Warum Deutschland Irland helfen muss

Natürlich muss Irland einen erheblichen Beitrag leisten, wieder festen Boden unter den Füßen zu bekommen. Bei einem Verstoß Irlands gegen die Auflagen des Programms ist zudem eine Aussetzung weiterer Kredite von IWF und Eurogruppe vorgesehen. Durch Auflagen soll ferner die Fähigkeit der irischen Regierung, die in Anspruch genommenen Kredite auch zurückzahlen zu können, sichergestellt werden.

An der Stabilität der gemeinsamen Währung und damit der Zukunft des Euro besteht ein vitales Interesse der Bundesregierung. Auch aus diesem Grund kommt Deutschland dem Hilfegesuch Griechenlands nach: Einen zweiten Fall wie die Pleite der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers, der die weltweite Finanzkrise auslöste, darf es nicht geben. Irland ist für die gemeinsame europäische Währung und damit für die europäische Idee insgesamt mindestens ebenso systemrelevant, wie Lehman es für das internationale Finanzsystem war. Auch und gerade vor diesem Hintergrund gilt einmal mehr: Nichtstun wäre die teuerste Alternative, denn ein Staatsbankrott Irlands würde ein unkalkulierbares und damit unverantwortbares Risiko für die nationalen Finanzinstitute der Eurozone, für die deutsche und europäische Finanzmarktstabilität und für die Funktionsfähigkeit der Wirtschafts- und Währungsunion insgesamt darstellen. Eine stabile Gemeinschaftswährung ist nicht zuletzt für die exportorientierten Unternehmen in Deutschland von fundamentaler Bedeutung. Deutschland exportierte im Jahr 2009 insgesamt Waren und Güter im Wert von 804 Mrd. Euro – davon allein für 348 Milliarden Euro in die Länder der Eurozone. Damit sichert der Binnenmarkt 5,5 Millionen Arbeitsplätze in Deutschland. Deshalb braucht Deutschland einen starken, funktionierenden Europäischen Binnenmarkt und eine stabile Gemeinschaftswährung. Als „Exportweltmeister“ profitiert Deutschland davon in ganz erheblichen Maße. Die Erfolgsgeschichte Europas wird sich letztlich nur dann fortschreiben lassen, wenn Europa wirtschaftlich erfolgreich ist – mit mehr Wachstum und mehr Beschäftigung.

Deshalb müssen jetzt die richtigen Lehren aus der Irland-Krise gezogen werden. Es hat sich gezeigt, dass die finanz- und wirtschaftspolitische Überwachung in der Eurozone nicht ausreichend funktioniert hat. Bundesfinanzminister Schäuble hat deshalb verschiedene Elemente für eine Reform der finanz- und wirtschaftspolitischen Überwachung vorgeschlagen. Dabei muss das Ziel einer solchen Reform sein, die finanzpolitische Abstimmung und die finanzpolitische Disziplin der Euro-Mitgliedsstaaten zu stärken und die Eurozone krisenfester und robuster zu machen.