Das irische Leckerli

Also doch – ein zweites Referendum in Irland

Im Oktober wird Irland noch einmal über die EU-Verfassung, die als Vertrag getarnt Europa in Zukunft beherrschen soll, abstimmen. Dazu haben sich einen ganzen Vormittag die Staatschef in der Brüsseler Kommission die Köpfe heiß geredet. Man hätte auch darüber nachdenken können warum die EU-Verfassung ein ungeliebtes künstliches Produkt ist und bleibt. Doch diese Chance lies man vorbeiziehen, deshalb wird die Wirklichkeit die Damen und Herren auch wieder einholen wenn die Zeit kommt. Man hat also dem bissigen Terrier Irland ein Leckerli hingeworfen. Jetzt ist man wieder fröhlich gestimmt in der EU-Kommission, denn jetzt wird erwartet das Irland so abstimmt wie man es schließlich erwartet – von Seiten der EU-Politik. Wo käme die EU hin wenn jeder „Zwerg“ in der EU sich quer stellt und dieses Konstrukt aus den Angel hebt (nach der negativen Abstimmung hatte man in Brüssel Weltuntergangstimmung). Also frisch in die Fernsehkameras grinsen und auf geht’s.

Doch vielleicht ist der irische Terrier doch kein blöder Hund, der zuerst an das Fressen denkt und dann erst merkt das er verarscht worden ist.

Was hat man sich ausgedacht in Brüssel?

In „rechtlich bindenden „ Ergänzungen der EU-Verfassung soll Irland sein strenges Abtreibungsrecht behalten, aber auch die irische traditionelle Familienpolitik soll erhalten bleiben (glückliches Irland), sowie die irische Steuerhoheit soll Irland nicht aufgeben müssen. Dazu kommt noch, dass auch die sicherheitspolitische Neutralität gewahrt bleibt.

Damit sollen die Iren beruhigt werden, weil die irische Verfassung zum großen Teil nicht mehr mit der künstlichen EU-Verfassung kollidiert. Zumindest glauben das die Aushecker von heute.

Aber lieber Leser schauen Sie sich doch bitte genau an, was das eigentlich für uns bedeutet. Es ist eine Wahrheit offen gelegt worden mit dem irischen Leckerli.

Wenn Irland seine traditionelle Familienpolitik behält bedeutet das, wir werden unser Familienpolitik verlieren (na ja, haben wir ja doch durch unsere Altparteien ja bereits). Weiterhin bedeutet das, Irland behält seine Steuerhoheit, wir verlieren sie. Brüssel wird uns seine Steuern in Zukunft diktieren (ziehen Sie sich warm an). Ist es nicht schön, wie man an solchen Dingen die wahren Hintergründe der EU-Verfassung sehen kann, nur durch Vergleich und Zugeständnisse der Politik-Eurokraten.

Was aber wenn es nicht diese Sorgen der Iren betraf, wenn die Iren dem Konstrukt Verfassung-->Umbenennung zum Vertrag auch weiterhin nicht trauen und wieder mit NEIN abstimmen? Wird es dann wieder eine unsäglich antidemokratische Kampagne gegen Irland geben wie gehabt? Werden dann wieder einige EU-Figuren ihr wahres Gesicht zeigen und Irland aus der EU werfen, wie gefordert? Sie hätten es getan wenn der Rest der EU nicht solidarisch hinter Irland gestanden hätte. Wird es dann wieder eine umfassende Blockade geben wie aus längst vergangenen Zeiten es gegen Deutschland gab. Diese, ach so demokratischen EU-Figuren sind bereits disqualifiziert und gerade deshalb ist das Leckerli mit Vorsicht zu betrachten. Fragt sich nur ob der irische Terrier das auch riecht und es nicht frisst. Sicher werden sich die Iren erinnern, dass die Grundsätze der europäischen Demokratie nicht mehr gelten, wenn es den EU-Staatsführern nicht passt. Genau da wird nämlich das Leckerli bitter.

Wir werden im Oktober schlauer sein.