Ein typisches Rot-Grün Programm das seit 2004 existiert. Dieses Programm ermöglicht jährlich etwa 100 Personen von Unternehmen / Institutionen, direkt in der Bundesregierung tätig zu werden!
Unfassbar!
Daran sehen wir, dass die Grünen ebenso mit dem Kapital verfilzt sind wie die Altparteien.Dieses Programm hätte man auch Virus 2.0 taufen können. Eine Art trojanischer Virus, der es ausserhalb von der gewählten Regierung ermöglicht direkten Einfluss auf politische Entscheidungen zu bewirken. Die offizielle Begründung für dieses Programm lautet etwa wie folgt: Diese Personen sollen ihren „Sachverstand“ etwa bei der Formulierung von Gesetzestexten einbringen. Nee is klar, they have not all cups in the board. Diese schwammige Formulierung müssen wir uns näher ansehen. Also bei der Formulierung helfen, weil? Na weil, die vielen Regierungsräte, Sachbearbeiter und Rechtsabteilungen in der Regierung es einfach nicht mehr bringen. Vermutlich Birne ausgebrannt oder so, wie der Engländer sagt. Da wimmelt es von Referenten, Zuarbeitern und Räten in allen Besoldungsgruppen und.... dann braucht man Hilfe von außen. Aber diese Hilfe hat es in sich. Nicht jeder darf da „mitregieren“ und seine unternehmerischen Vorstellungen in Gesetze und Bestimmungen/ Verordnungen einfließen lassen, wo denken Sie hin? Die hier aufgeführten Firmen sind nur die Spitze des Eisberges: Wintershall, Eon, EADS, Deutsche BP, Lufthansa, Daimler, Siemens, Deutsche Bank, BASF, Bayer, Fraport, Telekom, Siemens, IBM, Thyssengas, Alstom...
Ja, fällt Ihnen was auf? Genau! Genau so sieht deshalb unsere Gesellschaft aus, genauso sehen unsere Arbeitsplätze aus, genauso herrscht im Lande ein Ungeist unglaublichen Ausmaßes. Dabei werden ständig vom Bundesgericht „Ermahnungen“ ausgesprochen wegen der zum Teil merkwürdigen Gesetze oder gar Gesetze nicht zugelassen. Den größten Teil dieses Tinnef bekommen wir doch gar nicht mit.
Es ist einfach unfassbar, dass Firmenangehörige ( da gibt es sogar extra in manchem Unternehmen Spezialisten die dafür nur einen Auftrag haben: soviel als möglich die Firmenstrategie in die politische Entscheidung einzubringen ). Was für ein Armutszeugnis der Rot-Grünen Schröder Regierung, und welches Licht auf der sPD liegt zeichnet sich immer klarer ab, es ist Mondlicht.
Die Grünen würden sogar ihre Oma verkaufen, so gewinnt man den Eindruck ob deren verhalten.
Nun sagt aber der Rechnungshof: 75% der gut 100 Personen kämen aus bundeseigenen oder anderen staatsnahen Institutionen. Hm... vorausgesetzt man glaubt das. Da wird ja auch schwammig von „gut einhundert“ geredet, selbst wenn 75% aus „bundeseigenen/staatsnahen“ Institutionen kommen, sind restliche 25% eben 25% zu viel! Und was meint man mit „staatsnahen“ Institutionen? Wer sind denn diese Personen und wer steckt dahinter?
Zwei Drittel aller externen Mitarbeiter seien länger als sechs Monate in der Regierung tätig. Tja da staunen Sie, gell. Jährliches Austauschprogramm mit halbjährlicher Einflussnahme. Wenn es nicht so ernst wäre müsste man laut lachen.
Im Gesundheitsministerium sollen Krankenkassenvertreter die Gesundheitsreform maßgeblich beeinflusst haben. Denken Sie an Hartz IV, da saßen 16 (!) Unternehmensvertreter dabei, und genau so sieht U-Hartz IV. auch aus; aus unternehmerischer Sicht ein Volltreffer.
Die Abwanderung einiger unserer Angestellten in die Industrie spricht Bände. So bleibt man; egal ob als Abgeordneter oder Industrie/Kapital-Vertreter immer am Entscheidungsprozess beteiligt, auch ohne Wahl und Amt .
Wenn Sie jetzt ein bisschen aufwachen könnten, danke. Dann spielt es keine Rolle mehr wer regiert, Sie verstehen? Und es ist dann auch völlig Wurst wer die Wahlen gewinnt. Jetzt müssten Sie darüber mal etwas intensiver nachdenken, dann.... ja, genau das!
Quelle: FTD.de
Wo Sie gerade dabei sind, schauen Sie bitte doch auch hier rein:
Mit einer Aktion will die NGO Lobbycontrol auf die zunehmend einreissende Ussance, wonach MItarbeiter/innen Ministerien leihweise von Konzerne zur Verfügung gestellt werden, kritisch aufmerksam machen.
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