Donnerstag, 24. November 2011

Das „Superkomitee“ produzierte nur „Superluft“


Die amerikanische Regierung, meine Damen und Herren, fordert von den Europäern ihre Schuldenkrise in den Griff zu bekommen.
Was aber macht die US-Regierung gegen ihre gigantischen (über 15 Billionen Dollar) Schulden?
Sie gründen einen Sonderausschuss und besetzen diesen mit Republikanern und Demokraten, schließlich ist man ja die Vorbild-Demokratie der Welt.
Dieses „Superkomitee“ sollte einen Weg finden um in zehn Jahren 1,2 Billionen Dollar einzusparen.
USA = EU, denn auch dort ist es nichts mit der Schuldenbremse. Beide Vorsitzende dieses ... Teekomitee Superkomitee erklärten das Scheitern des Versuchs die Defizitreduktion anhand des eingesetzten Sonderausschuss anzupacken. Und wie immer in solchen Fällen, nun bewerfen sie sich, die beiden „demokratischen“ Parteien mit Dreck und überhaupt ist nur der Andere Schuld am scheitern. Zeigen sie uns doch genau das Abbild des US-Kongresses und seinen Zustand an, denn es sind die gleichen Positionen die auch im Kongress gegeneinander am wirken sind.
Republikaner wollen die zarte Pflanze der kleinen wirtschaftlichen Erholung nicht mit Steuererhöhungen abwürgen (die Reps waren immer gegen Steuererhöhungen, ob zart oder nicht).
Demokraten wollen das Defizit durch Mehreinnahmen, die nun mal in der Hauptsache von Steuern eingenommen werden sollen, abbauen und unterstellen den Republikaner nur die Wohlhabenden zu unterstützen und einen Angriff auf die sozialen Netze zu führen.
Inzwischen fiel das Wort: Guillotine-Klausel.
An ihren Worten sollt Ihr sie erkennen ...
Sollte der US-Kongress nicht innerhalb eines Jahres einen anderen Weg finden das Defizit um mindestens 1,2 Billionen Dollar zu kappen, dann soll im gleichen Umfang, Budgetkürzungen ab 2013 in Kraft treten.
Und schon meldet sich Verteidigungsminister Panetta warnend zu Wort, denn es sind rund 500 Milliarden Dollar an Kürzungen die sein Ministerium betreffen würden. Also sagte Panetta, dieses Vorhaben würde die „Naht der nationalen Sicherheit zerreißen“.
Und wer will schon eine zerrissene Sicherheitshose? Bitte immer daran denken – amerikanische Sicherheit meint damit nicht nur die eigenen Landesgrenzen. Nach der Strukschen Sicherheitsregel beginnt die Verteidigung des Landes am Hindukusch.
Obama selbst hat nie, als das Superkomitee noch am Schau-Ringen war, eingegriffen. Er war einfach nicht anwesend oder wie es Frau Bachmann (Präsidentschaftskandidatin) ausdrückte, er hat ganz einfach unentschuldigt gefehlt.
Es gibt keinen Grund, vor den anstehenden Wahlen in 2012 zu einer Lösung zu kommen, denn man braucht das Thema im Wahlkampf, deshalb dieser Krampf mit dem Super-Dingsda.

Hallo Amerika, unternimm etwas gegen deinen Schuldenhaufen, bevor du auf andere zeigst!

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