Unruhige Zeiten sind angebrochen! Die Auswirkungen der größten Weltwirtschaftskrise in der Geschichte des Kapitalismus greifen tief in die Lebensbedingungen der Menschen ein. Drei Millionen arme Kinder, wachsende Arbeitslosigkeit, um sich greifende rechtlose Arbeitsbedingungen, Armut und Hunger auch in Deutschland, Zerrüttung und Zerschlagung von Bildungseinrichtungen, Sozialversicherungen und Gesundheitsversorgung – die Abwälzung der Krisenlasten auf die breite Masse der Bevölkerung steht erst am Anfang. Mit den Hartz-Gesetzen versprach die Schröder/Fischer-Regierung 2004 die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Was kam dabei heraus: Billigjobs und Arbeitszwang, mit denen die Ausbeutung der Arbeiter enorm gesteigert und riesige Summen Kapital angehäuft wurden. Zugleich werden Arbeitslose, Rentner, Alleinerziehende und immer mehr Menschen in Armut und Elend getrieben. Merkel und Steinmeier verschenken Hunderte von Milliarden auf unsere Kosten an Banken und Konzerne. Die Arbeiter und Arbeitslosen mit ihren Familien sollen „Ruhe bewahren“ und „mit der Krise leben“?
Wer nach den Bundestagswahlen im September die Regierung stellt muss wissen: Mit uns ist zu rechen! Kommt am 24. Oktober zur selbständig organisierten 6. Herbstdemonstration gegen die Regierung nach Berlin! Beteiligt Euch aktiv, solidarisch und auf gleicher Augenhöhe.
Informiert darüber in den Betrieben, unter Freunden und Nachbarn, in Schulen und Jugendzentren. Tragt euren Protest gemeinsam auf die Straße:
Weg mit Hartz IV!
10 Euro Mindestlohn!
Gegen Kinder- und Altersarmut!
Für die Schaffung von Arbeitsplätzen auf Kosten der Profite durch wirksame Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich und im Umweltschutz!
Für das Verbot faschistischer Organisationen und die Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten! Für ein politisches Streikrecht!
Schluss mit dem Einsatz der Bundeswehr in anderen Ländern!
Für internationale Solidarität und eine lebenswerte Zukunft!
Die Initiative zur Demonstration wurde auf der Delegiertenkonferenz der Montagsdemonstrationsbewegung im Februar 2009 von 95 Delegierten aus 46 Städten beschlossen.
Wir bleiben dabei: es gibt keinen Frieden mit Massenarbeitslosigkeit und Armut – egal welche Regierung im Herbst im Amt ist!
Kommt am 24. Oktober zur 6. Herbstdemonstration gegen die Regierung nach Berlin!
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