Der ESM ist eine Bank

Kann die EZB je die Schulden an die deutsche Bundesbank zurückzahlen?

Oder das Märchen von Deutschen Exportweltmeister

Von Hohenhau:

Im ESM-Vertrag ist ausdrücklich festgelegt, dass dafür eine Banklizenz nötig ist.

17 sogenannte Gouverneure, das sind die Finanzminister der Euro-Länder, können hier mit einer Blankovollmacht schalten und walten wie sie wollen. Die Gouverneure genießen absolute Immunität, das heißt, sie können von keinem Gericht der Welt, nicht einmal vom Europäischen Rechnungshof, zur Verantwortung gezogen werden. Eine aktuelle Umfrage zum Griechenlandpaket II hat ergeben, dass die meisten Bundestagsabgeordneten leider nicht lesen, worüber sie abstimmen.

Augsburger Allgemeine:

In dem Brief an die Parlamentarier warnen Sie nicht nur vor dem ESM-Vertrag, sondern auch vor „Target 2“ - eine englische Abkürzung, die für Tages-Forderungs-Salden steht. Das hört sich hoch kompliziert an. Was verbirgt sich dahinter?

Von Hohenhau:

Hier geht es um den europäischen Zahlungsverkehr. Normalerweise wurden in der Vergangenheit die einzelnen Forderungen regelmäßig zu einem bestimmten Zeitpunkt ausgeglichen. Doch dieses System wurde geändert. Da die europäischen Schuldnerstaaten ihre Konten nicht mehr ausgleichen können oder wollen, summieren sich die Forderungen bei der Europäischen Zentralbank (EZB) gegenüber den sogenannten „Club-med-Staaten“. Aktuell wachsen im Gegenzug die Forderungen der Deutschen Bundesbank gegen die EZB monatlich um rund 40 Milliarden Euro. Daher spreche ich in diesem Zusammenhang auch von einer finanziellen Atombombe.

(Interview in der Augsburger Allgemeine vom 22. März 2012)

Zu Target 2:

Es ist ein verstecktes und wenig bekanntes System von internationalen Überweisungen. Seit 2007 bis heute sind etwa 856 Milliarden Euro an Pleitestaat im Süden der EU geflossen. Neben den Rettungsschirmen, nur darüber spricht Schäuble nicht. 856 Milliarden an zusätzliche Kredite, und 560 Milliarden sind allein von der Deutschen Bundesbank, oder anders ausgedrückt; das Geld stammt vom Vermögen der Bundesbürger.

Ein griechischer Unternehmer kauft bei einem deutschen Hersteller ein Handelsgut für 1 Million €uro. Er beauftragt seine griechische Bank, diesen Betrag bei der Bank des deutschen Hersteller gutzuschreiben.

Um diese Überweisung abzuwickeln, geht Target 2 folgendermaßen vor:

Die Bank des griechischen Unternehmers hat ein Depositkonto bei der griechischen Nationalbank, der Bank of Greece. Von diesem Konto bucht Target 2 nun 1 Million für das georderte Handelsgut ab.

Gleichzeitig bucht Target 2 sofort 1 Million von der deutschen Bundesbank auf das Depositkonto bei der Hausbank des deutschen Herstellers (der das Handelsgut verkauft). Damit gelangt der Kaufbetrag zum Konto des Herstellers.

Jetzt hat aber die deutsche Bundesbank eine Forderung in Höhe von 1 Million Euro an die Bank of Greece.

Jetzt kommt der Punkt.

Um 24 Uhr an jedem Tag, werden die gegenseitigen Forderungen der nationalen Zentralbanken auf die Europäische Zentralbank (EZB) übertragen. Damit hat die deutsche Bundesbank am nächsten Tag eine Forderung von 1 Million Euro gegenüber der EZB.

Die Deutsche Bundesbank – und damit jeder deutsche Bürger – hat das Handelsgut bezahlt. Ob diese Forderungen jemals von der EZB zurückbezahlt werden, Sie erinnern sich, 560 Milliarden schuldet uns inzwischen die EZB seit 2007, liegt in den Sternen.

Damit ist die Bundesbank ausgeplündert.

Und die Verantwortlichen laufen noch immer frei herum. Ach was, sie wollen jetzt Gouverneure mit völliger Immunität werden.

HABEN SIE ES JETZT VERSTANDEN WAS DA PASSIERT?