Sonntag, 11. Mai 2008

Damit uns die Besten nicht weglaufen

© Peter Jobst - Fotolia.com


Wenn Politiker von Diäten reden, dann meinen sie nicht abnehmen, ganz im Gegenteil sie werden fetter, denn satt sind sie ja schon.


Sind Sie bereit für den Wahnsinn der Politikergehälter?

Dann lassen Sie uns mal Diäten.


Die Gierigen, die mit mehrfachen Nebenjobs uns zeigen, dass der Job des Abgeordneten sie nicht auslastet und deshalb fast immer der Bundestag leer ist bei Sitzungen, die Hemmungslosen, die den Bürgern sagen es sei kein Geld für eine angemessene Rente da, die sich in der Besoldung mit Bundesrichtern und Bürgermeister von Kreisstädten vergleichen; etwas dümmeres als banale Ausreden fällt ihnen nicht ein. Haben Sie schon einmal einen Bürgermeister einer Stadt oder einen Bundesrichter mit 12 bezahlten Nebenjobs gesehen?

Schlechtes Gewissen?

Wer sich so verhält, wo soll da ein Gewissen sein?

Ebenso wird die Dummheit gebeutelt, wenn dann gesagt wird: Es habe ja seit 2003 keine Diätenerhöhung gegeben; und jene dann darauf hoffen das dies als eine Art Stillstand im monetären Bereich im Volk empfunden wird. Politiker die beim Geld einen Stillstand zustimmen ist genauso wahr wie, es gibt auf dem Mond lila Kühe.


Jeder der da im Bundestag sitzt, ob er was tut oder nicht, erhält die Steuerfreie Kostenpauschale zusätzlich zur Diät.

Diese steuerfreie Pauschale wird jedes Jahr automatisch erhöht.

Ein Vergleich:

  • 2004 --> 3551 €

  • 2005 --> 3589 €

  • 2006 --> 3647 €

  • 2007 --> 3720 €


Haben Sie jetzt verstanden wie Sie verarscht werden, wenn die Gürtel-erweiterer sagen, sie haben von 2003 – 2007 eine Nullrunde eingelegt? Und so etwas wählen Sie. Überweisen Sie ihr sauer verdientes Geld doch gleich auf das Konto Ihres Abgeordneten.

Glauben Sie wirklich, dass die so genannten Volksvertreter für das Volk eintreten? Glauben Sie wirklich, dass ein Abgeordneter mit bezahlten Nebenjobs die Interessen von Hartz IV-Empfängern oder billig Lohnempfänger vertritt? Glauben Sie wirklich das ein Abgeordneter der von seiner Partei aufgestellt wurde, frei im Gewissen bei Abstimmungen im Bundestag entscheidet? Schon die Hessenwahl vergessen?

Glauben Sie es hat etwas mit Demokratie zu tun, wenn sich unsere Volksvertreter die Höhe ihres Gehalts selbst absegnen und genehmigen?


Und hier nun der Wahnsinn in Ausschnitten:


Gabriele Frechen (Bundestagsfinanzausschuss sPD im ZDF)

„Da wir viele Nullrunden gemacht haben, weil es immer nicht passt, weil eine Diätenerhöhung nie ins Bild passt, hatten wir eine erhebliche Lücke.“

Ich vermute mal, sie meint mit Lücke ihr Gedächtnis. Nullrunden nennt sie das, welche Haarfarbe trägt sie? Was hat man uns 2007 gesagt? Sie erinnern sich, da wurden die Diäten um fast 10% erhöht und man erklärte; dass vor 2010 keine weitere Anhebung es geben werde. Soviel zum Wahrheitsgehalt von unseren Angestellten.


„Ich werde der Anhebung der Abgeordnetenentschädigung nicht zustimmen.“

Diese „Entschädigung“ Herr Wiefelspütz, wie Sie es nennen, kommt auf Sie zu, da läßt sich locker so ein Spruch machen und das wissen Sie. Beim letzten mal war es das hier.


Halten Sie sich bitte jetzt am Stuhl fest, denn Hubertus Heil (sPD Generalsekretär ) betritt die Bühne.

„... damit eben nicht mehr die Abgeordneten jedes Mal die Hand heben müssen bei den Geschichten. Und das ist eine Regelung, die halte ich für vernünftig.“

( im TV-Sender N24 )

Nun haben wir es gehört, die körperliche Belastung des Abgeordneten, durch das heben der Hand, kann ihm einmal im Jahr nicht zugemutet werden. Für so einen Mist bekommt der Mann von uns Geld, unglaublich! Ich schlage vor Herr Heil; machen sie das doch gleich bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr auch, sagen wir für die nächsten 3 Jahre automatisch, dann brauchen Sie auch hier die körperliche Belastung Ihrer Armbewegung nicht in Anspruch nehmen.

Das Gehirn wird ja wohl schon länger bei manchen Abgeordneten nicht mehr in Anspruch genommen.


„ Wir haben uns für diesen Maßstab entschieden und halten ihn auch für richtig.“

( Parl. Geschäftsführer cDU, Norbert Röttgen )

Das glaube ich gerne, schließlich dient es ausschließlich Ihrem Vorteil.


Bitte jetzt einen trinken, nüchtern können Sie das nicht ertragen was Gerda Hasselfeldt (CsU) von sich gibt:

„Aber wir bekommen gar nicht die Besten in die Auswahl, wenn sie nicht adäquat bezahlt werden.“

Augenblick bitte; ich muss erst mal vom Boden aufstehen. Soviel Blond kann man doch nicht am Kopf tragen oder?

Die BESTEN sitzen im Bundestag!


Tja das treibt einen die Tränen in die Augen. Ich werde wohl mit meiner Katze zusammen in der Kirche eine Kerze anzünden, das arme Hascherl.


Hans Herbert von Arnim schreibt dazu in einem Gastbeitrag im Spiegel:

Es ist eine gezielte Täuschung der Öffentlichkeit wenn Abgeordnete behaupten, dass sie nicht anders können, weil das der § 30 des Abgeordnetengesetzes eine Erhöhung entsprechend der nun steigenden Beamten- und Richterbesoldung zwingend vorsehe.

Zitat

Die Koppelung gemäß Paragraph 30 gilt nämlich jetzt noch gar nicht. Sie ist vielmehr erst für "spätere Anpassungen" vorgesehen - so ausdrücklich niedergeschrieben im Paragraph 11 des Abgeordnetengesetzes - also erst für Erhöhungen, die der von 2009 folgen.

Der Wortlaut des Gesetzes bestätigt schlichtweg, was bereits in der Begründung steht, dass nämlich weitere Erhöhungen frühestens 2010 erfolgen. Von Konsequenz also keine Spur.

Zitat Ende

Lesen Sie bitte den ganzen Artikel hier beim Spiegel Online.


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