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Es gibt sie also doch noch, die Aufrichtigen und zum Wort stehenden Pateiangehörigen. Nach all dem Bla-bla der letzten Zeit ist es erfrischend und ermutigend zu sehen, dass die Basis noch einen Charakter hat.
Doch was ist passiert?
Der sPD Unterbezirk Main-Kinzig hat eine Erklärung auf seiner Webseite veröffentlicht, die Gelnhäuser Erklärung.
Auszüge:
Wir als Sozialdemokraten haben unser Wahlziel einer rot-grünen Mehrheit in Hessen nicht erreicht – und auch keinen eindeutigen Regierungsauftrag erhalten.
Die Verabschiedung eines Papiers mit inhaltlichen Eckpunkten, welches vom Landesvorstand der SPD verabschiedet und an die Parteien Grüne, FDP und CDU verschickt wurde, begrüßen wir.
Sollte dies zu keinem tragfähigen Ergebnis führen, fordern wir die hessische SPD auf:
Die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit der Sozialdemokratie nicht aufs Spiel zu setzen. Wir bleiben bei der Aussage, die wir vor, während und nach der Wahl in aller Klarheit getroffen haben: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Die neu beschworene „politische Kultur“ kann und darf nicht einzig und allein einer Machtstrategie untergeordnet werden.
Uns Sozialdemokraten sind Inhalte wichtiger als Posten......
Roland Koch als Ministerpräsident und die CDU als regierungstragende Partei sind abzulösen. Hierzu bedarf es eines inhaltlichen Diskurses mit allen im Parlament vertretenen demokratischen Parteien. Sollte dies in den nächsten Monaten keine Erfolge bringen, sind Neuwahlen anzustreben, um klare Verhältnisse für Hessen zu schaffen.
Quelle: sPD Unterbezirk Main-Kinzig
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