Freitag, 21. März 2008

Verhandlungen mit Separatisten oder: Islam-Konferenz

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Eine Separatistenbewegung fordert Verhandlungen auf „Augenhöhe“ ( klingt irgendwie als Kriegssprache ) mit Repräsentanten eines demokratischen Staates. Man hat da einen faden Geschmack im Mund, wenn die Anführer von Separatistenbewegungen mit Vertretern des deutschen Staates über Modalitäten sprechen und dabei klarstellen, wie die zukünftige Autonomie auszusehen habe. ( 10 Prozent von allem, sagte Herr Kolat, sozusagen als Anfang )

Die Islam-Konferenz ist und war nie eine Bürgerbeteiligung. Die deutschen Verhandlungsführer sind schwach und zu eingeschüchtert, wohl auch zu angepasst an Multikulti um deutsche Interessen zu vertreten oder einfach Deutsches Recht zu fordern. Der Prestigeverlust des Dr. Schäuble ist der Gewinn der Separatistenbewegung.

Die Mutlosigkeit der deutschen Verhandlungsseite gipfelt in der nicht gestellten Kernfrage;

Sind die in Deutschland lebenden Muslime bereit:

  • Vorbehaltlos deutscher Rechtsordnung, Verfassungs- und Werteordnung sich zu unterwerfen?

  • Sind sie bereit Deutsche zu werden ohne Hintertüridentität?

  • Sind sie bereit das Assimilationsverbot von Herrn Erdogan nicht zu befolgen?


Die Forderung der Figuren der Islamverbände, die von einer fremden Staatsmacht (Türkei) kontrolliert und finanziert werden, wurden zum großen Teil erfüllt durch mehr Moscheen, Islamunterricht, eigenes TV-Programm.

Das alles deutet auf den Ausbau einer Parallelgesellschaft hin. Gerade dies aber sollte verhindert werden. Die politische Schwäche, ihre Kurzsichtigkeit ( die Junge Freiheit nennt es Feigheit ), die von den deutschen Verhandlungsteilnehmern gezeigt wurde; wird diesem Land Schaden zufügen.

Einzig Necla Kelek sprach Klartext.

Mit den Separatisten gibt es keinen Konsens, höchstens zu ihren Bedingungen. Sie wollen ein anderes Deutschland.

Der Ausspruch von Herrn Schäuble: zur Islam-Konferenz gäbe es keine Alternative, zeigt uns wie schwach unsere Vertreter sind.

Es wird Zeit das Personal auszuwechseln, um Schaden am Deutschen Staat zu verhindern.


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