Samstag, 1. Mai 2010

EU-Raum ohne Grenzkontrollen


Auch hier haben unsere Luftblasen Erzähler, auch bekannt unter Volksvertreter und Abgeordnete, beim Beitritt zum Schengener Abkommen uns das blaue und schöne vom Himmel versprochen.
Als dann das Abkommen erweitert wurde, konnte unser ex-Innenminister und heutiger Finanzminister keine Zunahme an Straften erkennen (er wollte sie nicht erkennen, wäre treffender formuliert). Das was Schengen den „begehrlichen Ländern in der EU“ wirklich gebracht hat ist Souveränitätsverlust.
Und das sagt Schengen selbst:
Das Abkommen dient dem Abbau der Grenz- bzw. Personenkontrollen an den Binnengrenzen Europas und entwickelt neue Formen der gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik der beteiligten Länder.

Diese ganz neue „Asyl- und Einwanderungspolitik“ zeigt sich heute auch in der Schweiz anhand von Fragen.
Wer hat heute die Kontrolle über die Einwanderung in der Schweiz? Die Schweiz sicherlich nicht mehr, und ihre Nachbarn auch nicht mehr.
Ist die Kriminalität stabil geblieben seit beitritt zum Schengener Abkommen? Mit Sicherheit nicht, den die Statistik der Schweiz besagt: Die Hälfte der Kriminalfälle werden von Ausländer begannen. Bei den Inhaftierten liegt der Ausländeranteil über 70%!
Das soll uns dann entschädigen, dass wir zwischen den EU-Grenzen ohne Kontrolle reisen können? Wem nutzt es denn effektiv? Sicher nicht dem „normal Bürger“ in der EU, das ist nur blinde Bequemlichkeit. Da „reist“ und „reisen“ noch ganz andere Sachen und Figuren unkontrolliert über unsichtbare Schengengrenzen als die hier angeführten Kriminellen.

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