Dienstag, 19. Juni 2012
Das Märchen vom fliegenden Ministerteppich
Kommt
ein Teppich geflogen,
setzt
sich nieder in mein Haus,
hat
kein Zettel im Schnabel,
von
dem lieben Zoll ein Gruß.
Der Herr
Entwicklungsminister (Original-Ton
WELT online) entwickelt sich zum..., darf man jetzt Schmuggler
sagen? Schließlich sagen die Experten beim Zoll: „Wer beim
Schmuggel einer Ware erwischt wird, erhält keine präferenzierte
Behandlung bei der Abgabenberechnung.“
Der „Coup“
lief anscheinend typisch politisch unkorrekt ab. Minister hat keine
Ahnung was er da tut, und bleibt einfach beim „Missverständnis“.
Jetzt ist Afghanistan (das Land mit dem großen Drogenanbaugebiet,
nicht vergessen) ein Sonderregelungsfall, denn es ist ein „least
developed country“, frei nach Herrn N. oder anders formuliert,
Gegenstände, also auch Teppiche dürfen zollfrei nach Deutschland
eingeführt werden, so Herr N. und setzt gleich einen drauf, dies
habe er erst von seinem Anwalt erfahren. Das bedeutet also im
Umkehrschluss, er ist die ganze Zeit davon ausgegangen, das gute
Stück Teppich muss noch verzollt werden – hat es aber nicht
gemacht! Schöner Hase im Pfeffer. Wird noch dreister. Denn jetzt
schiebt er den falschen Hasen auf den Chef des deutschen
Geheimdienstes, schließlich hat der den Teppich in seinem Flugzeug
transportiert.
Ich
glaube, wenn man einen Teppich kauft und dann freundlicherweise das
Angebot kriegt, dass jemand ihn mitnimmt, ich habe das ja nicht in
Auftrag gegeben, dass man dann die Aufgabe hat, sich drum zu kümmern.
Zitat Ende
Also was haben wir hier?
Einen sich entwickelnden Minister der von
(bis es sein Anwalt besser wusste) Zollware ausging, ohne das dies
ihn besonders interessiert hätte. Einen Geheimdienst Chef, der den
Teppich in seinem Flugzeug freundlicherweise mitnahm, weil er dachte
(man spricht ja nicht miteinander) es sei ein Gastgeschenk der
afghanischen Regierung und ein „Missverständnis“.
Die
Unverschämtheit klingt ja aus folgendem Sätzen:
... das
jemand ihn mitnimmt..., also irgendjemand, er sagt ja nicht wer (und der soll sich gefälligst dann auch um die rechtlichen Angelegenheiten seiner Privatsache kümmern - Niebel vom Feinsten).
Weiterhin sagte er, er hätte den Teppich auch selbst mitnehmen
können, denn er hatte 40 kg Freigepäck gehabt (festhalten), wollte
er aber nicht, denn den Teppich wollte er in Berlin auch wiedersehen.
Uff! Der
Herr Minister traut seinen Untergeben nicht. Ach was, der ganzen Crew
nicht. Das private Stück ließ er dann von seinem Fahrer
(dienstlich) abholen und in seine Wohnung verschuben.
Also wir
haben einen Herrn N. der den Zoll hintergeht, der seine dienstliche
Infrastruktur (schönes Wort Deutschlandradio) für private Zwecke
genutzt hat (wer weiß schon was wir nicht wissen bis zu diesem Fall,
was da noch alles so hin und her gefahren und geflogen wird), der ein
Missverständnis als Schuld eingesteht.
Financial
Times Deutschland hat ausgerechnet, ein Teppich mit 9 Quadratmetern,
kostet allein an Transportkosten etwa 4000 Euro.
O-Ton Herr
N.:
Ich
hätte beim nächsten Mal, was mein Ziel war, wenn ich mit dem
Bundeswehrflieger dort bin, als persönliches privates Gepäck
selbstverständlich diesen Teppich kostenfrei mitnehmen können. Ich
kann auch 30 kg Hemden und Anzüge mitnehmen, wenn ich der Ansicht
bin, ich benötige sie auf der Reise. Von daher ist es nicht die
private Nutzung einer dienstlichen Infrastruktur, die man mir
vorwerfen kann, sondern man kann mir vorwerfen, dass ich mich nicht
selbst um meine Angelegenheiten gekümmert habe.
Zitat Ende
Also alles Jacke wie Hose, auf seinen
Reisen hat man immer seinen eigenen Teppich dabei. Jeder wie er will.
Stopp! Solange „jeder“ ein bestbezahlter Politiker und Minister
ist, oder wie? Er kapiert es einfach nicht.
Zurück zu den Experten des Zoll. Die
sagen, wer seine Ware, im Fall des Herrn Minister der Teppich, wer
also seine Ware nicht anmeldet, kann nachträglich nicht von einer
möglicherweise bestehenden Zollfreiheit profitieren.
Was haben wir jetzt?
Einen Minister der immer noch keine
Ahnung hat, seinen Anwalt der eine Teilahnung hat, und den Zoll der
sagt: es ist Schmuggelware.
Jetzt passiert folgendes, übrigens wie
immer wenn gewisse Figuren in der Klitschko-Ecke sind. Sie verhängen
einen Maulkorb und eben war es noch eine Privatsache, schwupps, jetzt
ist es eine Dienstsache, denn Presseanfragen beantwortet nur noch das
Ministerium, indem sie eben nicht beantwortet werden.
Schäubles Ministerium sagt auch nichts,
weil als so geheim ist, so Steuergeheim, die man versuchte zu
hinterziehen. Also Täterschutz vor denen die jene bezahlen. Das
nennen wir Klarheit gegenüber dem Brötchengeber.
Was soll's liebe Leser, es ist Herr N.
Der kann nicht anders, wie verschiedene Berichte über ihn im Blog
aufzeigen.
Wo gehobelt wird, da fallen eben
Teppiche. Die WELT online traut sich eine Umfrage in dieser Sache zu
machen.
Die Teppich-Affäre – Soll Dirk Nebel
zurücktreten?
Ergebnis bei 19:00 Uhr mit 1872
abgegebenen Stimmen:
Für Ja 82% - Für Nein 18%
Der Herr Minister hat sich erst dazu
verleiten lassen den Gesetzesweg nachträglich einzugehen, als
Journalisten ihn nach der Verzollung des Teppichs fragten. Zumindest
in diesem Fall hat der Journalismus seine Arbeit getan.
Zum Abschied noch eine Lachnummer:
Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft
prüft jetzt den Anfangsverdacht auf Steuerstraftat.
Übrigens, wer Schmuggelware
transportiert und /oder weiterleitet macht sich ebenfalls strafbar.
Der Chef des deutschen Geheimdienst ein Schmuggler? Ich bitte Sie, wo
denken Sie hin, schließlich ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ist
doch keine Schwarzfahrt für 4,50 Euro. Denn dann würde jeder
Amtsrichter Ihnen sagen (natürlich machen Sie so etwas nicht), wenn
Sie dem Amtsrichter antworten: Eurer Ehren, alles nur ein
Missverständnis: Schuldig!
Eingestellt von PPD am Dienstag, Juni 19, 2012 Labels: Unsere Angestellten
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