Vorwärts in die Barbarei?

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In Italien schäumt die Linke und alles was sich links nennt aber Kommunisten im Herzen sind. Was ist geschehen?

Am Donnerstag stimmt das italienische Parlament über eine Vorlage ab, und da Berlusconis Regierung die Mehrheit hat wird es wohl keine Überraschung mehr geben, für eine strengere Ausländer- und Flüchtlingsgesetzgebung, es wird - Gesetz zur Sicherheit genannt.

In der Friede, Freude, Eierkuchen EU, die wie uns ständig vorgebetet wird eine Einwanderungs- EU ist, zieht Italien die Notbremse.

Das wird in Zukunft, wenn am Donnerstag Ja gestimmt wird, in Italien zum tragen kommen:

• wer illegal sich in Italien aufhält oder einreist muss 5000 bis 10000 €uro zahlen (woher soll der Illegale das Geld nehmen?)

• Wer illegalen Personen eine Wohnung vermietet muss auch mit bis zu drei Jahren Haft rechnen

• Bürgerwehren sind erlaubt (um Kriminalität zu unterbinden ! Mit Bürgerwehren! Na dann schauen wir mal)

• Der Aufenthalt in einem Flüchtlingslager kann jetzt bis zu sechs Monate verlängert werden

• Staatsbeamte sind verpflichtet Illegale bei der Polizei anzuzeigen

Der Menschenrechtskommissar des Europarats hat sich natürlich sofort zu Wort gemeldet ( Denken Sie bitte daran, wenn die EU Verfassung kommt kann ein EU-Kommissar Gesetze erlassen oder aufheben) und sagte, hier findet eine Kriminalisierung von Migranten statt. Er hat nicht begriffen das es um Illegale Personen geht. Der UN-Flüchtlingshochkommissar (diese Bezeichnungen sind im Kommunismus zu finden) spricht von Gefährdung des Asylrechts. Die italienische Partei UDC (eine Art CDU auf italienisch) sieht Italien auf dem Weg zurück in die Barbarei.

Wie in allen Ländern und Regionen, so wird auch hier nicht nachgefragt: Warum macht das die Regierung? Gibt es dramatische Zahlen? Wo liegt das wirkliche Problem um so ein Gesetz zu installieren? Niemand stellt solche Fragen, alle im linken Spektrum hauen einfach drauf, mehr können sie nicht. Das Land selbst findet offenbar wenig Interesse am linken Spektrum. An welches Land erinnert uns das sehr stark?

Man hat den Karton Berlusconi eingekauft (bei den Wahlen), nun darf man sich nicht wundern, wenn Berlusconi im Karton ist.