Des
Wahnsinns fetteste Beute
„Der
Lissabon-Vertrag verstößt schon eindeutig gegen das Grundgesetz,
weil das Volk nicht darüber abgestimmt hat.
Das
Rettungspaket verstößt selbst gegen diesem Lissabon-Vertrag, wo ja
ganz klar die Regel drin war, das kein Staat für die anderen haftet.
Jetzt
beschließt der Bundestag, dass ein Vertrag der schon gegen dieses
Grundgesetz verstößt auch nicht mehr gültig ist, beschützt also
noch den Lissabon-Vertrag und das Verfassungsgericht segnet das auch
noch ab. Das heißt die bestehende Ordnung die im Grundgesetz gewollt
ist, existiert nicht mehr. Sie existiert nicht mehr...
Aber
diesen Mindestreservesatz, den legt ja die Zentralbank fest. Das
heißt die Zentralbank entscheidet darüber, wieviel Geld die
Geschäftsbanken produzieren dürfen. Und sie legt damit letztendlich
die Geldmenge fest. Weil sie eben glauben damit die Konjunktur
beleben zu können. Allerdings hat das noch nie in der Geschichte der
Menschheit funktioniert, das die Konjunktur belebt wird indem ich
einfach Geld drucke.“
(Oliver
Janich (PDV) Journalist und Autor)
„Nicht
die, die da oben sitzen wissen was gut für uns ist, denn das wissen
wir alle selber.“
(Demonstrant
in Frankfurt September 2011)
„Ab
2013 sollen folgende Regelungen Gesetz sein in Europa.
Vertragseinrichtung für einen Europäischen Stabilitätsmechanismus
ESM...
Präambel:
Alle
Mitgliedstaaten des Eurowährungsgebiets werden ESM Mitglieder. Der
ESM wird bei der Bereitstellung der Finanzhilfe sehr eng mit dem
Internationalen Währungsfonds IWF zusammen arbeiten. Wenn ein
ESM-Mitglied Finanzhilfe erhält, wird eine Beteiligung des
Privatsektors in angemessener und verhältnismäßiger Form
angestrebt.
Der
ESM wird, wie der IWF auch, wie der IWF auch, einem Mitgliedsstaat
finanzielle Unterstützung gewähren, wenn dessen regulärer Zugang
zur Finanzierung über den Markt beeinträchtigt ist. Eingedenk
dessen haben die Staats- und Regierungschefs festgelegt, dass der ESM
den Status eines bevorrechtigten Gläubiger haben wird. (Ein
bevorrechtigter Gläubiger missachtet alle vorhandenen Gläubiger und
nimmt allen anderen das weg was noch da ist/PPD)
Artikel
3
Zweck
des ESM ist es, Finanzmittel zu mobilisieren und den ESM-Mitgliedern,
die schwerwiegende Finanzierungsprobleme haben oder denen solche
Probleme drohen, eine Finanzhilfe bereitzustellen.
Artikel
4
1.
Der ESM hat einen Gouverneursrat, ein Direktorium, einen
Geschäftsführenden Direktor sowie die als erforderlich erachtete
Anzahl von ausschließlich für den ESM tätigen Mitarbeitern.
7.
Zahl ein ESM-Mitglied einen fälligen Betrag ganz oder teilweise
nicht, den es aufgrund eines Kapitalabrufs zu zahlen hat, ist diesem
ESM-Mitglied für die Dauer dieses Versäumnisses die Ausübung
seiner Stimmrechte untersagt.
Artikel
9
Der
Gouverneursrat kann jederzeit noch ausstehende Einlagen auf das
Grundkapital abrufen und den ESM-Mitgliedern eine angemessene Frist
für deren Zahlung setzen.
Die
ESM-Mitglieder sagen hiermit unwiderruflich und bedingungslos zu,
bei Anforderung jeglichem an sie gerichteten Kapitalabruf binnen 7
Tagen nach Erhalt dieser Aufforderung nachzukommen.
Artikel
27
1.
Um dem ESM die Erfüllung seines Zwecks zu ermöglichen, werden
ihm im Hoheitsgebiet jedes ESM-Mitglieds die Rechtsstellung,
Immunität und Vorrechte gewährt.
Der
ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen
unabhängig von ihrem Standort und Besitzer umfassende gerichtliche
Immunität,...
Artikel
27 Rechtsstellung, Immunität und Vorrechte
Das
Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des EMS sind
unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, von
Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung
und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder
Zwangsvollstreckung ... befreit.
Die
Archive des ESM sind unverletzlich. Die Räumlichkeiten des ESM sind
unverletzlich.
Artikel
30 Immunität von Personen
Die
Gouverneursratsmitglieder, Direktoren und Stellvertreter und das
Personal genießen Immunität von der Gerichtsbarkeit
hinsichtlich ihrer ... Handlungen und Unverletzlichkeit ihrer
amtlichen Schriftstücke...
Was
für ein Wahnsinn! Die meisten Leute die heute hier nicht im Saal
sitzen, Menschen mit weniger Interesse derzeit für diese Themen,
haben überhaupt keine Vorstellung was da auf sie hinzu rollt. Die
ahnen es nicht.“
(Carlos
Gebauer /Rechtsanwalt)
„Ich
sage Ihnen mal, es ist jetzt ein zweites Ermächtigungsgesetz was
ansteht. Sie ermächtigt nämlich eine nicht gewählte Organisation,
diktatorische Gewalt über unsere Haushaltspläne und über unsere
Finanzen auszuüben, nicht nur uns sondern in ganz Europa. Hat sie
einmal diese Gewalt, dann sind wir finanzpolitisch Provinzen. Wer das
Geld hat, hat das Sagen. Die Eurokrise ist ein Schauplatz eines
Welt-Währungskrieges. Es geht
hier darum die Leitwährung „Dollar“ zu erhalten, die in großer
Kritik steht. Nämlich, das Vertrauen in den Dollar mehr und mehr
verloren wird, weil er in rücksichtslosen Mengen nachgedruckt wird.
Irgendwann merken die Leute, wie China das 1000 Milliarden Dollar
hat, merken sie das diese Dollar im Grunde ein Problem sind. In
Griechenland war ja die Verschuldung immer schon hoch, seit 20
Jahren, warum wird sie jetzt hochgezogen? Auch in den anderen
Ländern, sie wird hochgezogen von der amerikanischen Hochfinanz
durch die ihm gehörenden Ratingsagenturen. Das heißt, es ist kein
Zufall das die jetzt kommen, sondern immer wenn der Dollar absackte
und die Flucht aus dem Dollar in den Euro begann, wurde der Euro
schlecht gemacht. Hintergrund: Die Amerikaner brauchen pro
Tag 1,6 Milliarden Dollar Zufluss aus dem Ausland um überhaupt
Zahlungsfähig zu bleiben. 400 Milliarden im Jahr.
Wenn also der Zufluss ausbleibt, sind die USA nicht nur überschuldet
sondern auch Zahlungsunfähig, das heißt Konkurs.
Alle
Währungen der Welt orientieren sich am Dollar, das heißt aber auch,
wer den Dollar beherrscht, beherrscht das Weltgeldsystem. Dabei
ist wichtig zu wissen, das die Federal Reserve Bank eine Privat-Bank
ist und in sofern keinen Kontrollen, seit 1971 mehr unterliegt.
Auch keiner Bindung an Gold, die können drucken was das Zeugs hält,
und damit schaffen sie Geld. Das das nicht nur in den USA zu einer
längst grandiosen Inflation geführt hat, hängt damit zusammen das
sie in die Welt drücken konnten. Sie haben die Welt gezwungen diese
Leitwährung der Welt als Zahlungsmittel anzuerkennen, und wer das
nicht anerkannte, wurde von heute auf morgen zum Terroristen erklärt
und wurde erledigt.“
(Prof.
Dr. Eberhard Hamer / Begründer der Mittelstandökonomie)
„Warum
der Irak? Was ist der Grund? War Bin Laden ein Iraker? Nein, war er
nicht. Oder die, die New York angriffen. Waren das Iraker? Nein,
waren sie nicht. Gab es Massenvernichtungswaffen im Irak? Nein, gab
es nicht. Und selbst wenn der Irak Massenvernichtungswaffen gehabt
hätte, Pakistan hat Atomwaffen. Indien hat Atomwaffen. Und auch
China, Russland, England, Frankreich und die USA. Haben die nicht
alle Atomwaffen? Ihr könntet schon alle als nächstes dran sein. Im
Ernst!“
(Gaddafi)
„Sollte
es Europa gelingen Griechenland loszuwerden und andere Kandidaten,
und sich in der Währungsfrage auf solidere Füße zu stellen, so wie
das hier beschrieben worden war, dann schwächt das die USA so, dass
es deren Kriegslust stärkt.“ Es wird richtig gefährlich
Richtung Iran-Krieg, wenn Syrien umgekippt ist. Das müssen wir
beobachten. Und es ist die große Frage ob das geschafft wird. Im
Moment ehrlich gesagt sieht es so aus, ja. Es sieht so aus als würde
ein Regimewechsel in Syrien hinbekommen werden. Dann stehen wir
allerdings vorm Krieg im Iran, ja. Europa hat sozusagen doppelt
zu verlieren. Einmal durch die schreckliche Europa Währungs- und
Finanzpolitik, und zum andern durch kriegerische Haltung durch die
USA. Die zunimmt je schwächer währungsmäßig die USA werden. Sie
haben einen riesigen Ansporn den Iran anzugreifen, weil ja die
Umfassungsstrategie gegen Iran gescheitert ist...
Den
Iran anzugreifen wäre jetzt eine Supernummer um die alten
Kriegsverluste zu heilen sozusagen durch einen Regimewechsel im
Iran.“
(Christoph
R. Hörstel / Experte für den Nahen- und Mittleren Osten)
„Nicht
die Welt muss Iran beweisen das der Iran die Atombombe baut, Iran
muss der Welt überzeu... muss die Welt überzeugen, das er die
Atombombe nicht will.“
(Frau
Merkel)
„Die
Amerikaner haben die Billig- und Konsumgüterproduktion ausgelagert
nach China und in andere Länder. Das heißt, alle anderen
produzieren für sie die Billigwaren und sie haben sich auf die
Finanzen und auf Militärgüter, an denen sie auch am meisten
verdienen konnten konzentriert. Und in sofern haben sie einen
Produktionsstock der eigentlich ohne Kriegsproduktion wieder hoch
kommen kann. Sie kommen aus einer Krise nicht ohne
Kriegsproduktion. Eine Kriegsproduktion können sie nur haben, wenn
sie einen Krieg haben. Auch das ist ein Argument für die derzeitige
Iran Politik. Obwohl die NATO nur ein Verteidigungsbündnis ist,
würden sie den Nato-Fall propagieren und unsere Politik wird viel
zu gerne gehorchen, auch gegen besseres Wissen, und mitmachen. Wir
würden dann über die NATO in einen solchen, uns überhaupt nicht
betreffenden Krieg hineingezogen. Und damit wäre auch die Euro-Krise
zweitrangig, dann kann weiter Verschuldet werden auf Teufel komm
raus. Das ist in jedem Krieg so, dass dann nur Kriegsziele und nicht
mehr Vernunft gilt. Anhand der Gefahr die hier auf uns zukommt,
ist größer als der Kalte Krieg, größer als alles was wir bisher
gehabt haben. Es geht hierbei nicht mehr um unsere Generation,
sondern es geht um Ihre Generation und die Generation Ihrer Kinder.
Die für das zu büßen hätte was das zweite
Finanzermächtigungsgesetz vorhat.“
(Prof.
Dr. Eberhard Hamer / Begründer der Mittelstandökonomie)
„Wir
haben eine außerordentliche Bewährungsprobe zu bestehen, der
Präsident der Europäischen Kommission hat letzte Woche bei seiner
Ansprache im Europäischen Parlament deutlich gemacht das es
vielleicht die größte Bewährungsprobe ist, in der sich die
Europäische Union befindet. Und ich hab bei meinen Gesprächen hier
gespürt, dass wir uns einig darüber sind das wir diese Krise
überwinden wollen, wir wollen das Europa stärker aus dieser Krise
herauskommt als es in diese Krise hineingegangen ist.“
(Frau
Merkel)
„Die
Leute merken, hier wird gefaselt. Das wird ja gleich in den
Interviews mit den Systemvertretern gemacht, die dann auch wieder
faseln und die Leute wissen, hier stimmt was nicht. Hier geht was
anderes ab und es ist bedrohlich. Die Menschen haben hier Angst.
Das wird sozusagen auf Tagesbasis neue politische Realitäten
verkraften müssen, mit einer Regierung die erkennbar das Falsche
tut.“
(Christoph
R. Hörstel / Experte für den Nahen- und Mittleren Osten)
„Deutschland
hat vom Euro außerordentlich profitiert, seine Wirtschaftsstärke,
Deutschlands Wirtschaftsstärke hängt mit einem starken Euro
zusammen und deshalb werden wir alles tun um den Euro und
seine Stabilität als Ganzes zu erhalten, zu stützen und die
Schwierigkeiten die wir haben zu überwinden.“
(Frau
Merkel)
„Wie
kann eine Währung Deutschland nützen die dazu geführt haben das
wir zwei Drittel unserer Ersparnisse nicht mehr im eigenen Land
halten, sondern in ganz Europa zur Verfügung stellen? Wie kann der
Euro Deutschland genützt haben, wenn es vor allen Dingen dazu
geführt hat, das der deutsche Zinsvorsprung, den wir immer hatten,
weil wir die stabilste Währung hatten, hatten wir in ganz Europa die
niedrigsten Zinsen. Jetzt haben alle Deutschen Zinsen und Deutschland
hat das Nachsehen. Ich kann nirgendwo finden, das der Euro
Deutschland genützt hat. Er hat den schwachen Staaten in Europa
genützt. Sie konnten jahrzehntelang über ihre Verhältnisse
leben.“
(Prof.
Dr. Wilhelm Hankel / Eurokläger)
„Das
Interesse Deutschland liegt nicht darin, das diese Schuldenkrisen in
den Ländern aufrecht werden wird. Sie liegt noch weniger darin das
Wir und unsere Kinder und Enkel für Schulden, für Leichtsinn in
fremden Ländern haften sollen und praktisch Wohlstand verpfändet
wird, auf die Zukunft für Länder die gesündigt haben. Die
Hilfszahlungen in Griechenland haben gezeigt, das mit allen
Hilfszahlungen überhaupt nichts besser geworden ist. Man enthebt mit
Hilfszahlungen ihnen die Notwendigkeit straffe Korrekturen zu machen.
Sie machen doch so weiter im Prinzip, sie haben den Staatssektor den
sie bis zur Hälfte der Bevölkerung aufgebläht haben doch nicht
abgebaut, sondern nur vordergründig was zugesagt. Der Absturz
Griechenlands ist durch die Hilfszahlungen nur vergrößert worden.
Griechenland ist jetzt im freien Fall. Und pro Woche fließt
mehr Geld aus Griechenland als sie hineinpumpen können. Ich weiß
nicht wie lange wir diesen Unsinn noch ertragen sollen?“
(Prof.
Dr. Eberhard Hamer / Begründer der Mittelstandökonomie)
„Griechenland,
Italien, Spanien, müssen Programme vorlegen der Entschuldung, der
Haushaltssanierung, des Volkswirtschaftlichen Supersparens. Nur
dieses Supersparens ist kaputt sparen. In dem Moment wo eine Nation
mehr sparen muss als sie produziert, und das ist ja der Fall, dann
geht die Produktion zurück. Und das sehen wir ja in Griechenland.
Und wenn die Produktion zurück geht und die Einkommen zurück gehen,
dann kann dieses Land auch seine Schulden nicht bezahlen. Es ist also
eine Sackgasse, ein Irrweg. Diese Länder müssen nicht sparen,
sondern investieren. Wenn sie das Güterangebot zuhause verringern,
weil ja die Exporte ins Ausland gehen, aber sich gleichzeitig das
Geldangebot vergrößert. Weil ja die EZB pausenlos Geld druckt, dann
kriegen sie Inflation und die haben wir bereits. Und die schädigt
die Bürger. Und zwar gewaltig, und die schädigt auch die
Volkswirtschaft, denn bei Inflation spart niemand und ohne
Ersparnisse gibt es keine Investitionen.“
(Prof.
Dr. Wilhelm Hankel / Eurokläger)
„Fragt
man sich, wem letztlich wie immer höheren Rettungsschirme, die
Schulden und Haftungsunion in Europa, sowie die Verzögerungen jeder
echten Lösung nützen, somit sind es jedenfalls nicht die
überschuldeten Länder, wie Griechenland, Portugal und so weiter,
denn deren Schulden werden durch alle Maßnahmen nicht getilgt,
sondern nur erhöht. Das heißt, die werden im Grunde wie ein
Drogensüchtiger mit ständig neuen Drogen vollgepumpt. Das kann
keine Lösung sein. Entweder die Schulden werden abgebaut, also die
Geldmenge wieder reduziert oder die Güterwerte müssen entsprechend
der gewachsenen Geldmenge angehoben werden. Das eine wäre Rezession,
das andere Inflation. Die Rezession will keiner. Die Amerikaner haben
gesagt für sich, besser Inflation als Rezession. Und sie drucken wie
die Wilden gegen die Rezession an. Das ist hier die Vorstellung man
könne das Verschuldungsproblem mit noch größerer Geldschwämme
überschwemmen. Auf Druck der USA und der FED läuft die
Gesamtinflationierung der Welt.“
(Prof.
Dr. Eberhard Hamer / Begründer der Mittelstandökonomie)
„Wir
haben hier zwei Währungen die pausenlos nach unten gehen, wie zwei
Fahrstühle. Wo der eine Fahrstuhl, der Dollar-Fahrstuhl fährt
schneller, infolgedessen erscheint der andere Kurs etwas stabil oder
etwas höherwertig zu dem anderen Fahrstuhl. Es ist völlig Falsch
und irreführend den wert, den Außenwert des Euro am Dollar zu
messen. Das ist ein Thermometer was nicht funktioniert. Es ist der
größte Unfug in der Eurozone bis heute, das ein abgewerteter,
intern abgewerteter griechischer Euro, eins zu eins zu einem
deutschen Euro umgetauscht wird. Wir haben heute Dank der falschen
Wechselkurse innerhalb der Eurozone, eine unglaubliche
Kapitalflucht...
Nur
der Euro sichert Frieden in Europa, das ist also dieses politische
Allerweltslösung. Und wir erleben gerade, das er nicht gerade zur
Harmonie der Völker beiträgt. Auch nicht zu ihrer Harmonisierung.
Denn die Deflation in Griechenland, in Spanien, in Italien die damit
verbunden ist, treibt nicht nur die Menschen auf die Straße, sondern
den Staat in die Anarchie. Währungen stehen im Dienst der
Bürgerrechte, müssen sie sogar herstellen. Aber sie stehen über
den Bürgerrechten. Und wenn man von den Bürgern Opfer für die
Währung verlangt, dann nimmt man die Währung wichtiger als die
Anliegen der Bürger. Und das ist eindeutig gegen unser
Grundverständnis von Demokratie und Verfassung. Wir nehmen mit der
Eurozone Abschied von den eisernen Postulaten der Marktwirtschaft,
des Rechtsstaat und der Geldwertstabilität. Denn all diese Dinge
sind in einem multimonetären System nicht zu garantieren.
(Prof.
Dr. Wilhelm Hankel / Eurokläger)
HIER
geht es zum Video: Des Wahnsinns fetteste Beute von Frank Höfer.
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