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Samstag, 25. Juni 2011

Knalltrauma S21

"Bei der Erstürmung der Baustelle am Hauptbahnhof durch mehrere hundert Demonstranten waren nach Darstellung der Polizei am Montagabend neun Beamte verletzt worden. Ein Beamter in Zivil sei von mehreren Demonstranten massiv mit Schlägen und Fußtritten traktiert worden. „Wir haben um sein Leben gefürchtet.“ Es wird wegen versuchten Totschlags ermittelt", so lautete die Meldung in der Systempresse.


Die Reihenfolge:
Stuttgart 20.06.11 : Agent Provokateur wurde enttarnt! die Bananenrepublik
http://www.youtube.com/watch?v=YAtZHQOLNrc

hier gehts weiter
Stuttgart: Festnahme von Agent Provocateur der Polizei durch S21-Gegner
http://www.youtube.com/watch?v=mSXNeC-zQSM
Danach sitzt er im Polizeibus ohne Arzt bzw. Notarzt, telefoniert und beschreibt die Lage, oder so????


Sprengsatz ließ Lage kippen
Der neue Polizeipräsident Thomas Züfle machte sich am Dienstag selbst ein Bild von der Situation. Sichtlich erschüttert schilderter er die Ereignisse vom Vorabend aus seiner Sicht. Nach dem zuvor friedlich verlaufenen Tag habe man mit "einer derart blinden Zerstörungswut und Aggressivität" nicht gerechnet und deshalb Kräfte abgezogen. Die Explosion eines selbst gebastelten Sprengsatzes habe die Lage kippen lassen. Züfle bekräftigte, neun Polizisten seien verletzt worden. Acht hätten durch den Sprengsatz ein Knalltrauma erlitten.
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.eskalierte-montagsdemo-polizei-e...

 Agent Provokateur wurde enttarnt? Stuttgart 20.06.11 ! die Bananenrepublik
http://www.youtube.com/watch?v=6vpTONzGXs8

hier die Videos dazu:
Stuttgart 21 - Vergleich zweier Videos - Böllerexplosion - 20.06.2011
http://www.youtube.com/watch?v=6FAodMwj0a4

Der Böller, oder die Katze im Sack.mp4
http://www.youtube.com/watch?v=qQjWENYJBqc

und zuletzt die Komplettaufnahme:

20.6.11 Stuttgart 21 Demo
http://www.youtube.com/watch?v=LW7-0Yw3IK0

Fotobeweis aus Stuttgart: Festgesetzter Polizei-Agent Provocateur warf mit Baumaterial
http://www.youtube.com/watch?v=kqu0MJ8tJBw




Mittwoch, 27. April 2011

Statt zur Verantwortung gezogen – geht er in den üppig bezahlten Ruhestand


Siegfried Stumpf (60 Jahre) übernahm die volle Verantwortung für das Fiasko am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten (S 21 Demo). Bei dem einer Demokratie unwürdig knallharten Vorgehen seiner Beamten wurden mehr als 100 Personen durch Polizei-Maßnahmen verletzt. Die Bilder gingen um die Welt, wie Polizei auf friedliche Demonstranten einprügeln, mit Pfefferspray um sich sprühten als drohe ein Staatsstreich, eingesetzte Provokateure die als gewalttätige Demonstranten der Öffentlichkeit verkauft wurden. Jetzt nach sieben Monaten setzt sich der Herr Polizeipräsident selbst zur Ruhe. Er verkündete seinen Rücktritt für Ende April 2011. Offiziell aus gesundheitlichen Gründen.
Zum Glück gab es unter den eingesetzten Polizisten auch noch Menschen die selbst, ob des brutalen Vorgehens ihrer so bezeichneten Kollegen entsetzt, die verletzten Demonstranten versorgten. Herr Mappus wusch sich ja offiziell seine Hände in Unschuld obwohl er wie er sagte, bei der vorausgehenden Einsatzbesprechung bei der Polizei anwesend war „aber nur um den Polizisten dadurch moralisch den Rücken zu stärken“, dies wurde dann nicht weiter hinterfragt. Damit gibt er zu die Pläne gekannt zu haben und hat noch den „Rücken“ gestärkt. Einfach widerlich so ein Gerede.

Montag, 20. Dezember 2010

„Oh Hauptbahnhof, oh Hauptbahnhof, wie treu sind deine Retter ...“


Oh Widerstand, oh Widerstand, du kannst mir sehr gefallen“
Weihnachtslieder der besonderen Art. 
 
Schrift auf einem hochgehaltenen Plakat:
Schmarotzendes Politik- und Finanzgesindel, asozial, ohne Moral, lernunwillig und bildungsunfähig, liegt in seiner Parallelgesellschaft ungeniert dem Staat auf der Tasche oder verbrennt ohne Hirn- aber Gier Volksvermögen

Das Video wurde bei You Tube von gerografie veröffentlicht

Mittwoch, 1. Dezember 2010

Der lange Tisch des Schlichters

Thema S 21:
Wer wurde über den Tisch gezogen? Wer ist der Gewinner der Schlichterei?
Spätes aufwachen schützt nicht vor bösen erwachen. Es gibt anscheinend noch immer genügend Menschen im Lande, die glauben die Politik wäre an einen runden Tisch plötzlich zu Kompromissen bereit und würde wirklich dies ernst meinen.
Wie viel der Beispiele bedarf es denn noch, bis auch der letzte Zipfel in diesem Land kapiert was vor sich geht? Aus Wölfen werden niemals Schafe. Aus Wölfen werden höchstens Wendehälse.
Wenn der Schiedsrichter aus dem Lager kommt, gegen das man kämpft, dann darf man sich nicht wundern wenn Mappus als Sieger plötzlich da steht.
Also was hat die Schlichterei schlussendlich gebracht? Es wird weiter gebaut, egal wie.
Vergeudete Zeit, die der Gegner klug ausnutzte. Zurück bleibt die Wut, die gleiche Wut, die vor der Schlichterei schon da war. Also was hat es wirklich gebracht?
NICHTS!
Chance gehabt, nicht genutzt und über den Tisch der Schlitzohren gezogen.
Der nächste Fall, bitte.

Donnerstag, 18. November 2010

Stuttgart 21 und die Kostenerhöhung


60 Kilometer neue Bahnstrecke:
Im Auftrag der Grünen Landtags- und Bundestagsfraktion hatten die Verkehrsplaner Vieregg und Rössler das Projekt durchgerechnet. Dabei wurden alle Annahmen der deutschen Bahn in Frage gestellt. Wobei die Gutachter es als eher unwahrscheinlich erachteten, dass der errechnete Aufpreis ausreicht. Eine unbekannte Konstante sind die Tunnel. Dort könnten Gesteinsschichten in unterschiedlicher Härte dazu führen die Bauarbeiten in eine besondere Lage mit entsprechenden Herausforderungen zu bringen, die sich dann wieder in einer Kostensteigerung absetzt. Damit ist eine seriöse Schätzung der Kosten gar nicht möglich. Das Gutachten rechnet inklusive Inflation statt wie die Bahn angibt (2,89 Milliarden €) mit 5,3 Milliarden €uro Kosten.
Aus Sicht der Bahn sind die Berechnungen von Vieregg-Rössler ohne jeder Grundlage, so Bahn-Sprecher Martin Walden.
Das war im September 2010
Und jetzt im November heißt es plötzlich, wir haben nachgerechnet und das EBA (Eisenbahn Bundesamt) hat die Freigabe für den Bau der Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm vorerst verweigert. Die zwei Tunnel, so EBA, soll mit ca. 280 Millionen €uro das Projekt zusätzlich belasten. Damit sei aus Sicht der EBA die Gesamtfinanzierung nicht gesichert. Das Bundesverkehrsministerium wiegelt ab, „es sei ein normaler Vorgang“ die Finanzierungsvereinbarung „nachzujustieren“. Man sieht kein Zeichen, dass Stuttgart 21 aus dem Ruder laufe. Die Unterbrechung des Teilabschnitt gehe jedoch auf die laufenden Schlichtungsgespräche zurück, so die Sprecherin des Projektträger. Der Eine sagt so, die Andere sagt was anderes. Die Bahn sagt, die erwähnten Kostenerhöhungen bei den zwei Tunnelprojekten sind bereits in der Kostenrechnung enthalten.
Das Magazin „Der Stern“ deckte in diesem Zusammenhang auf, dass es für die Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Ulm derzeit keine Genehmigung gäbe. Werner Wölfle (Verkehrsexperte der Grünen-Fraktion, forderte inzwischen die Bahn auf, in den Schlichtungsgesprächen dazu Stellung zu beziehen. Die Deutsche Bahn wies die Vorwürfe des „Stern“ zurück. Die Behauptungen über angebliche Finanzierungs- und Kostenrisiken entbehren jeder Grundlage, so die Bahn.

Freitag, 29. Oktober 2010

Landtag in Baden-Württemberg blockt Volksabstimmung über Stuttgart 21 ab

Ob das nun, wie die abhängige Systempresse schreibt, ein Rückschlag für einen Teil der Stuttgart 21 Gegner ist, wird die Zukunft zeigen.
Damit wird es keine Volksabstimmung über den Bahnhofsneubau vor der Landtagswahl im März 2011 geben. Der entsprechende Antrag von der SPD-Fraktion wurde vom Landtag abgelehnt. Die GRÜNEN haben sich bei der Abstimmung enthalten.
Warum?
Fraktionsgeschäftsführerin Theresia Bauer dazu:
Wir konnten dem Antrag der SPD nicht zustimmen, da er nicht ergebnisoffen ist, sondern ausdrücklich Partei für Stuttgart 21 ergreift. Ziel des Volksentscheids soll demnach laut SPD sein, „die für eine konfliktfreie Umsetzung des Projekts dringend notwendige breite Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger zurückzugewinnen“. Eine solche Formulierung können wir natürlich nicht mittragen. Das wäre ja so, als ob der Landeswahlleiter die Landtagswahl am 27. März damit begründet, dass die schwarz-gelbe Landesregierung dringend die notwendige Akzeptanz im Land wiedererlangen muss.
Für uns ist klar: Ein Volksentscheid muss die Entscheidung über die Zukunft des Prestigeprojekts auch tatsächlich in die Hände der Bürgerinnen und Bürger geben. Das setzt aber voraus, dass man nicht in dem Antrag das Ergebnis vorwegnehmen darf. Für einen entsprechenden grünen Änderungsantrag haben wir keine Mehrheit bekommen. Wir haben uns am Ende beim SPD-Antrag enthalten, weil wir einerseits den Volksentscheid ausdrücklich befürworten, aber nicht hinter der Formulierung des SPD-Antrags stehen können. Wir haben heute im Parlament sehr deutlich gemacht, dass wir gemeinsam mit der SPD einen Volksentscheid anstoßen wollen.

Für Nils Schmid /SPD, ist Stuttgart 21 zum Symbol geworden, für eine Vertrauenskrise zwischen vielen Bürgerinnen und Bürgern des Landes und der Politik. „Sie haben es in der Hand, die Menschen neu zu überzeugen. Sie müssen heute politisch entscheiden, ob Sie den Menschen das letzte Wort geben oder ob Sie weiterhin mit der Brechstange, mit Wasserwerfern und Pfefferspray dieses Großprojekt durchhauen wollen“, rief Schmid den Regierungsfraktionen entgegen.
Dagegen warf der Innenminister Heribert Rech (CDU) der Opposition vor, sie würde Erwartungen wecken, die „nie und nimmer gedeckt“ seien und weiter sagte er:“Das Volk muss sich aber vor Ihnen fürchten, weil Sie sich um die Verfassung einen Dreck scheren".

Inzwischen reichen vier Stuttgart 21 Gegner Klage gegen das Land baden-Württemberg ein. Mit der Beschwerde vor dem Verwaltungsgericht will man die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes bei der Demonstration prüfen lassen. In einem weiteren Schritt folgt die Strafanzeige, sowie Schmerzensgeld und Schadenersatz. Außerdem will man die Herausgabe des von der Polizei zurückgehaltenen Videomaterials. Alexander Schlager ist sich sicher, dass es entsprechende Aufnahmen gibt.
Die vier Kläger hatten am 30. September durch den Einsatz von Wasserwerfern zum Teil schwerste Augenverletzungen erlitten. 

Dienstag, 26. Oktober 2010

Georg Schramm bei der Montagsdemo gegen Stuttgart 21

Montagsdemo vom 25.10.2010 gegen Stuttgart 21

Das Video wurde bei You Tube von Bonatz21 veröffentlicht
(Video update)

Samstag, 23. Oktober 2010

Wahlkampf mit Wasserwerfern

Bitte unbedingt ansehen, wenn Sie sich für das Thema Stuttgart 21 interessieren.

Das Video wurde bei You Tube von ThePOLITBLOGGER veröffentlicht


Donnerstag, 21. Oktober 2010

Wer profitiert wirklich vom Milliarden-Bau Stuttgart 21?

Ausschnitt aus "PlusMinus" v. 19.10.2010
plus/minus (Süddeutscher Rundfunk)
Stuttgart 21 muss kommen, sagen die Befürworter des Projekts. Es geht um die Zukunft Baden-Württembergs, ja Deutschlands. Stuttgart 21 muss verhindert werden sagen die Gegner, weil das Projekt nur wenigen nützt und den meisten schadet. Tatsächlich geht es bei Stuttgart 21 offenbar weniger um eine bessere Bahn und vielmehr um ganz andere Interessen.
Der Tiefbahnhof hat nur noch acht Gleise und wird wesentlich anfälliger für Verspätungen. Wozu bracht man einen Durchgangsbahnhof, wenn 90% der Reisenden hier aussteigen?
Wenn aber gerade die größten Bahn-Anhänger keine Vorteile in S21 sehen, wem nutzt das Projekt dann? Vielleicht kommt man der Antwort näher, wenn man weiß, dass drei der letzten vier Bahnchefs vorher Manager beim Daimler-Konzern waren. Rüdiger Grube, Hartmut Mehdorn und Heinz Dürr haben das Projekt vehement vorangetrieben. Die Idee, alles unter die Erde zu verlegen, wird Heinz Dürr zugeschrieben. Die Bahngrundstücke mitten in der Stadt – eine potenzielle Goldgrube für Investoren. An den Kosten soll dagegen die Allgemeinheit beteiligt werden. Als Gegenleistung wird den Stuttgartern ein neues Stadtviertel mit herausragender Architektur und hohen Sozial- und Umweltstandards versprochen. Aber die neue Stadtbibliothek und die benachbarten Bankentürme im ersten Bauabschnitt schrecken eher ab. Viele Stuttgarter glauben den Versprechen nicht. Ein Großinvestor steht auf jeden Fall schon fest: ECE. Der Marktführer für innerstädtische Shopping-Center will mit Partnern ein gigantisches Einkaufszentrum errichten. ECE expandiert seit Jahren in ganz Deutschland. Die riesigen Center führen fast überall zu deutlichen Einbußen beim angestammten Einzelhandel. Dabei sind die Straßen im Stuttgarter Kessel schon heute stark überlastet und die Feinstaubwerte die höchsten der Republik. Trotzdem wird der Stuttgarter Oberbürgermeister die vom Investor ECE gewünschte Zahl an zusätzlichen Parkplätzen in der Innenstadt genehmigen. Er hat sich damit gegen den Willen des Stadtrats auf die Seite des Investors geschlagen. Die Parteinahme für die Investoren sei kein Zufall, sagen Kritiker. ECE habe über Jahre ein feines System entwickelt, um Politiker und Honoratioren für sich zu gewinnen. Eine wichtige Funktion habe dabei die von ECE gegründete Stiftung mit dem Namen „Lebendige Stadt“. Und siehe da: Christoph Ingenhoven ist dabei, der Architekt von Stuttgart 21. Und Dr. Wolfgang Schuster, der Oberbürgermeister von Stuttgart. Der trat allerdings aus, als das zu einem öffentlichen Thema wurde. Genau wie Tanja Gönner, die Verkehrs- und Umweltministerin von Baden-Württemberg. Immer noch im Vorstand ist Friederike Beyer, die neue Lebensgefährtin des Ex-Ministerpräsidenten und jetzigen EU-Kommissars Günther Oettinger. Alle Beteiligten weisen jeden Filz-Vorwurf von sich und die Stiftung „Lebendige Stadt“ schreibt, dass sie in keiner Weise etwas mit dem Projekt Stuttgart 21 zu tun habe. Zum Schaden von ECE werden die pompösen Events und Treffen der Stiftung aber wohl auch nicht sein, meinen Kritiker.Die Befürworter werden sich tatsächlich noch anstrengen müssen, wenn sie das widerspenstige Volk noch davon überzeugen wollen, dass die Milliarden auch zu seinem Besten ausgegeben werden. Wir haben natürlich auch die Befürworter von Stuttgart 21 um ein Interview gebeten. Aber weder die Stadt noch ECE oder die Stiftung „Lebendige Stadt“ wollten vor die Kamera.

Das Video wurde bei You Tube von Berliner Junge13403 veröffentlicht

Sonntag, 17. Oktober 2010

Mit Pfefferspray bin ich Dein Prinz!

 Das Video wurde bei You Tube von naikon1987 veröffentlicht

Der Pfarrer, der die Gebote Gottes mißachtet, darf sich nicht Gottesdiener nennen


Genau das trifft auf Pfarrer Johannes Bräuchle (CDU) zu, der Andersdenkende aus Stadt und Land vertreiben will. Er behauptet sogar, die S 21 Gegner wünschen sich die RAF zurück.
Er sagte:“... unsere gewählten Politiker (der Apfel fällt nicht weit vom Stamm) die uns nach vorne bringen und unseren Wohlstand sichern und sichern wollen, wie die als Dummen dargestellt werden....“.
Unsere Angestellten sichern unseren Wohlstand, ja wo hat der Pfarrer denn diesen Blödsinn her? Unsere Angestellten die uns nach vorne bringen wollen. Wohin nach vorne? Und wer ist uns?
Er sagte:“Schicken wir die hinaus aus unserer Stadt und unserem Land, die als Aktivisten und Agitatoren und Demagogen im Ganztagsjob eingekauft worden sind“.
Wenn solche Heuchler und Lügner im Gewand eines Pfarrer daherkommen, mit Lügen und falschen Zeugnissen, dann wird es höchste Zeit, dass wir Christen seine Kirche verlassen, denn er hat Gott schon verlassen. An ihren Worten und Taten werdet ihr sie erkennen. Du sollst kein falsches Zeugnis reden wider deinen Nächsten. Diesen Nächsten jagt der „nette“ Herr Pfarrer gerade aus der Stadt und dem Land. Was ist wenn Christen dabei sind? Was für ein Heuchler.
Da werden Milliardenlöcher von denen „die uns nach vorne bringen“ aufgerissen und dieser Scheinheilige Pfarrer nennt sie jene die unseren Wohlstand sichern. Wie realitätsfremd ist dieser Mensch eigentlich? Der Sumpf um Gönner und Politiker die monetär am Projekt interessiert sind, sollte uns allen schon Warnung genug sein. Wenn er denn ein richtiger Pfarrer wäre, dann wüsste er was unser HERR sagte, sein Reich ist nicht von dieser Welt. Sein Reich ist die geistige Ebene , das Himmelsreich. Aber wenn in einer Kirche Christus nicht mehr vorkommt, dann verwildert das Personal – siehe Realität. 

Das Video wurde bei You Tube von AlvarFreude veröffentlicht
  

Mittwoch, 13. Oktober 2010

Lobbypedia goes Stuttgart 21

Recherche- und Schreibworkshop zur Bau- und Immobilienlobby

Am Samstag, den 16. Oktober 2010, werden wir damit beginnen, der Bau-
und Immobilienlobby rund um Stuttgart 21 auf den Zahn zu fühlen. Dafür
reist ein Team von LobbyControl nach Stuttgart, um in einem Workshop
zusammen mit Stuttgarter Bürgern Fakten, Informationen, Zusammenhänge
rund um das Mega-Projekt Stuttgart 21 zusammen zu tragen.

Während die Pro Stuttgart 21-Seite auf das formal demokratische
Entscheidungsverfahren pocht, kommen Informationen an die
Öffentlichkeit, die auf Interessenskonflikte und Verfilzungen zwischen
führenden PolitikerInnen und der Bau- und Immobilienlobby hindeuten.
Solche Zusammenhänge lassen sich mit einer Wiki wie Lobbypedia gut
darstellen. Die Lobbypedia soll Hintergrundinformationen rund um
Stuttgart 21 aus Demokratie- und Lobby-Perspektive bündeln und für eine
breitere Öffentlichkeit verfügbar machen. LobbyControl wird sich aber
selbst nicht zur generellen Frage pro oder contra Stuttgart 21
positionieren.

Unser lobby-kritisches Online-Lexikon Lobbypedia.de soll Ende Oktober
online gehen. Der Aktionstag in Stuttgart soll den Grundstein für ein
allgemeines Portal zur Bau- und Immobilienlobby in Deutschland legen.

Falls Sie Interesse haben, am 16. Oktober 2010 in Stuttgart mitzumachen,
melden Sie sich bitte bei unserem Mitarbeiter Elmar Wigand:
elmar.wigand@lobbycontrol.de oder 0221 / 169 65 07.

Dietrich Wagner bleibt auf einem Auge blind. 

Freitag, 8. Oktober 2010

„Wenn es denn ein Volksentscheid sein soll, müssen Sie doch ein Minimum an Logik aufbringen! Ein Volksentscheid macht doch nur Sinn, wenn Sie einen sofortigen Baustopp verhängen, dann ist auch noch etwas zu entscheiden...“

Gregor Gysi in einer guten Rede im Bundestag über Stuttgart 21.
(es gilt das gesprochene Wort)

Auch in Berlin interessiert man sich für Stuttgart und vor allen Dingen aber für dieses Land. Ich glaube Sie haben überhaupt nicht begriffen, dass wir es mit einem neuen Zeitgeist zu tun haben. Ich will Ihnen auch beschreiben woran das liegt, man das messen kann. Sehen Sie mal, Sie stellen sich hier hin und sagen, alle Genehmigungen für Stuttgart 21 sind erteilt, alle Verträge sind geschlossen, es läßt sich juristisch nichts mehr machen. Wenn man das unserer deutschen Bevölkerung Früher sagte, blieb sie zuhause. Da hätte ich stundenlang zu einer Protestdemo aufrufen können, da wären dann vielleicht 100 Leute gekommen. Diesmal interessiert es sie nicht. Warum nicht? Was hat sich verändert? Weshalb werden das von Demo zu Demo mehr, obwohl Sie mit diesen Argumenten versuchen das ganze zu verhindern. Weil sich der Zeitgeist verändert hat. Und die haben recht. Es gibt eine neue Ferne zwischen der Regierung und den Regierten. Und das spüren alle. Und das liegt auch an der Bundesregierung und zwar auch an dieser Regierung, weil Sie folgendes machen. Sie stimmen die gesamte Politik in Bezug auf die Banken, mit der Banken-Lobby ab (hörbarer Unmut), Sie stimmen die gesamte Politik für die Gesundheit, mit den privaten Krankenversicherungen ab, Sie stimmen die Gesamte Energiepolitik mit der Energie-Lobby ab. Aber Sie fragen beim Friseurmeister, bei einer Hartz IV-Empfängerin oder bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nie die Betroffenen, welche Entscheidung Sie in Bezug auf diese Leute treffen und das merken die Leute. Und deshalb entsteht ein neuer Zeitgeist und sowas ähnliches, ja sag ich mal, wie auch ein rebellischer Geist. Das ganze Projekt ist natürlich gar nicht zu erklären. Eine Strecke nach Ulm kann man bauen, eine Anbindung zum Flughafen kann man bauen, deshalb braucht man keinen, wahrscheinlich 10 Milliarden kostenden unterirdischen Bahnhof. Das ist einfach Wahnsinn was Sie da vorhaben! Und deshalb komm ich zu einem zweiten ... (Applaus)..lassen Sie mich das nächste Argument sagen. Sie sagen der Hartz IV-Empfängerin, Sie haben kein Geld mehr, es gibt nicht mehr als fünf Euro. Sie sagen ihr Elterngeld müssen Sie streichen. Sie beschließen in großen Umfang Sozialkürzungen und auf der anderen Stelle sagen Sie, natürlich haben wir 10 Milliarden für einen unterirdischen Bahnhof! Das verstehen die Leute einfach nicht mehr! Und ich glaube das ist auch nachvollziehbar. Jetzt haben wir die Demos erlebt und ich sage ihnen auch, die waren ja friedlich. Es gab auch ein gutes Einvernehmen, glaube ich von den Demonstranten und der Polizei. Und plötzlich diese völlig unverhältnismäßige Gewaltanwendung durch die Polizei. Und ich sage Ihnen dafür gibt es politisch Verantwortliche. Und ich sage Ihnen, wenn Sie nicht einen Beitrag leisten, dass das ausgeräumt und aufgeräumt wird und die Verantwortlichen auch dafür verantwortlich gemacht werden, dann zerstören Sie das Vertrauensverhältnis zur Bevölkerung, nicht nur in Stuttgart. Und ich sage Ihnen noch was, viele der Demonstrantinnen und Demonstranten haben CDU gewählt. Sie leisten gerade Ihren größten Beitrag, dass sie das nie wieder tun werden. (Zwischenrufe) Das ist das Einzige was ich daran begrüße. Aber jetzt haben wir eine neue Situation. Die Bundeskanzlerin hat sich ja des Themas angenommen. Manchmal ist es eben auch falsch wenn man sich eines Themas annimmt. Sie hat hier erklärt; also die Landtagswahl sei der Volksentscheid darüber. Abgesehen davon das ne Landtagswahl kein Volksentscheid ist, aber das will ich jetzt gar nicht erklären. Aber sie hat das hier erklärt (Zwischenrufe)... ja warten Sie doch mal, wenn es denn ein Volksentscheid sein soll, müssen Sie doch ein Minimum an Logik aufbringen! Ein Volksentscheid macht doch nur Sinn, wenn Sie einen sofortigen Baustopp verhängen, dann ist auch noch etwas zu entscheiden. Wenn Sie einfach weiterbauen, dann veralbern Sie doch das Volk, wenn Sie sagen es soll im März entscheiden! Das geht doch nicht zusammen! Und deshalb sage ich Ihnen (Zwischenrufe).... ja ich weiß schon das ein halbes Gebäude stehen bleiben soll. Ein Baustopp ist ein Baustopp, nicht das ich da weiter baue, da weiter baue und ein Stückchen nicht weiter baue. Sie schaffen Tatsachen und wenn Sie neue Tatsachen geschaffen haben, ist darüber nichts mehr zu entscheiden und das merken die Demonstrantinnen und Demonstranten, das merkt auch die übrige Bevölkerung. Und deshalb sage ich Ihnen, Sie gefährden damit die Demokratie! Und übrigens auch der Vorschlag Heiner Geißler, der ist doch in Ordnung, Heiner Geißler als Vermittler ist keine schlechte Idee, aber nicht wenn Sie weiterbauen, der kann doch nur vermitteln wenn Sie erst mal einen Baustopp machen, damit etwas vermittelt werden kann! Damit eine gemeinsame Lösung gefunden werden kann. Ich glaube Sie haben eines nicht bemerkt, die Bevölkerung wird täglich unzufriedener. Ich sag ja gar nicht, dass die dadurch so wird wie ich sie mir vorstelle oder so wird wie Sie sich sie vorstellen (Zwischenreden) oder so was, nein nein nein, nein nein ist viel schlimmer; es könnten unbeherrschbare Prozesse in Erscheinung treten. (Zwischenreden).... meinen Sie ..... Sie haben keine Ahnung von mir, Sie quatschen nur dummes Zeug, wenn ich Ihnen das mal ganz deutlich sagen darf, ganz deutlich sagen darf. Es geht um was ganz anderes. Ich sage Ihnen, die Zeit ist reif wo wir etwas ändern müssen. Es geht nicht mehr das Sie einmal in der Bundestagswahl sich wählen lassen und dann vier Jahre die Bevölkerung nicht befragen. Die Zeit ist reif für Volksentscheide. Geben Sie sich einen Ruck, wir brauchen eine attraktivere Demokratie. Genau dafür streiten wir.“

Mittwoch, 6. Oktober 2010

Stuttgart 21 - Pressekonferenz der Polizei zur Demo vom 30.09.2010



Achten Sie mal bitte genau auf die von der Polizei ausgesuchten Aufnahmen. Man sieht nicht wer die Pyrotechnischen Mittel angezündet oder geworfen hat. Es wird sogar bei einen angezündeten Mittel die Kamera weg geschwenkt. So etwas nennt man dann Beweissicherung a la Stuttgart oder wie? Die gezeigten Szenen rechtfertigen nicht ein einziges mal einen Einsatz des Wasserwerfer. Der Wasserwerfer dient dem Schutz der Polizeikräfte und darf nur zu diesem Schutz eingesetzt werden. Der Wasserwerferschütze hat mit Absicht in eine stehende Gruppe von Demonstranten geschossen. Der Einsatz des Wasserwerfers war völlig unnütz und entsprach nicht der Lage, so dass die Rede, von unmittelbarer Gefahr die bestand um die Mittel des Unmittelbaren Zwangs einzusetzen, nicht aus diesen besonders ausgesuchten Szenen der Polizei, nicht zu erkennen ist. Der Wasserwerfer ist in der Kette des Unmittelbaren Zwanges die letzte und ultimative Lösung. Was wir gesehen haben war, die Wasserkanone wurde von Anfang an eingesetzt. Der Werfer gehörte somit zur Strategie „hart und mit Wucht“ auf die Demonstration zu reagieren.
Ein einzelner Mensch mit Sturmhaube (wie sie die Polizei später trägt). Er taucht auf, sprüht und ergreift sofort die Flucht - offenbar trifft er noch nicht mal, es geht also nur um den Akt, nur darum, gesprüht zu haben. Auch sind von hinten (Sekunde 51) Verstärkungen im Schulterbereich zu erkennen, wie sie für Polizisten unter Jackenbekleidungen nicht unüblich sind. Wenn das alles ist was die Polizei anbietet, dann hat die Stuttgarter Polizei noch keine Gewaltdemonstration erlebt – siehe Berlin, siehe Hamburg etc. Eines ist diesem überzogenen Polizeieinsatz gelungen, einen Keil zwischen einen Teil der Bevölkerung zu treiben, die ihr Anliegen anscheinend nur laut und mit Demonstration vortragen kann. Ob das geschickt war, wird die Zukunft zeigen, denn die Betroffenen werden es nicht vergessen was ihre eigenen Landsleute in Polizeiuniform da angerichtet haben. Na dann haltet man schön die Linie, das Volk tut es dann bestimmt auch. Wenn die Funktionäre schon in ihrer Sprache wie bei Kriegsbildern diese heranziehen, kann man sich ein Bild malen, was bei solchen Figuren im Kopf vorgeht. Und das alles wegen einer Baugenehmigung. Bei einer angemeldeten Demonstration, ist es dem Einsatzleiter gestattet bei besonderer Gefahr und um Leben zu schützen diese angemeldete Demonstration abzusagen und aufzulösen. Dies ist anscheinend bei Baugenehmigungen nicht der Fall. 

Das Video wurde von PEACECALLING bei You Tube veröffentlicht

Montag, 4. Oktober 2010

Kastaniensteine


Thema: Stuttgart 21
Wolfgang Bosbach (Vorsitzender des Bundestag-Innenausschusses , CDU) bestätigt in einem Radio-Interview, die polizeiliche Rücknahme der Behauptung: Die Stuttgart 21 Demonstranten hätten mit Pflastersteinen auf die Polizisten geworfen. Es waren jetzt doch Kastanien (was jeder sehen konnte, ist anscheinend jetzt auch zur Polizei durchgedrungen). Weiterhin sagte Bosbach: „Die Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 sind ja nicht neu, über dieses Projekt wird seit fast zehn Jahren nicht nur gesprochen, sondern auch gestritten.“

(Foto: © Bruno Bernier - Fotolia.com)


Wer sind den die Hintermänner? Die Figuren die die Fäden über das Giga-Projekt in der Hand halten?
Sie werden stauen wie "normal" das alles im Hintergrund aussieht. HIER geht es zum Stuttgart-21-Kartell