Dienstag, 7. Juni 2011

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Weil sie befürchten, dass für den 26. Juni 2011 in Deutschland ein Terroranschlag geplant ist, haben Anwälte einer Essener Kanzlei den Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen Bundeskanzlerin Merkel und den Berliner Innensenator Körting beim Verwaltungsgericht Berlin beantragt.

Danach soll es vermehrte Hinweise geben, dass am 26. Juni 2011 ein Terroranschlag unter falscher Flagge zur Eröffnung der Frauen-Fußball-WM im Berliner Olympiastadion stattfinden könnte. Für denselben Tag soll zudem eine geheime Anti-Terrorübung für den Kampfmittelräumdienst Berlin angesetzt worden sein.
Ein solcher Anschlag könnte außerdem als Vorwand dienen, das Kriegsrecht oder die Notstandsgesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland in Kraft zu setzen, die jede politische und kulturelle Opposition aushebeln könnte, so die Mutmaßungen.
In der 400 Seiten umfassenden Begründung der Anwälte wird beantragt, dass Bundeskanzlerin Merkel die Öffentlichkeit unverzüglich über die bestehenden Gefahren eines staatsterroristischen Anschlags informieren und diesen mit allen Mitteln abwenden müsse.

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

des Herrn Rechtsanwalt Torsten van Geest, geschäftsansässig Zweigertstr. 9, 45130 Essen,

- Antragsteller -
Bevollmächtigte: Rechtsanwaltskanzlei van Geest, Zweigertstr. 9, 45130 Essen

gegen

1. die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, zu laden über das Bundeskanzleramt der Bundesrepublik Deutschland, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin

- Antragsgegnerin zu 1.) -

2. den Landesinnenminister des Landes Berlin, Herrn Dr. Ehrhart Körting, zu laden über die Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Klosterstraße 47, 10179 Berlin

- Antragsgegner zu 2.) -

Ich beantrage ich den Erlass nachstehender Einstweiliger Anordnung   ggfls. Aufgrund der Eilbedürftigkeit ohne mündliche Verhandlung  durch den Vorsitzenden allein - :

Zur Verhinderung eines auf deutschem Boden, namentlich in Berlin, konkret im Olympiastation am 26.06.2011 insbesondere gegen ca. 18:00 Uhr - 19:00 Uhr drohenden nuklearen Terroranschlages ausländischer Geheimdienste unter sog. "falscher Flagge" ("false flag operation") wird Folgendes angeordnet:

1. Die Antragsgegnerin zu 1.) wird verurteilt, gemäß ihrem Amtseid vom 22.11.2005, mit dem sie sich verpflichtete, ihre Kraft dem Wohle des Deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden,

a) die Öffentlichkeit bis zum 26.6.2011 in für diese bestimmten Stellungnahmen, (Fernseh-) Interviews oder Ansprachen auf die Gefahr staatsterroristischer Anschläge "unter falscher Flagge" hinzuweisen sowie

b) im Rahmen von Begegnungen mit Angehörigen folgender Netzwerke

aa) der „Bilderberger„

bb) „der Atlantik Brücke„

vor einem drohenden nuklearen Terroranschlag unter falscher Flagge in Berlin am 26.6.2011 zu warnen und ihnen gegenüber unmissverständlich deutlich zu machen, dass die mit dem Anschlag beabsichtigten

(1) kriegerischen Handlungen mit anderen für den Anschlag fälschlich verantwortlich gemachten Nationen oder religiösen sowie ethnischen Gruppen sowie

(2) Einschränkungen der Freiheitsrechte

von ihr als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland nicht unterstützt werden.

2. Dem Antragsgegner zu 2.) wird aufgegeben,

a) unverzüglich ein streng geheimdienstunabhängig operierendes Sondereinsatzkommando der Polizei Berlin zu bilden, welches zur Erkennung und Abwehr eines nuklearen oder konventionellen Terroranschlages auf deutschem Boden im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Berlin, insbesondere am 26.06.2011, bestimmt und geeignet ist, indem es

aa) Personen, die der Mitgliedschaft eines ausländischen Geheimdienstes, der Nato-Terrororganisation "Gladio" oder anderer staatsterroristischer unter anderem die gezielte Tötung von Zivilpersonen bestimmungsgemäß besorgender Organisationen und Netzwerke verdächtig sind, rund um die Uhr ab sofort und bis zur Beendigung der Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft überwacht.

bb) das Berliner Olympiastation auf konventionelle Sprengstoffe sowie solche mit ionisierender Strahlung überwacht und vor dem In-Verkehrbringen im Umfeld des Stadions abschirmt.

cc) sicher stellt, dass weder konventionelle noch nukleare Angriffe zu Lande, zu Wasser (über die Spree oder andere Wasserwege) noch in der Luft auf das Berliner Olympiastation am 26.06.2011 erfolgen können

dd) durch Rund-um-die-Uhr-Überwachung der unter dem Stadion befindlichen Erdgas-Lagerstätten und -zugänge des Energieversorgers GASAG unterirdische Sprengungen verhindert.

ee) sämtliche bei der Eröffnungszeremonie Anwendung findende Mittel und Werkzeuge kriminaltechnisch auf ihre vorgenannte Waffentauglichkeit untersucht;

b) Übungen eines - konventionellen oder nuklearen - Terroranschlages am 26.06.2011 für die gesamte Dauer des Spieltages zu unterlassen und entsprechende Terrorübungen anderer Bundesländer oder Nationen auf dem Territorium des Landes Berlin aus präventivpolizeilichen Gründen und wegen früherer stets auftretender Synchronizität von Übung und realem Anschlag zu untersagen.


Begründung: (Auszüge)

Der Antragsteller lebt und arbeitet in Essen in Nordrhein-Westfalen. Die Antragsgegnerin zu 1.) ist Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, der Antragsgegner zu 2.) Innenminister des Landes Berlin in der Bundesrepublik Deutschland.
Gegenstand dieses bedauerlicher Weise aufgrund der Komplexität der Angelegenheit sehr umfangreichen Antragsverfahrens ist die konkrete Gefahr eines von ausländischen Geheimdiensten geplanten Attentates auf das Berliner Olympia Stadion anlässlich der Eröffnungsfeier am 26.06.11 mit dem Ziel, diesen Anschlag als weiteren Akt islamistischen Terrors darzustellen und auf diese Weise in den Bevölkerungen der von dem Anschlag betrroffenen Nationen die Akzeptanz weiterer Maßnahmen im internationalen Krieg gegen den Terror („war on terror„) herbei zu führen.
Das Bestehen einer allgemeinen Anschlagsgefahr räumt auch der Antragsgegner zu 2) ein. Sowohl Medien als auch insbesondere sämtliche Politiker einschließlich der Antragsgegner lenken in öffentlichen Stellungnahmen ausschließlich als mögliche Täter eines  unstreitig drohenden Terroranschlages auf europäischem und insbesondere auf deutschem Boden den Blick auf den sog. "islamistischen Terrorismus" und dort namentlich das als "Al Kaida" bezeichnete Terrornetzwerk.
Wie im Rahmen dieses Antrages zu zeigen sein wird, im Übrigen namhafte Politiker einschließlich des Ex-Bundeskanzlers Helmut Schmidt und mehrere Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika explizit geäußert haben, geht die größte Gefahr terroristischer Aktionen jedoch gar nicht von islamistischem, sondern dem vom Staat selber verübten oder gelenkten Terrorismus, sog.

Staatsterrorismus

aus, der insbesondere von (ausländischen) Geheimdiensten Attentate "unter falscher Flagge" inszeniert, um die Bevölkerung dazu zu bewegen, ohne diese Gewalttaten von der Bevölkerung nicht hingenommene politische Reaktionen von Gesetzen bis hin zu Kriegen als Lösung des vom Staat selbst geschaffenen Problemes zu verlangen!

Helmut Schmidt formulierte wörtlich im Interview mit der Zeit am 30.8.2007:

ZEIT: Gab es denn eine besondere Form des Terrorismus in Deutschland durch Baader, Meinhof und die        anderen?
Schmidt: Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, egal, ob die deutsche RAF, die italienischen           Brigate Rosse, die Franzosen, Iren, Spanier oder  Araber, in ihrer Menschenverachtung wenig nehmen. Sie werden übertroffen von bestimmten Formen von Staatsterrorismus.
              
ZEIT: Ist das Ihr Ernst? Wen meinen Sie?
Schmidt: Belassen wir es dabei. Aber ich meine wirklich, was ich sage.

Nicht nur aufgrund seiner jahrelangen Kanzlerschaft für die Bundesrepublik Deutschland, sondern auch infolge der auch danach anhaltenden umfangreichen Kontakte mit nahezu allen wichtigen politischen Führern weltweit sowie namhaften Personen der im Antrag zu Ziff. 1b) genannten machtvollen Netzwerke kommt seiner Lagebewertung besondere Bedeutung zu.

Aber auch andere höchstrangige Politiker sprachen ähnliche, zT, noch deutlichere Warnungen vor den Gefahren faschistischer Entwicklungen wegen real existierender antidemokratischer Verschwörungen elitärer Machtgruppen aus.

Den folgenden Darlegungen voranstellen möchte ich die eindringliche "Insiderwarnung" des Dr. Steve R. Pieczenik vor wenigen Tagen in einem Interview im US-Fernsehen. Pieczenik war Mitglied der einflussreichsten amerikanischen Denkfabrik "Council on foreign relations". Er war ferner in führender Position tätig im Außenministerium sowie in leitender Position während vier Präsidentschaften. Er kennt den amerikanischen Politik- und Militäraperat und deren Netzwerk inwendig. Seiner Warnung kommt deshalb herausragende Bedeutung zu und darf auch von der deutschen Politik nicht übergangen werden:

"Der Krieg gegen den Terror ist nur eine Geschichte, denn Terror ist kein Krieg, er ist eine Taktik.
,  und Dick Cheney sind Kriminelle und Lügner, denn es gab keine Massenvernichtungswaffen im Irak.
Würde unter Eid den Namen der Person enthüllen, die ihm gesagt hat, dass 9/11 ein false flag Job war.
Ich arbeitete direkt für die CIA und direkt für den Präsidenten und alle kennen mich. Meine Sicherheit ist nicht wirklich ein Problem. Ich habe diesem Land gedient und 2002 sagte ich: es ist genug. Und sollte mir wirklich etwas zustoßen, das wäre für niemanden gut, auch nur darüber nachzudenken. Ich muss niemandem drohen, jeder weiß was ich mache und was ich tat. Es ist besser einen amerikanischen Bürger sagen zu lassen was er will und einen Präsidenten zu kritisieren, der zu diesem Zeitpunkt weiter die „Erzählung“ aufrecht erhält und täuscht. Und jene die in die Täuschung von 9/11 involviert waren müssen verstehen, dass die amerikanische Öffentlichkeit diese Geschichte ihnen nicht durchgehen lässt. Jede Generation hat für ihre eigene Demokratie zu kämpfen. In diesem Land kann man den Präsidenten bis zu Bush sen. dienen und seinen Sohn kritisieren.
Die können nicht weiter die Story erzählen von der Tötung eines Mannes der schon tot ist und von einer Konfrontation (Abbottabad) die nicht existiert hat.
Terrorismus ist ein riesiges Geschäft; wir haben 850.000 Leute da involviert.
Wir haben gerade jetzt zu verstehen, niemand hat jemals die USA angegriffen. Die einzigen die das taten waren Bush, Cheney und Rumsfeld.
Der Nonsens, dass wir seit 9/11 2001 nicht sicher waren, ist eine absolute Lüge, eine fortgesetzte Lüge. Zur gleichen Zeit wurden wir ein zunehmender Polizeistaat der unsere Wirtschaft schädigt. Wir verlieren unseren Lebensstandard. Die Leute brauchen schon mehrere Jobs, aber es sind gar keine Jobs zu bekommen. Doch alles was den Präsidenten interessiert ist, er gibt Milliarden aus für Wahnvorstellungen.
Ich erwarte, dass mit dieser sinnlosen Story aufgehört wird, Moslems hätten uns angegriffen. Sie taten es nicht.
Wir wurden von unseren eigenen Leuten angegriffen in einer false flag Operation. Der Punkt bei der Auferstehung Osama Bin Ladens ist   es ist ein psychologische Auferstehung. Falls die Seals wirklich etwas angegriffen haben, dann kann ich - der für eine lange Zeit im Geheimdienst war und mit den Special Force gearbeitet hat   es nur erklären als Angriff auf ein Leichenschauhaus.
Wie haben sie es gemacht? Denn Osama Bin Laden war seit 10 Jahren tot! Wir haben diese Regierung und alle Regierungen zu stoppen, fortgesetzt zu täuschen, zu leugnen und die amerikanische Öffentlichkeit zu manipulieren. Sollen sie uns "Verschwörer" nennen, das kümmert mich nicht. Das ist ein unglaublich einfacher Weg für den Geheimdienst, der aber nicht sehr effektiv ist.
80% der CIA sind heute „Söldner“. Wir hatten unter Reagan, Bush, wirklich Helden die ihrem Land gedient haben im Kalten Krieg. Sie waren nie interessiert an großer Promotion und Werbung wie beim Seals Team 6 jetzt. Niemals hat eine Einheit der Special Forces mit denen ich arbeitete, inklusive Delta, geprahlt wie großartig sie sind. Es wurde stets über alles geschwiegen. Sie sind grundsätzlich absolut still. „Mach deinen Job und geh nach Hause.“ Ich warne die Navy und besonders den Chef der Vereinigten Stabschefs: Das Beste was man jetzt tun kann ist zurückzutreten.
Je mehr er von dieser Story weiter erzählt, umso mehr setzt sich der Präsident solchen Leute wir mir aus. Wir sind wirklich professionell. Ich brauche keine Uniform mehr und ich muss mir nicht alle 30 Sekunden sagen wie großartig ich bin.
Ist Amerika sicherer, wie Obama sagte?
Wenn du lügst, lügst du weiter. Das einzige was effektiv gegen Terroristen hilft sind menschliche Geheimdienstquellen und er (Obama) hatte das nicht.
80% der CIA Leute sind Vertragsangestellte. .. Ich warne die Geheimdienstgemeinde in Amerika jetzt und das Militär: Denkt nicht mal darüber nach, eine weitere false flag Operation zu kreieren.
Das wäre der Beginn einer zweiten amerikanischen Revolution. Die bewaffnete Öffentlichkeit würde begreifen, dass dieses Land außer Kontrolle ist.
Und ich warne den Präsidenten der USA. Wenn er wiedergewählt werden will - diene er der Öffentlichkeit. Durch die weitere Verstärkung der so genannten Sicherheit kreiert er mehr und mehr Ärger. Er kann nicht gewählt werden auf den Leichen amerikanischer Menschen.
Die 850.000 Leute in Geheimdienst und Konterterrorismus, seid euch bewusst was ihr tut. Ihr werdet dafür zur Verantwortung gezogen.
Ich und andere wissen wo ihr seid und beobachten was ihr macht. Es ist keine falsche Drohung. Spielt nicht mit der amerikanischen Sicherheit.
Obama du kannst nicht weiter so lügen. Das wird die Präsidentschaft unmöglich machen."
(Auszug der Website vom 15.5.2011 http://hinter-der-fichte.blogspot.com/2011/05/pieczenik-burgerkriegs-drohung-obama.html Ende)

Lesen Sie bitte HIER direkt auf der Seite der Anwaltskanzlei Van Geest & Collegen

Keine Kommentare: