Nacht- und Nebel-Politik BRD

Unglaublich was diese Regierung treibt.

Es gibt also ein Geheimabkommen mit den vier großen Energiekonzernen. So stellen wir uns Demokratie vor. Am Bundestag vorbei und hintenherum mit der Wirtschaft deren Anforderungen erfüllen. Anders kann es nicht gelaufen sein, sonst wäre keine Geheimniskrämerei nötig die nicht demokratischer Entscheidungsprozesse beinhaltet. Weg mit dieser Regierung, ganz schnell weg. Das hat dieses Land wirklich nicht verdient. Damit die dummen Bürger nicht mitbekommen wie die Energiekonzerne der Regierung die Bedingungen diktieren, werden geheime Absprachen getroffen. So schön werden wir verarscht. Was sollen wir noch mit solchen Figuren, die wir auch noch aushalten und ihnen ein üppiges Einkommen bescheren? Es wird unerträglich was in diesem Land die Politik sich erlaubt!

Hier der Link zu Lobby Control für den Appell: Atom-Geheimabkommen widerrufen!

Teilen Sie Ihren Einspruch mit, es muss aufhören mit solchen Systemfiguren die machen was sie wollen, mit Füßen diese Demokratie treten und das Land als Selbstbedienungsladen betrachten.

Merkel und Westerwelle haben diesen Staat in eine Lobbykratie verwandelt. Weg mit ihnen, es wird höchste Zeit, kehrt ihnen den Rücken, schaltet die Geräte ab wenn sie zu hören und zu sehen sind. Zeigt ihnen endlich die Tür mit der Aufschrift „auf nimmer wiedersehen“.

Die Rechnung zahlen wir, der Staat und die Stromkonzerne kassieren. FDP-Rösler dealt mit der Pharmalobby und übernimmt deren Thesen auf Kosten der Bürger die nun wohl entmündigt sind, denn selbst der Bundestag wird einfach umgangen. Dann brauchen wir ja auch keine Abgeordneten mehr im Haus der Deutschen. Dann kann die Herr Kanzlerin ja schön allein regieren, wie in DDR Zeiten. Dem Volk wurde die Taktfrequenz vorgegeben, damit die Bonzen ein sicheres und schönes Leben hatten. Wer hat denn hier wen wiedervereinigt?

Gregor Gysi hat Recht, dieser Deal, Regierung mit Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie. Damit ist der Art. 20 Grundgesetz erfüllt. Alle Deutschen haben das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Freiwillig werden diese Figuren ihre Posten nicht räumen.

Diese Volkstreter haben die Demokratie nicht verstanden:

Abhören (BKA-Gesetz)

Bespitzelung (Einsichtnahme in E-Mails, Onlinedurchsuchungen)

Kontenabfragungen („Gesetz zur Steuerehrlichkeit“ ,lach)

Ortung von Personen (Mobilfunktechnik)

Willkürliche Verbreitung persönlicher Daten bei allen Behörden

Überwachung von Bewegungen (Maut-Systeme)

Anlegung von Datenbanken (Gesetz zur Terrorbekämpfung, lach)

Vorratsdatenspeicherung

Volkszählungen

usw.

Das soll eine Demokratie sein? Das ist die DDR in der BRD!

Wachen Sie endlich auf, es reicht!