Die Einen sagen so, die Anderen sagen etwas anderes

Wahl in Russland meine Damen und Herren und was „Wahlbeobachter“ alles so sagen.

Die unabhängigen Experten aus den GUS Staaten meinen, eigentlich sei alles im Großen und Ganzen nach den gültigen Standards abgelaufen.

Was man halt so unter „Großen und Ganzen“ versteht. So pie mal daumen oder wie? Und Wahlverstöße lediglich technischen Charakter hatten, die sich nicht auf die Resultate der Abstimmung auswirken.

Die europäischen Kollegen wollen erst mal etwas Schnee über die Sache fallen lassen, den Bericht über die Wahlen werden sie in sechs Wochen präsentieren. Obwohl sie eine ganze Reihe von Verstößen feststellten .... aber die Abstimmung war gut organisiert.

Hier ein Auszug aus den gut organisierten Wahlen:

• es gab Versuche die Arbeit von Beobachter zu verhindern (laut BDIMR/OSZE)
• es wurden zusätzliche Wahlzettel in die Urne geworfen (vor ausgefüllte)
• Wahlorgane waren nicht unabhängig, aber dennoch hatten die Bürger die Möglichkeit einer richtigen Wahl (so die schweizerische Diplomatin Frau Tagliavini)
• Die OSZE sprach von einer „gewissen“ Einmischung des Staates in den Wahlprozess. Mehrere Parteien sei die Registrierung verweigert worden. Nicht alle Kräfte seinen gegenüber dem Gesetz gleich gewesen (OSZE/ Petros Efthimiou)
• Wichtig war, dass an der Wahl Millionen Russen teilgenommen haben (sagte Tini Koks /Parlamentarische Versammlung Europarates)
• In manchen Wahlkabinen sind gleichzeitig zwei Bürger wählen gegangen
• einige warfen ihre Wahlzettel so in die Urne, dass man das Häkchen der gewählten Partei sehen konnte

Die GUS-Beobachter:“Wir stellten keinerlei Verstöße fest, die sich irgendwie auf die Wahlresultate hätten auswirken können.“ (Wladimir Garkun)

Beobachter aus Aserbaidschan:“... es gab technische Fehler, die auf keinen Fall auf das Endergebnis beeinflussen werden.“ (Rufat Guljew)

Ukrainischer Beobachter:“Das was wir gesehen haben waren Standards, nach denen man streben sollte.“

Am Montagabend sind in mehreren Städten Russlands Protestkundgebungen gegen die Resultate der Wahlabstimmung abgehalten worden.

In Moskau demonstrierten Tausende Menschen. Die Moskauer Polizei sprach von 2000, unabhängige Quellen sprechen von 6000 Teilnehmern.

In Sankt Petersburg wurden 100 Protestler festgenommen.

Bereits am Wahltag, so berichten es die Medien, sollen in Moskau und Sankt Petersburg etwa 300 Menschen festgenommen worden sein.

Die Wahlbeteiligung wird mit 60,2 Prozent angegeben. Die Partei von Herrn Putin und Herrn Medwedew hat die Wahl gewonnen.

Und Herr Medwedew liegt richtig wenn er sagt, die Wahl sei ein Signal der Demokratie. Normal ist das alles noch nicht, aber es kann ein Anfang sein.