Schweden:
Davon können wir in der Verwaltungsrepublik Deutschland nur träumen. In Schweden hat man jetzt unmittelbar nach dem Ausgang mit der Anti-Piraterie-Strategie der Konzerne reagiert und einen Fonds installiert. Dies soll Privatpersonen eine Hilfe sein um sie zu unterstützen wenn die mächtigen Konzerne jagt auf unliebsame Kleine machen. (Das ist ein Teil der Strategie, das Internet von noch zu viel Unabhängigkeit zu säubern, dies können wir ja an der CDU durch Frau von der Leyen sehen)
Der Fonds soll nicht nur mit einem kostenlosen Rechtsbeistand helfen, sondern auch je nach Fall bis zu fast 10000 €uro je Fall beistehen. Es gilt jedoch nicht für zivile Verfahren, so sagt Frau Maria Ferm von der Grünen-Partei Schwedens. Dieser sei aber auch nur ein Bestandteil eines wesentlich größeren Integritätsbündnis, dass sich wegen der zunehmend verschärften Rechtssprechung in Urheberrechtsangelegenheiten in Schweden gebildet habe. Es gilt das unausgeglichene Machtverhältnis zu mildern, da Beschuldigte sich durch den übermächtigen Kläger einschüchtern lassen und klein beigeben. Hintergrund sei aber das in Schweden am 1. April in Kraft getretene Anti-Piraterie-Gesetz.
Zitat news.ch:
Seitdem das auf der Intellectual Property Rights Enforcement Direktive (IPRED) der Europäischen Union basierende Urheberrechtsgesetz gilt, ist der Online-Datenverkehr in Schweden um rund 30 Prozent zurückgegangen.
Zitat Ende
Interessant ist auch was ein schwedischer Radiosender im Fall Pirate-Bay aufgedeckt hat. Der vorsitzende Richter des Verfahrens ist eingetragenes Mitglied in zwei Urheberrechts-Organisationen. Auch Vertreter der Anklage sind Mitglieder dieser Organisationen.
Es wird Zeit für eine neue Verhandlung mit wirklich unabhängigem Richter, finden Sie nicht?
Quelle: news.ch /
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