Schulden, Schulden nichts als Schulden

Um 47,6 Milliarden wird die Regierung die Schulden zusätzlich erhöhen.

Herr Steinbrück erklärt dies mit „tiefste Wirtschaftskrise in Deutschland seit Gründung der Bundesrepublik 1949“.

Jetzt passen Sie gut auf was er noch sagte:

«Wir müssen etwas mehr ausgeben für das Arbeitslosengeld II und für die Kosten der Unterkunft der Hartz-IV-Empfänger.»

Das wären etwa zusammen 1,6 Milliarden, der Gesundheitsfond (Gesundheitskonzern) erhält 4 Milliarden Euro. Bleibt die Frage offen, was ist mit den anderen 40 Milliarden Euro? Da wird dann Global geantwortet und nicht bis hinters Komma vorgerechnet was fehlt.

Noch immer kann der Finanzminister nicht sagen wie es mit dem Rettungsschirm der Banken ausgeht, da sind noch Faktoren tragend die es nicht erlauben zu sagen, was das für den weiteren Bundeshaushalt bedeutet. Das gleiche gilt für das Investition- und Tilgungsprogramms. Es kann also durchaus noch weit mehr an Milliarden Euros noch gebraucht werden.

Der Bund der Steuerzahler ist es der dem Finanzminister einen Rat erteilt, den dieser wie immer bei solchen Gelegenheiten ignorieren wird:

Sofortige Haushaltssperre, Einsparmöglichkeiten suchen, Subventionsabbau (schließlich leben wir in einer Krise), Kürzung von zweifelhaften Forschungsförderungen oder Umweltförderungen, Verringerung der Entwicklungshilfe. Mit noch ein paar andere Maßnahmen läßt sich 10 Milliarden Euro einsparen. Meint der Bund der Steuerzahler.

Dabei gibt es durchaus berechtigte Stimme die behaupten, dass diese Zahlen nicht die wirkliche Verschuldung zeigen. Damit wird bewusst das wahre Ausmaß verschleiert.