwarf auf die Beit Lahia-Schule, als es weißen Phosphor abwarf auf das

wichtigste humanitäre Lagerhaus der UN in Gaza, schrieb Human Rights Watch: Dies waren

Kriegsverbrechen. Herr Goldstone war vorsichtiger. Er nannte es nicht Kriegsverbrechen.

… Amnesty International hat einen sehr umfangreichen Bericht

herausgegeben, in dem es sagt: Israel ist ein derart konsistenter Verletzer der Menschenrechte

geworden, dass die Vereinten Nationen ein totales Waffenembargo durchsetzen sollten gegenüber Israel und der Hamas. Hamas, natürlich, für sie bedeutet das nicht viel. Ein Waffenembargo für Feuerwerkskörper bedeutet nicht sehr viel, aber es wäre sehr bedeutsam zu sagen, die gesamte Welt ... - und sie fokussierten besonders auf die Vereinigten Staaten - all die Waffen mit weißem Phosphor, die in Gaza verwendet wurden – der ganze weiße Phosphor -,und sie zeigten die Bilder. Sie wurden alle in den Vereinigten Staaten hergestellt. Und Amnesty sagte: Es sollte ein totales Waffenembargo gegenüber Israel geben. Dass ist eine ernste Angelegenheit. Wieder bei aller Ehrerbietung gegenüber dem Bericht von Herrn Goldstone, er ist nie so weit gegangen.

… . Und die Siedlungen müssen abgerissen werden. Und es muss für die Flüchtlingsfrage eine Lösung geben auf der Basis der Prinzipien des internationalen Rechts als da sind: Entweder man erlaubt den Flüchtlingen in Ihre Heimat zurückzukehren, oder sie müssen für ihren Verlust kompensiert werden. Das sind die Bedingungen, die den Konflikt lösen. Und jedes Jahr in der

Generalversammlung findet eine Abstimmung statt. Ich werde Ihnen die letzten Abstimmergebnisse kurz vorlesen. Lassen Sie mich mit den letzten 13 Jahren anfangen – ich mache es kurz. 1997, das Abstimmungsergebnis 155 : 2, die ganze Welt auf der einen Seite, Israel und die Vereinigten Staaten auf der anderen Seite. 1998, das Abstimmungsergebnis 154 : 2. 2002, das Ergebnis 160 : 4. Die ganze Welt auf der einen Seite, einschließlich Tschechien; auf der anderen Seite Israel, die Vereinigten Staaten, die Marschall-Inseln und Mikronesien. 2003, das Ergebnis 160 : 6, die ganze Welt auf der einen Seite, Israel, die USA, die Marschall-Inseln, Mikronesien, Palau, und Uganda auf der anderen Seite. Ich springe näher an die Gegenwart. Ich mache es kurz. 2007, das Ergebnis 161 : 7. 2008, 164 : 7. Und dann im letzten Jahr, vor einigen Monaten, das Ergebnis 164 : 7.

Die ganze Welt auf der einen Seite im letzten Jahr, Israel, die Vereinigten Staaten, Australien,

die Marschall-Inseln, Mikronesien, Nauru und Palau auf der anderen Seite.

Hier können Sie den gesamten Vortrag nachlesen

Quelle: Munich American Peace Committee, Friedenssaktion Palästina, Münchner Friedensbündnis

Was Günter Grass mit dem U-Boot Beispiel meint, ist ja die deutsche Beihilfe zur Durchführung einer Völkerrechtswidrigen Aggression, und sogar eines Atomkrieges

"Jetzt aber, weil aus meinem Land, das von ureigenen Verbrechen, die ohne Vergleich sind, Mal um Mal eingeholt und zur Rede gestellt wird, wiederum und rein geschäftsmäßig, wenn auch mit flinker Lippe als Wiedergutmachung deklariert, ein weiteres U-Boot nach Israel geliefert werden soll, dessen Spezialität darin besteht, alles vernichtende Sprengköpfe dorthin lenken zu können, wo die Existenz einer einzigen Atombombe unbewiesen ist, doch als Befürchtung von Beweiskraft sein will, sage ich, was gesagt werden muß."

Für sein Gedicht "Was gesagt werden muss" erntet Günter Grass derzeit massive Kritik. Als Prototyp eines intellektuellen Antisemiten wird er bezeichnet und löst damit eine neue Debatte aus. Darf man Israel überhaupt kritisieren, völlig egal welcher Verbrechen sie sich schuldig machen? Nach Auffassung der Bundeskanzlerin, ist es die höchste Staatsräson für die Sicherheit Israels zu garantieren. Doch eben jene Sicherheit ist durch das zionistische Regime in Tel Aviv massiv gefährdet. Denn durch die offenen Drohungen gegen den Iran, erhöht sich auch die Kriegsgefahr für Israel und sein Volk.

Dennoch wird einer, der es nun wagt, dies auszusprechen mit dem immer wiederkehrenden Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert und somit medial hingerichtet. Doch funktioniert der Hieb mit dieser Nazikeule überhaupt noch?

Im Gespräch mit Jürgen Elsässer - dem Chefredakteur des Monatsmagazins Compact, gehen wir den Hintergründen um den Israelisch-iranischen Konflikt um das angebliche Atombombenprogramm nach und sagen, was eben gesagt werden muss.

„Die Antisemitismus-Keule oder der Antisemitismus Vorwurf ist die mächtigste Waffe zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit und das schärfste Instrument das die Grenzgänger der political correctness einschüchtern soll. Jeder der in Deutschland wagt, Israels Angriffspolitik, Aggressionspolitik, Völkerrechtsverstöße zu kritisieren, muss damit rechnen mit dieser Keule traktiert zu werden. Deswegen ist es sehr mutig von Günter Grass, dass er diesen Vorstoß gewagt hat, das er endlich ausgesprochen hat, was ausgesprochen werden muss und, dass er die ganze Autorität seiner schriftstellerischen Leistungen, er ist ja immerhin Nobelpreisträger, in die Waagschale wirft um in der Stunde der Gefahr, im Vorfeld eines israelischen Angriffes auf Iran, Flagge zu zeigen, und im Wesen deutlich zu machen, dass das anständige Deutschland nicht Komplize werden darf. Eigentlich hätte man das erwarten müssen auch von anderen Intellektuellen (!), auch von Oppositionspolitikern (!), denn was Grass mit dem U-Boot Beispiel meint, ist ja die deutsche Beihilfe zur Durchführung einer Völkerrechtswidrigen Aggression, und sogar eines Atomkrieges, denn diese Dolphin-U-Boote, um den Fachausdruck zu verwenden, können atomar bestückte Wasser-, Landraketen abschießen und die würden im Falle eines Falles eingesetzt um iranischen Bunker, die Bunkeranlagen zu zerstören. Das heißt, Deutschland das denn Atomwaffensperrvertrag für sich selbst genommen einhält und sich einer weltweiten Nichtverbreitungspolitik, bei Atomwaffen verpflichtet hat, liefert Atomwaffenträger, an ein Land das diesen Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet hat, das nach Angaben von Experten zwischen 200 und 400 Atomsprengköpfe in seinen Silos hat, und das lauthals ankündigt und dafür gar keine Kritik einsteckt, das es ein anderes Land angreifen will. Es ist ein ungeheurer Fakt, und man wundert sich, wie so Grass der Einzige ist der hier einschreitet. Ich finde, er weist ja auch selbst drauf hin, er macht es mit seiner letzten Tinte, er steht am Ende seines Lebens, und er will nicht nochmal mitschuldig werden. Er war in Hitlers Armee, er war glaub ich sogar Waffen SS, er hat es vermutlich zu spät eingeräumt, aber er ist unzweifelhaft ein Antifaschist, und aus dieser antifaschistischen Grundhaltung zieht er eben die Konsequenz, bei einem erneuten verbrecherischen Angriffskrieg laut und deutlich NEIN zu sagen. Dieses Gedicht von Grass wurde in fünf der weltgrößten Tageszeitungen gleichzeitig veröffentlicht auf mehreren Kontinenten. Es deutet auf eine koordinierte Anstrengung von Grass, vielleicht mit Hilfe auch von anderen Meinungsmachern, vielleicht sogar mit politischen Kräften, hin. Und allein schon die Tatsache das diese Intervention, jetzt so koordiniert von Grass erfolgt, ist ein Hinweis darauf das er fürchtet, wenn er es jetzt nicht macht, dann passierts ohne das er es gesagt hat. Das heißt, er versucht eine politische Intervention um wirklich diesen Krieg noch zu verhindern. Und wo sind die Politiker die dies endlich mal versuchen würden, versucht hätten? Der letzte der es versucht hat war Jürgen Möllemann von der FDP, der für eine ausgleichende Nahostpolitik von deutscher Seite warb, und der ja sofort auch die selbe Antisemitismus-Keule übergebraten bekommen hat....Die Propaganda gegen den Iran arbeitet mit zwei stereotypen, bevor ich Stereotype kritisiere und auseinander nehme, will ich vorausschicken, das natürlich das iranische Regime kein demokratisches Regime ist, das heißt es ist zwar demokratisch gewählt, Ahmadinedschad der Präsident ist demokratisch gewählt, er hat die Mehrheit des Landes hinter sich, aber die Funktionsweise des politischen Systems, die Menschenrechtsverletzungen, die Einkerkerungen der Opposition, müssen kritisiert werden. Deswegen möchte ich alles was ich in der Folge sage nicht als Plädoyer für den Iran verstanden wissen, sondern ich spreche aus einer völkerrechtlichen Position heraus. Dabei gibt es zwei Hauptvorwürfe gegenüber den Iran, der eine ist die Behauptung: Iran will Atomwaffen produzieren, und das andere was eingewendet wird gegen den Iran und damit im Zusammenhang steht ist: Iran wird beherrscht von einer antisemitischen Vernichtungsideologie und wird dann diese Atomwaffen dazu verwenden um Israel von der Landkarte zu wischen. Dieser Darstellung, und das hat der israelische Premier Benjamin Netanjahu auch deutlich gesagt, wird Iran, sozusagen als historisch Wiedergänger von Nazi-Deutschland dargestellt, Ahmadinedschad als Wiedergänger von Adolf Hitler, und Netanjahu sprach deutlich davon, wir befänden uns wie im Jahre 1938, also dieser bösartige Antisemitismus bereitet sich auf einen Vernichtungsfeldzug vor, und anders als 1938 müsse man ihn jetzt vorher stoppen durch vorheriges Zuschlagen. So ungefähr ist die Propaganda aufgebaut. Diese gesamte Propaganda arbeitet eigentlich nur ausschließlich mit Lügen. Der Iran hat den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben, im Unterschied zu Israel. Der Atomwaffensperrvertrag besteht aus zwei Komponenten. Zum Einen, verbietet er die Herstellung von Atomwaffen, zum Andern, erlaubt er ausdrücklich die zivile Nutzung der Atomenergie. Der Iran betreibt Anlagen zur zivilen Nutzung der Atomenergie, etwa entsprechende Kraftwerke und entsprechende Anreicherungsanlagen. Damit diese Anlagen nicht missbraucht werden für militärische Zwecke, haben die Kontrolleure der Internationalen Atomenergieagentur in Wien ständigen Zutritt zu diesen Anlagen. Bei diesen Kontrollen wurde noch nie (!) die Abzweigung von angereicherten Material entdeckt. Es gibt keine atomaren Geheimanlagen im Iran. Ein amerikanischer Präsidentschaftsbewerber, ich glaube es war McCain von der republikanischen Partei, hat behauptet im Dezember 2011, es gäbe solche unterirdischen Geheimanlagen etwa unter Moscheen. Sozusagen Allahs Atombombe. Aber solche Anschuldigungen sind absurd, denn jede Form von industrieller Anlage, die viel Strom verbraucht und das ist bei der Anreicherung oder beim Atombombenbau in jedem Fall Tatsache, jede solcher Anlage hat eine dermaßen hohe Energieabstrahlung, dass sie von Satelliten entdeckt werden könnte. Wir leben im Satellitenzeitalter, es gibt Infrarotsatelliten, es gibt keinen Hinweis auf solche geheimen Analgen. Alle Anlagen stehen unter ständiger Kontrolle der Wiener Atomenergiebehörde. Den Streit den es bisweilen mit der Behörde gab, der betrifft nicht die im Vertrag vorgesehenen Kontrollen, sondern nur freiwillige Zusatzleistungen, die der Iran zeitweise über den Vertragsgegenstand hinaus eingeräumt und dann wieder revidiert hat. Aber die vertragsgemäßen Kontrollen werden eingeräumt. Wenn wir jetzt den letzten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde nehmen, vom November 2011, wo dem Iran wieder entsprechende Vorhaltungen gemacht werden, so muss man deutlich sagen; alle diese Vorhaltungen stammen nicht von den Kontrolleuren der Behörden, sondern aus nicht näher verifizierten Geheimdienstquellen. Da können wir einen großen Unterschied feststellen zur Arbeitsweise der Kontrollbehörde bis 2009, mit dem Chef El Baradei, Ägypter, und der Arbeitsweise seither. El Baradei hat als Chef der Behörde gesagt: wir verwenden keine Geheiminformationen, weil uns die Geheimdienste im Falle des Irak 2002, 2003 an der Nase herumgeführt haben und mit Dokumenten versorgt haben, wo sich nachher herausgestellt hat, nach dem Krieg, nachdem der Krieg begonnen hatte, dass sie Fälschungen waren! Deshalb verlassen wir uns nur auf unsere eigenen Leute. Das war die Position von El Baradei, und aus dieser Position heraus hat er immer gesagt, die Vorwürfe gegen den Iran sind falsch. Dann musste El Baradei gehen und er wurde durch einen Japaner ersetzt. Und dieser Japaner macht jetzt eine andere Politik und verwendet wieder Erkenntnisse der westlichen Geheimdienste, wo man nicht weiß wo sie es her haben und ob nicht auch wieder mit gefälschten Berichten gearbeitet wird. Etwa, beklagt der letzte Bericht der IAEO so die Abkürzung der Behörde, vom November 2011, das man keinen Zutritt habe zu militärischen Anlagen in der Nähe von Teheran. Nur diese Anlagen sind keine Atomanlagen. Das heißt sie unterstehen nicht der Behörde. Die Behörde rechtfertigt jetzt ihren Zutrittswunsch damit, das sie sagt, in diesen Nichtatomanlagen würden atomare Sprengprozesse auf Computern simuliert. Das heißt man zieht eine Krise hoch, wegen Computersimulationen. Wegen virtueller Geschichten. Während gleichzeitig Israel reale Atombomben, fertige Atombomben in der Stückzahl von 200 bis 400 bereit hält die gar nicht der Kontrolle der Wiener Behörde unterstehen! Diese Idiotie, diese Diskrepanz, diese zweierlei Standards muss man sich vorstellen. Der andere Vorwurf, sind die angeblichen Vernichtungsdrohungen gegen Israel. Dieser Antisemitismus der Ahmadinedschad vorgeworfen wird, findet sich in der Innenpolitik auf jeden Fall überhaupt nicht. Der Iran hat die größte jüdische Gemeinde, Gemeinschaft im gesamten Nahen Osten außerhalb von Israel. Was die externe Politik, die Außenpolitik von Iran angeht, die Vernichtungsdrohungen gegenüber Israel, wird der Vorwurf begründet in der Regel mit einem Zitat von Ahmadinedschad aus dem Jahre 2005, wo er gesagt haben soll: wir werden Israel von der Landkarte wischen. Diese Zitat geistert seither durch alle Gazetten. Aber die Übersetzung ist falsch. Oder besser gesagt, die Übersetzung ist gefälscht. Kollegen von uns, die Journalisten der Gruppe Arbeiterpolitik, haben mit Hilfe von iranischer Übersetzer die Rede von Ahmadinedschad noch mal neu übersetzt. Und dabei kam etwas ganz anderes heraus. Ahmadinedschad hat in dieser Rede einen historischen Exkurs gemacht, und er sprach davon das in der Vergangenheit immer wieder unterdrückerische Regime zerfallen sind, untergegangen sind. Zum Beispiel der Apartheidstaat Südafrika, zum Beispiel Irak Saddam Husseins oder auch die Sowjetunion. Und in dem Sinne hat er keine Drohung ausgesprochen, sondern er hat eine Prognose gemacht. Er hat gesagt, so wie diese Unterdrücker-Regime untergegangen sind, so wird auch das zionistische Regime eines Tages untergehen. Also eine Prognose und keine Drohung. Er will einen Regime-Change in Israel, er will das dieses zionistische Regime, das ja vor kurzem sogar von Sigmar Gabriel der SPD, als Apartheidsregime bezeichnet wurde, er will das dieses Regime verschwindet und einer Demokratie Platz macht oder jedenfalls einem Gesellschaftssystem wo die verschiedenen Volks- und Religionsgruppen zusammenleben können. Das ist die Position von Ahmadinedschad, das zwischen Regime, das will er weg haben, aber er spricht nicht über das Land, da spricht er keine Vernichtungsdrohung aus... (Jürgen Elsässer, Chefredakteur Compact-Magazin )

Das gesamte Interview bei NuoViso und hier zum Compact Monatsmagazin

Von Günter Grass

Warum schweige ich, verschweige zu lange,
was offensichtlich ist und in Planspielen
geübt wurde, an deren Ende als Überlebende
wir allenfalls Fußnoten sind.

Es ist das behauptete Recht auf den Erstschlag,
der das von einem Maulhelden unterjochte
und zum organisierten Jubel gelenkte
iranische Volk auslöschen könnte,
weil in dessen Machtbereich der Bau
einer Atombombe vermutet wird.

Doch warum untersage ich mir,
jenes andere Land beim Namen zu nennen,
in dem seit Jahren - wenn auch geheimgehalten -
ein wachsend nukleares Potential verfügbar
aber außer Kontrolle, weil keiner Prüfung
zugänglich ist?

Das allgemeine Verschweigen dieses Tatbestandes,
dem sich mein Schweigen untergeordnet hat,
empfinde ich als belastende Lüge
und Zwang, der Strafe in Aussicht stellt,
sobald er missachtet wird;
das Verdikt 'Antisemitismus' ist geläufig.

Jetzt aber, weil aus meinem Land,
das von ureigenen Verbrechen,
die ohne Vergleich sind,
Mal um Mal eingeholt und zur Rede gestellt wird,
wiederum und rein geschäftsmäßig, wenn auch
mit flinker Lippe als Wiedergutmachung deklariert,
ein weiteres U-Boot nach Israel
geliefert werden soll, dessen Spezialität
darin besteht, allesvernichtende Sprengköpfe
dorthin lenken zu können, wo die Existenz
einer einzigen Atombombe unbewiesen ist,
doch als Befürchtung von Beweiskraft sein will,
sage ich, was gesagt werden muss.

Warum aber schwieg ich bislang?
Weil ich meinte, meine Herkunft,
die von nie zu tilgendem Makel behaftet ist,
verbiete, diese Tatsache als ausgesprochene Wahrheit
dem Land Israel, dem ich verbunden bin
und bleiben will, zuzumuten.

Warum sage ich jetzt erst,
gealtert und mit letzter Tinte:
Die Atommacht Israel gefährdet
den ohnehin brüchigen Weltfrieden?
Weil gesagt werden muss,
was schon morgen zu spät sein könnte;
auch weil wir - als Deutsche belastet genug -
Zulieferer eines Verbrechens werden könnten,
das voraussehbar ist, weshalb unsere Mitschuld
durch keine der üblichen Ausreden
zu tilgen wäre.

Und zugegeben: ich schweige nicht mehr,
weil ich der Heuchelei des Westens
überdrüssig bin; zudem ist zu hoffen,
es mögen sich viele vom Schweigen befreien,
den Verursacher der erkennbaren Gefahr
zum Verzicht auf Gewalt auffordern und
gleichfalls darauf bestehen,
dass eine unbehinderte und permanente Kontrolle
des israelischen atomaren Potentials
und der iranischen Atomanlagen
durch eine internationale Instanz
von den Regierungen beider Länder zugelassen wird.

Nur so ist allen, den Israelis und Palästinensern,
mehr noch, allen Menschen, die in dieser
vom Wahn okkupierten Region
dicht bei dicht verfeindet leben
und letztlich auch uns zu helfen.

Quelle: Süddeutsche.de

Provokation die keinem hilft

„Dreizehn Mann auf des toten Manns Kiste, ho ho und 'ne Buddel mit Rum!“

Und genau da fängt das Problem an – die Buddel ist leer und gewisse Piraten sind besoffen.

Wir schreiben den 6. April 2012 und es ist Feiertag im Land der bunten und blühenden Landschaften, genauer gesagt es ist Karfreitag. In den Augen gewisser Piraten eine Diskriminierung der Freiheit von Andersgläubigen, Agnostikern und Atheisten. Beinah platz die Piratenschaluppe so viel „toten Manns“ hat man da ins Boot geladen. Merkwürdig ist in solchen Tagen, es sind immer Politiker, na ja jetzt angehende Politiker, die sich einen Kreuzzug erlauben und schreiend „nieder mit der Tradition“ auf die christliche Bastille stürzen. Das Tanzverbot sei nicht mehr zeitgemäß... hm die Künast hat auch gesagt in Teilen muss das Grundgesetz geändert werden, es sei nicht mehr zeitgemäß. Betrunkene Piraten sind wie klebrige Hundescheiße am Schuh, ärgerlich und überflüssig. Bisher haben alle „Andersgläubigen“ gerne den freien Tag mitgenommen und ihn vermutlich benutzt um ihren Glauben auszuleben. Mal zur Besinnung kommen.

Es geht um die Erlaubnis an diesem Tag in einem kommerziellen Tempel mit dem Arsch nach Takten einer kommerziellen Musik zu wackeln. Einen verdam.... Tag einfach mal etwas ruhiger und bewusster erleben. In diesem abgefahrenen Land nicht möglich.

Vorschlag:

Wir lösen den Feiertag auf, jeder muss weiter arbeiten UND nur die eingeschriebenen Christen erhalten einen Feiertag.

Können die Piraten damit leben?

Sicher, der Lärm und das übertönen, des ermöglichten temporären Nachdenkens dank einer Tradition, geht weiter.
Sag Halleluja!

Quellen: u. a. Hier und hier und hier und hier und hier und hier und hier, alles wie gehabt,nur an den Beispielen der fdp zeigt sich wer nun abgeschafft wird.

Und die Christen sind still und fühlen sich von besoffenen Piraten nicht diskriminiert und rufen nicht zum Kreuzzug auf. Respekt!

Zeichen der Zeit Teil 48

Der schleichende neue Faschismus – im neuen Kleid als Weltkonzerne

Sie sprechen im Freundeskreis um haben ein Gefühl als ob Sie mit sich selbst sprechen. Die Realität interessiert Ihre Freunde nicht sehr, alles Verschwörungsquatsch, Politik ist out und dergleichen mehr. Und mit der Zeit werden Sie selbst, es ist ja Ihr Freundeskreis, nur noch das ansprechen was Ihre Freunde interessiert, wobei Sie Beachtung finden. Das übertüncht dann das Gefühl des schwindenden Selbstvertrauen. Dabei ist dies genau was herrschende Figuren wollen. Über die realen Dinge und Geschehnisse nicht nachdenken, nicht sprechen und nicht beachten. Es geschieht tausendfach, jeden Tag – unbemerkt, still und ist doch präsent. Es wird als „Unruhe“ empfunden und beginnt im Freundeskreis.

Im Arbeitskreis setzt es sich wieder fort, auch unscheinbar und auch dem Gefühl oder Anschein nachgegeben keine Unruhe zu entfachen. Die lieben Kollegen umkreisen einen wie Haifische ihre Beute bevor sie entscheiden ob sie angreifen. Wer will da schon mit realen Wortbeiträgen einen „Biss“ provozieren? Angst ist immer stärker als der Mut. Das die Angst den Mut besiegte ist eben auch die Erziehung im System des Zeitgeistes. Es bedeutet, Sie regieren im Zweifelsfall so wie es gewünscht wird in der Gesellschaft. Diese wurde aber auch und durch die Politik so geformt. Oh... wir bewegen uns schon wieder in die Richtung „Unruhe“... Verzeihung.

Da Sie nun nicht als „Unruhestifter“ angesehen werden wollen, machen Sie was alle anderen an Ihrer Stelle auch tun – sie warten ab. Man wartet ab ob andere es machen, vielleicht ein paar Leute, schön wenn es ein paar Dutzend oder hundert wären. Man hofft und wünscht es wären tausende... ja wirklich mehrere tausende. Und so wartet man ab. Hin und wieder und unter vier Augen stimmt ein Freund/in oder Kollege/in das gleiche Thema an, das Ihnen selbst am Herzen liegt, über das Sie verzweifelt einen Menschen suchen der Ihnen zustimmt, der mit Ihnen ist in dem was Sie sehen, fühlen und laut schreien wollen. Aber es bleibt bei den vier Augen, denn auch dieser Mensch gegenüber beherrscht das Prinzip. Und so wartet man ab. Aber der Augenblick, dass Hunderte oder Tausende sich Ihnen anschließen, dieser Augenblick wird nicht kommen, weil ...

In der Öffentlichkeit geht das gesellschaftlich-politische Leben weiter. All die kleinen Schritte werden jeden Tag unternommen, bei denen jeder Einzelne dafür sorgt, dass man über den nächsten Schritt nicht übermäßig schockiert ist. Sie werden vollauf beschäftigt mit Ihrer Arbeit, den kleinen Schritten darin: Termine, Formulare, Konferenzen, Berichte, Zeremonien, Routine, Vorschriften, Zwängen im Namen eines Qualitäts-Stream der von einer unbekannten Quelle kam, den nun alle parodieren – in der Welt der Konzerne, der Welt des modernen „Faschismus. Ihre Firma führt nur die Schritte ein die andere Firmen auch eingeführt haben. Das dabei alle die gleiche Sprache und Begriffe sprechen, also uniformiert sind, fällt nicht auf, denn... man spricht nicht darüber.

Inzwischen dringt aber die Sprache, die Formalität der Konzernwelt, das äußere Gebaren und die Kleidung, immer mehr und in kleinen Schritten, in das Leben der Menschen ein. Selbst das Auto gehört der Firma. Die Politik spricht Worte die auch jeder Vorstandschef eines Konzern sprechen würde. Niemand hört dies, oder man unterwirft sich wieder dem politisch korrekten Verhalten; nicht darüber zu sprechen. All das überflüssige Zeug, das Ihnen jeden Tag serviert wird, die unzähligen Bildersequenzen, die unzähligen Meinungen, die unzähligen Berichte, die unzähligen schlimmen Nachrichten, die unzähligen schlechten Fernsehsendungen, die unzähligen Lärmquellen, die unzähligen Lügen, also kurz das ganze Getue - dient nur einem einzigen Zweck.

Alle Krisen und Reformen beschäftigen die Menschen so sehr, dass sie nicht die anbahnende Gefahr bemerken. Damit wird versucht die Kluft zwischen Regierung (die ja, wie Sie sicher bemerkt haben in dem Beitrag, bereits wie Konzerne agiert), noch nennt man es Regierung, und dem Volk, die sich wenn auch in den genannten kleinen Schritten verbreitet, doch langsam und unbemerkt in der breiten Masse, zu kaschieren. Aber es driftet auseinander, unaufhaltsam. Die da Oben und wir da Unten ist alles was dieser breiten Masse an Reklamation über die Lippen kommt. Damit können die „die da Oben“ locker leben.

Man hat also keine Zeit über grundsätzliche Dinge nachzudenken. Das erledigen die sogenannten Medien indem sie mal mehr, mal weniger so tun als würden sie den Finger in die Wunde legen. Das beruhigt aber die Masse, die auch immer prompt hereinfällt. Es wird den Menschen eben leicht gemacht … nicht nachdenken zu müssen.

Jeder Schritt ist so klein (er wird genau abgestimmt), so im Gefühl unbedeutend und wird uns so genau erklärt (expertiert) und ab und zu auch bedauert, dass man (wenn man nicht von Anfang an die Sache genau verfolgte) als guter Bürger des Landes die „kleinen Maßnahmen“ nicht verurteilen könnte. Zu hören waren dann die „guten Bürger“ mit Sätzen wie: ich habe nichts zu verheimlichen, die wissen schon was sie machen, wer anständig ist braucht auch nichts zu befürchten, die sind doch alle frei gewählt worden, dagegen können wir doch sowieso nichts machen...

Es drängt sich der Vergleich mit dem Bauer und dem Mais auf. Der Bauer beobachtet den Mais wie er wächst – eines Tages wächst er ihm über den Kopf.

Die Welt, in der Du lebst: Dein Land, Dein Volk – ist nicht die Welt in die Du hineingeboren wurdest. Die Formen sind alle die selben. Sie sind alle unverändert und vertraut; die Häuser, die Geschäfte, der Arbeitsplatz, die Besuche, das Essen, die besuchten Events, der Urlaub. Doch der Geist, den man niemals bemerkte, weil man sein Leben lang den Fehler machte, ihn mit den Formen gleichzusetzen, hat sich verändert. Jetzt lebt man in einer Welt voller Angst, Hass und Kriegen. Doch die Menschen (an dieser Stelle sollte Selbsterkenntnis eigentlich eintreten) die Angst haben oder/und hassen, wissen das nicht einmal selbst.

Denn wenn alle sich verändert haben (das Ziel der unbekannten Quelle), dann ist das so, als ob sich niemand verändert hätte. Damit wird auf einen Schlag auch alles klar. Man sieht, wer und was man selbst ist und was man selbst getan oder besser ausgesagt, nicht getan hat. Denn das ist es was man von uns erwartet – absolut nichts zu tun.

„...Natürlich war das alles nur überflüssiges Zeug, aber es nahm eine Menge Zeit und Energie in Anspruch, zusätzlich zu der Arbeit, die man ohnehin tun musste. Wie Sie sehen, war es ziemlich leicht, nicht über grundsätzliche Dinge nachzudenken. Man hatte einfach keine Zeit. Die Diktatur und der ganze Prozess, wie sie zustande kam, waren vor allem ablenkend. Für Leute, die ohnehin nicht nachdenken wollten, war es leicht, überhaupt nicht zum Nachdenken zu kommen. Ich glaube, unbewusst waren wir sogar dankbar. Wer will schon nachdenken.“

(Der amerikanische Journalist, Jude, Lehrer mit deutschem Hintergrund Milton Meyer im Gespräch mit einem deutschen Akademiker über dessen Erfahrung während des Dritten Reiches)

Stärke endet dort wo Angst beginnt

Die Welt im Wandel.

Während die politische Elite vom globalen Wandel faselt und damit nur Geld und Macht im Visier hat, übersieht sie den Wandel auf den Straßen der Welt. Dort wo die Menschen langsam, aber immerhin beständig beginnen aufzuwachen.

In diesem Wandel wird es zu immer härteren Auseinandersetzungen zwischen der Allgemeinheit und denjenigen kommen, die das Wissen beherrschen und die Wahrheit zensieren wollen.

Die Menschheit sieht sich einer Korruption überwältigenden Ausmaßes gegenüber, die erst allmählich erkennbar wird.

Immer mehr Menschen finden den Mut zur Wahrheit und sind bereit, auch andere daran teilhaben zulassen, da sie wissen, dass Angst ein Kontrollwerkzeug ist.

Angst ist der Müll der diese Ebene verstopft und für die Erde und die Menschen am giftigsten ist.

Ist Heilung in Sicht?

Die moderne westliche Medizin hält nichts davon, das Zusammenspiel von Körper und Geist zu Heilzwecken zu nutzen. Folglich gilt der ungehemmte Einsatz von Medikamenten als Allheilmittel gegen jede Krankheit. Aus einem anderen Blickwinkel betrachtet erscheint diese massiv gewachsene Medikamentenabhängigkeit sinnlos, da hier Gifte der körperlichen Heilung dienen sollen. Der übermäßige Einsatz von Medikamenten zur Bewältigung der Lebensprobleme ist ein Warnsignal: Hier geht etwas sehr wichtiges vor sich, das die Menschen nicht wahrhaben und deshalb mit Hilfe von Medikamenten verdrängen wollen.

Es werden keine Ärzte aus der globalen Weltordnung erscheinen und diese Welt in einen Heilungsprozess führen. Dies zu erkennen ist wichtig um die selbsternannte Elite im Auge zu behalten, bis die einsetzende Bewegung sie hinwegfegt. Es wird zweifellos zu starken „Reibungen“ kommen, das liegt am Gesetz von Ursache und Wirkung.

Jetzt da Millionen von Menschen in fremden Ländern ihre Grundrechte einfordern und dafür auf die Straße gehen, wächst der Druck auf die Regierungsfiguren der Welt. Und doch beschließen auch Millionen von Menschen sich weiterhin mit Designerdrogen und elektronischen Geräten zu betäuben. Welche Überzeugungen haben diese Menschen um sich in einem Zustand von Lähmung und Apathie zu versetzen?

Medienberichte mit beliebigen Meldungen die als „News“ uns vorgespielt werden, rauben Millionen von Menschen die Zeit. Auf vielfältige Weise und mit ebenso viel Fantasie wurde bisher erfolgreich der Glaube an die Macht der Autorität verkauft. In den Hauptzeitungen findet man viele falsche Informationen, diese „Geschichten“ sind nicht das als was man sie den Menschen vorgibt zu sein. Inzwischen geben Journalisten selbst zu, dass sie ihren Job verlieren wenn sie die Wahrheit schreiben würden. Fragt sich nur was solche Personen von ihrer Überzeugung halten und wie sie ihre Arbeit im Lichte dieser Erkenntnis sehen und wahrnehmen? Lügt man sich jeden Tag aufs neue an um seinen Job nicht zu verlieren? Kann man sein eigenes Gesicht noch im Spiegel in ruhe betrachten? Medien und Politik sind zwei Wanderhuren. Sie müssten es aber nicht sein, es liegt an den Menschen die sich prostituieren lassen. Wir haben einen Zeitgeist geschaffen der uns glauben lässt, wer heute in ein hohes politisches Amt kommt, kann dies nur wenn er charakterlich bereits verdorben ist.

Wird ein zweites Pearl Harbor gebraucht um den Iran anzugreifen, dann auch mit Nato Truppen?

Der Irak hat Massenvernichtungswaffen! (George W. Bush)

Wir wissen das der Irak Massenvernichtungswaffen hat. Die Engländer wissen das, alle die einen funktionierenden Geheimdienst haben wissen das. (Donald Rumsfeld, Geschäftsmann und ehem. Verteidigungs Kriegsminister USA)

Saddam Hussein hat seine Biowaffenlabore auf LKW installiert, mit diesen wird ständig herumgefahren damit wir sie nicht orten können. (Colin Powell, Märchenerzähler im Weltsicherheitsrat und ehem. Außenminister USA)

Er bedauert nicht seine Unterstützung für das Foltern und würde es wieder genehmigen auch wenn es als Verstoß betrachtet würde. (Richard Cheney ehem. Vizepräsident USA)

Saddams Elite-Truppen haben in Krankenhäusern in Kuwait Babys aus Brutkästen gerissen die dadurch ermordet wurden. Nach dem Krieg kam die Lüge ans Licht. Eine New Yorker PR-Firma (im Auftrag der US-Organisation Citizens for a Free Kuwait) hat diese Lüge in Umlauf gebracht. Die angebliche Krankenschwester die unter Tränen dies vor dem US-Kongress berichtete, war die Tochter des kuwaitischen Botschafter in den USA. Ein angeblicher Chirurg, der als Zeuge vor der UN auftrat, war in der Realität Zahnarzt und gestand später ein gelogen zu haben.

Dies um Sie einzustimmen auf den folgenden Videobeitrag  den wir für Sie in Textform wiedergeben:

Pearl Harbor 2.0

Ist ein inszenierter Anschlag auf den Flugzeugträger USS-Enterprise im Persischen Golf geplant?

Wegen des Scheiterns der Vorhabens den Iran mit Hilfe eines Öl-Embargos in eine Auseinandersetzung um die Straße von Hormus zu zwingen, suchen die USA und Israel jetzt nach einen anderen Weg, um den lange herbeigesehnten Krieg beginnen zu können. Genauer gesagt muss es aussehen, als ob der Iran mit den Feindseligkeiten begonnen hat, damit es für Russland und China politisch schwieriger wird den Iran zu unterstützen. Erinnert euch daran, dass Israel in der Vergangenheit bereits US-Kriegsschiffe angegriffen hat um in einem abgekarteten Spiel die USA zu Angriffen auf Israels Feinde zu verleiten. Der israelische Angriff auf die USS-Liberty, der zunächst Ägypten in die Schuhe geschoben wurde, ist das bekannteste Beispiel hierfür. Wir haben hier also die USS-Enterprise, den ältesten Flugzeugträger der US-Flotte, der aus dem letzten Loch pfeift und der nächstes Jahr ausgemustert werden soll. Die Ausmusterung eines nuklearen Flugzeugträgers ist ein extrem teurer Prozess (USA = Pleite). Die USS-Enterprise wird von acht Atomreaktoren angetrieben. Dieser nukleare Abfall muss entsorgt werden, zusammen mit all den damit verbundenen Maschinen. Die US-Navy würde sehr viel Geld sparen, mehr als Schrottwert des Stahls, wenn die USS-Enterprise im Persischen Golf versenkt werden würde, damit würden die radioaktiven Massen zu einem Problem von jemand anderen werden. Ein veraltetes Kriegsschiff soll am Ende seiner Nutzungsdauer einem unheilvollen Ziel dienen, aus dem gleichen Grund, aus dem Franklin D. Roosevelt eine Handvoll veralteter Kriegsschiffe von San Diego nach Pearl Harbor verlegen ließ, während die neueren Flugzeugträger und Kriegsschiffe am 7. Dezember 1941 weit weg und in Sicherheit waren.

Israel hat inzwischen fünf Dolphin-U-Boote (ein sechstes ist bereits im Gespräch) von der BRD erhalten (mit finanzieller Beteiligung der BRD). Drei von diesen U-Booten wurden kürzlich bei der Durchquerung des Suez-Kanal gesehen. Diese könnten im Golf von Oman oder auch im Persischen Golf operieren um dort einem veralteten Kriegsschiff aufzulauern, welches als nützliches Opferlamm von Nutzen wäre, als eine tatsächliche Waffe. Ein Kriegsschiff voll mit amerikanischen Matrosen, angegriffen in der Art wie Israel die USS-Liberty angegriffen hat, um dies dann dem anvisiertem Ziel in die Schuhe zu schieben: IRAN! Begleitet und unterstützt durch die willfährigen Medien (wie in der Vergangenheit ebenfalls).

Hier können Sie das Video dazu sehen und hier eine Meldung über die USS-Enterprise (It will be deployed in the Navy's Sixth Fleet and Fifth Fleet areas of operations, which cover Europe, Africa and the Middle East, including current hot spots Iran and Syria)

„Klar machen zum Ändern“ - Die Piratenpartei der Schweiz

Die Positionen:

• Für Transparenz
  Wir kämpfen für die Offenlegung der Politiker-Einkünfte
• Gegen Kartelle
  Keine teuren Bücher! Abschaffung der Buchpreisbindung
• Gegen den Schnüffelstaat
  Für einen transparenten Staat anstelle des gläsernen Bürgers!
• Für eine frei Kultur
  Auch Computergames sind Kultur und Sport!

Am Samstag und Sonntag, 3. und 4. März, haben sich rund 50 Piraten in Visperterminen bei Visp zur ordentlichen Generalversammlung 2012 getroffen. Neben der Professionalisierung der Partei und der Wahl eines neuen Vorstandes standen auch politische Themen zur Diskussion.

Aufgrund der Erfahrungen aus den letzten Jahren hat sich die Piratenpartei Schweiz dazu entschlossen, den Vorstand neu zu strukturieren. In Zukunft wird ein fünfköpfiges Präsidium die Partei politisch nach außen vertreten. Ab dem 1. April präsidiert der 30-jährige Software-Ingenieur Thomas Bruderer aus Zürich die Partei. Unterstützt wird er durch das Vizepräsidium, das sich aus Jos Doekbrijder (ZH), Pascal Gloor (BE), Charly Pache (FR) und Alexis Roussel (GE) zusammensetzt. Charly Pache tritt nächsten Sonntag im Kanton Freiburg als Ständeratskandidat an.

Die operativen Aufgaben übernimmt neu die Geschäftsleitung, bestehend aus Andreas Eigenmann (SG) als Geschäftsführer, Aaron Brülisauer (ZH) als Koordinator, Florian Mauchle (ZG) als Registrar, Lukas Zurschmiede (TG) als Schatzmeister und Simon Rupf (ZH) als Aktuar. Der bisherige Parteipräsident Denis Simonet hat sich nicht zur Wiederwahl zur Verfügung gestellt und wird den Vorstand künftig in der Medienarbeit unterstützen. Er wurde auch zum Präsidenten des frisch eingeführten internen Schiedsgerichts gewählt. Die Piratenpartei ist überzeugt, mit dieser neuen Struktur und der neuen Crew einen wichtigen Schritt hin zu einer professionelleren Arbeitsweise zu machen.

Auch auf politischer Seite hat die Versammlung gewichtige Entscheide gefällt. Die Piratenpartei wird die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen», die am 21. April lanciert wird, unterstützen. Die Piraten wollen sicherstellen, dass der gesellschaftliche Wandel durch Staat und Politik reflektiert wird und wünschen ausdrücklich eine breite Diskussion zu progressiven und neuen Ansätzen.

Weiter wurden auch Abstimmungsparolen gefasst. Ein Nein empfiehlt die Piratenpartei zur Volksinitiative «Eigene vier Wände dank Bausparen», sowie zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung «Managed Care», sofern dieses Referendum zur Abstimmung kommt. Stimmfreigabe beschlossen hat die Versammlung für die Volksinitiative «Für die Stärkung der Volksrechte in der Außenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)». Die Piratenpartei sieht allerdings bei Verträgen wie ACTA einen dringenden Bedarf, die Bevölkerung in die Ausarbeitungsprozesse solcher Verträge offen und transparent einzubeziehen.

Quelle: Piratenpartei Schweiz /

Was ist der Unterschied zu dem was Bashar Al-Assad mit seinen Leuten macht und dem was der Präsident der USA macht? Es gibt keinen

Dieses unglaubliche Video Hier von NuoViso im Text folgend:

Fernsehsprecher:

Die US-Regierung präsentierte nun einen Gesetzesentwurf, der es erlaubt, US-Bürger im Ausland ohne Anhörung töten zu können. Was ist mit den Bürgern auf amerikanischen Boden? Dürfen auch Bürger im Inland getötet werden? Der Chef des FBI wurde gestern im Capitol Hill genau das gefragt und er stolperte bei der Antwort.

Befragung im Capitol Hill (Kevin Yoder / Congressman KANSAS)

Hat die Bundesregierung die Möglichkeit US-Staatsbürger auf amerikanischen Boden zu töten oder nur in Übersee?

Antwort vom FBI Direktor Robert Mueller:

Da muss ich rückfragen. Ich bin mir nicht sicher, ob das angesprochen wurde oder nicht.

Fernsehsprecher:

Um es klar zu machen, er ist nicht sicher ob es angesprochen wurde, dass die Regierung unsere eigenen Leute in unserem eignen Land töten kann! So etwas muss angesprochen werden? Wir können es nicht beantworten, nein? Die Regierung tötet die eigenen Leute nicht, wir haben dafür das Rechtssystem, man hat Anklagen und eine Jury und so läuft das. Sie töten unsere eigenen Leute nicht?! Richter, (er wendet sich dem Richter im Studio zu) die Frage ist, dürfen sie die eigenen Bürger im eigenen Land töten? Eine Frage die wirklich gestellt werden muss?

Richter Andrew Napolitano (Fox News Senior Judical Analyst)

Es ist keine Frage die wir stellen müssten und keine Frage, dessen Antwort Mueller ausweichen sollte. Ich vermute, er weiß die Antwort ist Nein, aber er will seine Chefs nicht frustrieren, die zwei Tage vorher zum Ausdruck brachten, die Antwort ist Ja. Denn bei einer Ansprache an der juristischen Fakultät in der North-Western-Universität am Dienstag, zeigte der oberste General (Justizminister) der USA erhebliche Ignoranz der Verfassung gegenüber. Der Präsident kann jeden töten lassen, den er will, außerhalb der Vereinigten Staaten, wenn diese Person gefährlich ist, wenn diese Person ein Verbrechen begangen hat und wenn es unpraktisch ist, diese Person zu verhaften. Nicht nach der Auffassung von Geschworenen, sondern nach der Meinung des Präsidenten und einer Gruppe von geheimen Beratern. Die Verfassung sagt aber ganz was anderes. Wenn der Staat dein Leben will oder deine Freiheit oder dein Eigentum, muss gegenüber einer Jury dargelegt werden, gegen welche Gesetze man verstoßen hat und den Fall ohne berechtigte Zweifel gegenüber einer Jury beweisen. Ohne ordentliches Verfahren kann die Regierung alles nehmen was sie will und jeden töten den sie will! General Holder weiß das und Mueller auch, aber er will wohl seinen Job behalten.

Fernsehsprecher:

Sie haben gehört, was Eric Holder sagte, es gibt ein ordentliches Verfahren, doch kein ordentliches juristisches Verfahren.

Richter:

Das Argument von Holder lautet, es gibt einen Ersatz für ein ordentliches Verfahren. Wenn Berater des Präsidenten der Meinung sind, eine Person stellt eine Gefahr dar und muss aufgehalten werden, bevor diese mehr anrichtet, dann kann der Präsident die Person töten lassen. Es gibt aber keinen Präzedenzfall dafür, es gibt keinen Artikel, der das erlaubt und es verstößt direkt gegen den 5. Zusatzartikel der US-Verfassung.

Fernsehsprecher:

Klingt wie ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Was ist der Unterschied zu dem was Bashar Al-Assad (Präsident von Syrien) mit seinen Leuten macht?

Richter:

Es gibt keinen. Was ist der Unterschied, wenn man einen Amerikaner mit einer Drohne im Jemen tötet oder mit einer Drohne in Peoria? Es gibt keinen! Was Eric Holder an der Northwestern Universität als Argument über die Tötung von Al-Awlaki in Jemen vortrug, kann man auch für die Tötung von jemanden in Peoria verwenden.

Fernsehsprecher:

Zum Beispiel ein illegaler Spurwechsel auf der 101. in Hollywood, bei der dann eine Drohne aus der Luft angreift und dich wegbombt.

Richter:

Well, ob es so kommt weiß ich nicht, doch wer hätte gedacht, dass es so weit kommt wie jetzt? Wer hätte gedacht, dass wir jemals so eine Diskussion führen müssen, dass der Chef des FBI so eine Frage zurückhaltend beantwortet, die so im Kern unserer Geschichte, unserer Gesetze und unserer Werte eingebettet ist, dass ein ordentliches Verfahren vor einer Bestrafung steht, dass er diese Frage nicht sofort beantwortet. Das letzte Mal wo die US-Regierung behauptete, sie kann Amerikaner töten, war im Bürgerkrieg. Und sogar Lincol (ehem. US-Präsident) sagte, es darf nur während Kampfhandlungen passieren. Die jetzige Regierung behauptet, sie kann US-Staatsbürger töten, wenn sie mit ihren Kindern in einem Auto durch die Wüste fahren.

Fernsehsprecher:

Ich weiß ja nicht Richter, danke. Schauen Sie sich das weiter an.

Richter:

Na klar, danke dass ich hier sprechen durfte.

Ende

Wer will dann noch in so einem Land leben?

Falsch.

Die Bürger müssen sich für eine andere Regierung entscheiden.

Aber, können sie das?

Mohamed Merah – die gesteuerte Figur?

Webster Tarpley sieht in der amtlichen Auslegung über den Fall des Attentäter von Toulouse, Mohamed Merah, durch die französische Regierung sehr viele Ungereimtheiten und Widersprüche. So zitiert die Zeitung La Depeche den ehemaligen Chef des französischen Geheimdienstes DST Yves Bonnet, der behauptet, Merah wäre ein Polizeispitzel. Undercover in islamistischen Netzwerken und er hat seinen eigenen Führungsoffizier gehabt. Festhalten. Tarpley sagt, selbst bei der Belagerung seiner Wohnung durch die Sicherheitskräfte wäre der mehrfache Mörder im Kontakt mit seinem Führungsoffizier gewesen und verhandelte. Die Sicherheitskräfte hatten sich ja sehr viel Zeit gelassen bis sie zugeschlagen haben. Mit einer Vorgehensweise die auch heftig kritisiert wurde. Herr Tarpley sieht darin auch eine Bestätigung warum der Attentäter nicht lebend gefangen wurde. In der italienischen Zeitung Il Foglio wird nun behauptet, Merah war nicht beim französischen DCRI (wie Yves Bonnet meint) in Diensten, sondern im Dienst des französischen Geheimdienstes DGSE (Spionage und Terrorismusbekämpfung).

Jetzt fängt erst richtig die Suppe im Kochtopf Verschwörungstheorie an zu kochen. Jeder sagt etwas und meint er weiß etwas, dann darf natürlich auch nicht fehlen: war Merah eigentlich der Täter von Toulouse? Oder ein Sündenbock um die Spur der wahren Täter zu verschleiern?

Zeitstrahl:

11. März / 15. März / 19. März / die Blutspur Merahs.
    Am 21. März wurde dann die Wohnung des Mehrfachmörders belagert. Dramaturgische Gründe, so Webster Tarpley, sei die Ursache gewesen warum sich die Belagerung in die Länge zog. Interessant ist die Erklärung: der Mörder zwar ein Spitzel oder Agent einer französischen staatlichen Organisation war, aber eben nur ein kleiner Fisch, der auch Straftaten am Kerbholz haben konnte aber eben nur auf einer unteren Ebene und deshalb als Schachfigur im Netz der Dienste agierte bis man ihn benutzte wie wir es offiziell gezeigt und gesagt bekommen haben. 15 (!) mal wurde Mohamed Merah verhaftet. Da der Attentäter (der mutmaßliche muss man wohl inzwischen sagen) im gesamten Nahost-Gebiet ( Türkei, Syrien, Libanon, Jordanien, Ägypten und Israel (!) ) herum reisen konnte ohne behelligt zu werden, deutet mehr in die Richtung eines von bestimmten Kreisen geführten Agenten/Spitzel der nicht so ahnungslos war wie es vielleicht den Anschein erweckt. Die vorhandenen Nebel sind noch nicht ganz zu durchschauen, deshalb könnte er dies und auch das gewesen sein. Die Spur aber ist zweifellos sehr merkwürdig. Gerade dies bedingt die offiziellen Informationen vorsichtig zu betrachten. Wer also mit einem Visa nach Israel einreisen kann, mit diesem Hintergrund seiner Straftaten und seines Umfeld (Mitglied einer Gruppe die Kämpfer für den Waffendienst in Afghanistan rekrutierte) ohne eine Hilfe gehabt zu haben, ist schon merkwürdig oder besser unglaubwürdig. Schauen wir uns jetzt das oben gesagte über Merah (Bonnet, Il Foglio, France Televisions) an, dann passen die Teile wieder zusammen. Die israelische Polizei hat zwar im Rücksack des Massenmörders ein Messer gefunden, wurde aber deswegen nicht verhaftet. Das poliert natürlich den Nimbus dieses Mannes auf bei seiner Klientel im islamistischen Kreis. Sollte dies bewusst so sein? Selbst in Pakistan hielt er sich zwei Monate auf in einer Gruppe die den islamistischen Zweig von Usbekistan angehört. Fehlt nur noch Afghanistan. Natürlich war er auch dort, angeblich illegal und hat dort zusammen mit den Taliban gekämpft. Am 13. November 2010 in Kabul, am 22. November 2010 wurde er verhaftet um am 15. Dezember 2010 von den Amerikanern nach Frankreich ausgewiesen. Sein Name landete dadurch auf die amerikanische „no-fly List“. Ein französischer Offizier in Afghanistan behauptet, Merah wäre zweimal im Iran gewesen (Le Monde). Solche Reisen kosten Geld. Woher hatte er die finanziellen Mittel? Er hatte acht Schusswaffen im Wert von ca. 20.000 €uro. Er hatte zwei Autos. Also woher kamen die Gelder, die Mittel? Denn offiziell lebte er von der Sozialhilfe (unter 500 €uro im Monat).

Und zum Schluss Webster Tarpley, könnte es sein, dass der Geheimdienst oder eine ähnliche staatliche Einrichtung ein Interesse hat Sarkozy als Präsident zu sehen? Und die Opfer? Sterben für eines Präsidenten Wiederwahl?

Die Videoaufzeichnung mit Webster Tarpley finden Sie HIER beim Kopp Verlag.

Demografie-Steuer – ein Produkt von Wasserpredigern

Vor kurzem haben uns die Wasserprediger und Weinsaufer und in deren Schlepptau alle Starexperten der Auftragspresse in infantiler Weise klarzumachen versucht, das Land braucht eine Abgabe für Kinderlose. Natürlich was sonst. Es ist ähnlich wie in der wissenschaftlich dogmatisch bewiesenen Heilmedizinindustrie – es wird nur etwas gegen die Symptome unternommen, die Ursache interessiert nicht.

Politiker des alten Zopfes und dort besonders bei Unionsvolksvertretern zu beobachten, lösen gerne Probleme indem sie dafür andere Probleme schaffen. Die Ursache ergründen und dort bereits Wege und Weichen zu stellen… was soll das denn?

Die Predigt vom „wir werden immer älter“, das uns in zwei Jahrzehnten treffen soll, so die Herrschaften, lässt zu erwarten jetzt die Weichen zu stellen um den Menschen die eine Familie gründen wollen und auch Kinder haben wollen die Möglichkeit dazu anzubieten, ist anscheinend nicht mal im Ansatz angedacht worden. Andernfalls hätten in dem „Positionspapier“ das der Hauspostille ( WELT online) der Union zugespielt wurde, man auch Töne von besser Familienplanung und gerechte Löhne die es auch erlauben eine Familie zu gründen, etwas gelesen.

Alles was dieser alte politische Zopf kann ist: Steuern drauf und gut ist’s. Damit die Bürger-Dummies aber die Kröte schlucken wird in Privatfernsehen-News-Sprache gekleidet: Demografie-Rücklage! Solidarisch! Gilt das auch für Politiker und Beamte? Gilt das auch für Konzernvorstände, Manager von Banken und Großeinkommensbezieher? Oder gibt es wieder gezielte Schlupflöcher?

Um die Kosten der Alterung der Gesellschaft abzufedern, so die Projektgruppe „Demografie“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Darin wird tatsächlich vorgeschlagen das jeder ab dem 25. Lebensjahr (einkommensabhängig) eine solidarische (nettes Wort um den Bürgern Steuern aus der Tasche zu ziehen) Demografie-Rücklage (im Erfinden Wortblasen sind die Spitze) aufbauen soll. Die eine Kapitalreserve aufbauen soll, wenn in Zukunft die Beiträge und Kosten steigen, auf die dann Zugriff genommen wird. Man kann sich nur an den Kopf fassen vor so viel Dummheit.

Also signalisiert man der Heil- und Pflegeindustrie, Geld für Kostensteigerung ist vorhanden. Die Lobby jubelt jetzt schon. Die Pharmaindustrie wird uns dann Pillen für Menschen ab 65 Jahren anbieten, bezahlt aus dem Solidarfonds der Eigenrücklage. Die Betreuung der alten Menschen wird in ungeahnte Höhen getrieben und alle die damit verdienen freuen sich.

Wo ist uns ähnliches schon mal begegnet. Nun liebe junge Menschen, Sie werden es sicherlich nicht wissen, aber die Selbstfinanzierte Rente eines jeden arbeitenden Bürgers in diesem Lande wurde erfolgreich von den Figuren und der Politik zunichte gemacht, die heute uns sagen wollen, Ihr müsst jetzt auch noch solidarisch für Euch selbst sorgen und ohne das Ihr an das Eingezahlte auch Anspruch habt. Es wird nämlich davon nichts aus- oder zurückbezahlt, falls Ihr nämlich gesund älter werdet. Das gibt es öfter als wir in der gleichgeschalteten Presse zu lesen bekommen. Denn von dort hören und lesen wir nur: Alt bedeutet immer auch krank zu sein. Diesen Bullshit erzählt man uns schon seit Jahren und inzwischen glauben es viele. Als die Dummie-Bürger über Jahrzehnte in die Rentenkasse (natürlich nicht die Politiker oder Staatsbediensteten) brav ihre Altersversorgung einzahlten, stellen sie nun plötzlich fest: das Geld ist weg! Nun, wer glaubt Ihr jungen Menschen, hat das Geld verpulvert und wir sprechen hier von einem dreistelligen Milliardenbetrag?

Richtig, die Wasser predigen aber selbst Wein saufen.

Damit aber die Rentner nicht nackt dastehen hat man ihnen auch noch die Haut aufgeritzt, die Wasserprediger nennen es Riester-Rente. Also wir haben die „Normal-Rente“ (das Geld ist futsch), dann haben wir die Riester-Rente (das wird nicht reichen, so Experten), dann haben wir den Solidaritätsbeitrag (inzwischen eine Steuer geworden, man benennt sie nur nicht so, damit fällt es auch nicht auf) weil die DDR vor über 20 Jahren sich auflöste und die armen Regionen im Osten bis heute am Hungertuch nagen. Dann hatten wir mal, haben alle schon wieder vergessen, noch gute alte Deutsche Mark in das Loch des Krankenhaussolidaritätsbeitrag geworfen, satte 20 DM. Auch damals wurde uns von den Wasserpredigern gesagt, es würde den Schmerz der Krankenhauskosten verringern (war ja ein einmaliger Vorgang) und so weiter und so weiter. Sie ahnen es schon, es hat nichts gebracht. Dann kam im Zuge der Agenda 2010 im Jahr 2003 das Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung. Folge bis heute: die Kosten sind explodiert, gewisse Krankenkassen schwimmen in der Gewinnzone UND wollen jedoch die Beiträge nicht kürzen.

Was hat das alles mit der solidarischen Demografie-Steuer (die nicht für Politiker gilt oder eben von den Bürgern für diese mitfinanziert wird – siehe Gehaltserhöhung durch Selbstbewilligung) zu tun? Nun, wenn Sie nicht das Ganze betrachten, dann verstehen Sie nicht wohin uns unsere Volksvertreter haben wollen. Der Lauf zu den Piraten hat er erst begonnen, warten Sie mal ab wenn das zum Volkslauf sich ausweitet.

Glaubt hier einer wirklich, das angesparte Geld der ab 25jährigen würde von den Systemfiguren unangetastet bleiben. Muaah-ha-ha!

Sag Halleluja.

Imam von Nazareth rief zum globalen Heiligen Krieg auf

Abu Salim Scapa hatte in Moscheen in Nazareth und Jerusalem zum Heiligen Krieg und tödlichen Terror gegen Juden und Christen aber auch gegen abtrünnige Moslems aufgerufen. Der 47jährige Imam wurde bereits im Oktober 2012 festgenommen und steht seitdem unter Hausarrest. Lily Yung-Gefer, die israelische Richterin sagte über dem Kriegsausrufer: Er hat eine klare Aufforderung zum Mord auf höchsten und gefährlichsten Niveau gepredigt. Seine predigten forderten zu gewaltätige Racheakte auf (Enthauptung) gegen diejenigen die den Namen des Propheten entehrt haben.

Dennoch ist bis jetzt kein Strafmaß bekannt gegeben worden. Der Staatsanwalt Yael Kochavi bemerkte zum Urteil: Das Gericht hat deutlich gemacht, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung seine Grenzen hat, indem es einen Imam verurteilt hat der dieses recht mit seiner Hetze mit Füßen getreten hat.

Abu Salim Scapa verteilte Bücher und manifeste über den internationalen Dschihad in seiner Moschee. Auch auf der Website des Imam sind solche Traktate angezeigt worden.

Verurteilt wegen Anstiftung zur Gewalt und Terror und die Unterstützung von Terrororganisationen.

Seine Freitagspredigten an der Shihab al-Din-Moschee sollen zwei Terror-Zellen inspiriert haben Juden und Christen anzugreifen. Er hat auch in seinen Artikeln al-Qaida gebilligt und Erklärungen im Namen von Osama bin Laden ausgestellt.

Quelle: u.a. hier /

Ätna schleudert wieder Feuer und Asche aus dem Vulkan

Spektakuläre Bilder vom Ätna auf Sizilien. Am frühen Sonntagmorgen gegen 04:00 Uhr ergoss sich ein Lavastrom vom Osthang des Berges in das unbewohnte Tal Valle del Bove. Bereits zum fünften Mal spukte der Vulkan Feuer und Asche. Menschen waren auch diesmal nicht in Gefahr und auch der nahegelegene Flughafen Catania musste wegen des erneuten Ausbruch nicht geschlossen werden. Der Ätna auf Sizilien ist mit 3350 Metern der höchste noch aktive Vulkan Europas.

 von Zoomin_Deutschland

Gebt Hass-Fakten keine Chance

Anfänglich der Berichterstattung hatten sich Qualitätsmedien so gefreut: Nazi-Morde in Toulouse! Bekanntermaßen war die Geschichte ja ein wenig anders gelagert. Darüber haben sich Spiegel und Co so sehr geärgert, dass sie störende Fakten ab jetzt einfach zu Hass-Fakten erklären und umdrehen. So geschehen im Fall von Trayvor Martin und George Zimmerman. Und schon ist die Welt wieder in Ordnung!

Quelle: You Tube / DieClownUnion

Willkommen in unserer Konsumkultur! Wo Besitz und Gebrauch von Gütern und Dienstleistungen das Oberste Ziel ist

Um all diese Wünsche zu befriedigen sind viele Menschen gezwungen Überstunden zu machen oder zwei Jobs anzunehmen.Was wiederum zu weniger Freizeit, mehr Stress und Krankheiten führen. Die freie Marktwirtschaft lebt von mehr Abhängigkeit und davon das man Dinge kauft die man gar nicht braucht von Geld das man nicht hat.

Ein sehenswertes Video: Im Namen des Konsums

Quelle: You Tube / JayBuKo