Dienstag, 19. Januar 2010

Wenn er es ehrlich meinte, dann würde er den politischen Hut nehmen und gehen

Die Rede ist von Herrn Hans-Jürgen Scharfenberg und Oberbürgermeister Kandidat der Partei Die Linken für Postdam. Es ist bekannt das dieser Herr für die Stasi gespitzelt und gearbeitet hat. Moral in linksorientierten Kreisen war schon öfter ein Fremdwort. Und wenn man sich das WELT-online Interview genau besieht, so erkennt man, dieser Herr hat nichts dazugelernt.


Zitat:

WELT ONLINE: Noch sind Sie innenpolitischer Sprecher der Linken im Landtag. Jüngst haben Sie zum Datenschutz erklärt: „Die Bespitzelung und allgemeine verdachtslose Überwachung darf nicht weitergehen.“ Kommt Ihnen das angesichts Ihrer Biografie nicht bigott vor?

Scharfenberg: Im Gegenteil. Dieser Satz zeigt, dass ich Lehren gezogen habe. Bespitzelung wie in der DDR darf es nie wieder in Deutschland geben. Glaubwürdigkeit ist für mich die Basis meiner Politik, das finde ich nicht bigott.

„Darf nicht weitergehen“, was meint er damit? Sie darf bis hierher gehen und ab hier nicht weiter? Sollte es nicht aus seinem Munde, um ihn beim Wort zu nehmen, eher so klingen: Die Bespitzelung und allgemeine verdachtslose Überwachung muss sofort aufhören! Ist das nicht was der Herr sagt ein angepasster weicher Kompromiss? Darf nicht weitergehen. Klingt nicht nach Entschluss wie etwa „Bespitzelung darf es überhaupt keine geben!“

Er hielt die Staatssicherheit für seine Pflicht, das haben andere aus anderen politischen Lager auch gesagt – ich hielt es für meine Pflicht, und wurden abgesägt. Nur die Konsequenz, nämlich sich aus politischen Dingen zurückzuziehen verschafft diesem Herrn einen

Glaubwürdigkeitsbeweis. Alles andere ist nur Gerede und Augenwischerei.

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