Die EU zeigt ihr wahres Gesicht... und es ist hässlich !
...die nationalen Parlamente an diesem Verfahren nicht beteiligt werden....
es ist keine Ratifikation nötig, es kein völkerrechtlicher Vertrag der geschlossen wird, sondern es ist ein politischer Organakt des Europäischen Rates!
Wir sind schutzlos einer Änderung der Verfassungslage in allen Mitgliedstaaten ausgeliefert, wenn die Staats- und Regierungschefs das wollen ( Frau Merkel ganz bestimmt ).
Angesichts des neuen politischen Systems der Absprachen unter den Staats- und Regierungschefs; das ist die wirkliche Entdemokratisierung!
Nun wollen wir doch mal eine der Politikerphrasen aufgreifen, die immer gerne genommen werden:
„ Aus der Geschichte/Vergangenheit lernen!“
Es ist genau 75 (!) Jahre her.
Hier habe ich für Sie die Vergangenheit --> X
Das Video wurde bei You Tube von webinformationat veröffentlicht.
UPDATE vom 25.03.2008
Ein Staat ohne Legitimation:
Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein.Quelle: WELT
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