Zeichen der Zeit Teil 50

Die merkwürdigen Worte eines Friedensnobelpreisträger

Zu sagen, dass Krieg manchmal notwendig ist, ist kein Aufruf zu Zynismus, sondern ergibt sich aus einem Blick in die Geschichte. Der Krieg kam, in der einen oder anderen Gestalt, mit den ersten Menschen in die Welt. Seit Anbeginn der Zeiten, blieb die Moralität unhinterfragt. Der Krieg war eine Tatsache wie Dürre und Krankheit. So strebten die ersten Stämme und Zivilisationen nach Macht und trugen ihre Konflikte aus. Die Fähigkeit menschlicher Wesen, immer neue Wege zu ersinnen, einander umzubringen, erwies sich als unerschöpflich. Genau wie die Fähigkeit, keine Gnade zu kennen gegenüber denen, die anders aussehen, oder einen anderen Gott anbeten. Aus Kriegen zwischen Armeen wurden Kriege zwischen Nationen und schließlich Weltkriege, in denen der Unterschied zwischen Soldat und Zivilist verschwamm. Mit den Beginn des Atomzeitalters wurden den Siegern und Besiegten klar, dass die Welt Institutionen braucht, um einen weiteren Weltkrieg zu verhindern. Die Idee eines gerechten Krieges setzte sich durch. Er darf nur die letzte Option sein oder zur Selbstverteidigung geführt werden. Seine Anwendung muss verhältnismäßig sein. Und Zivilisten müssen, so gut es geht, von Gewalt verschont werden. Amerika leitete die Welt an, eine Architektur der Friedenserhaltung zu errichten. Mit einem Marshall-Plan und den Vereinten Nationen. Mit Mechanismen, die neue Kriege verhindern und Verträgen, die Menschenrechte schützen, Genozide verhindern und vor dem Einsatz der gefährlichsten Waffen schützen. Es wird Zeiten geben, in denen Nationen, ob sie nun allein oder gemeinsam agieren, den Einsatz ihrer Militärs nicht nur als notwendig empfinden, sondern auch als gerecht. Und auch wenn wir es mit einem Gegner zu tun haben, der sich an keine Regeln hält, glaube ich, dass die Vereinigten Staaten auch weiterhin die Fahnenträger der Kriegspolitik bleiben müssen.

(Barack Obama)

Alle US-Präsidenten, der letzten 50 Jahre, wollten keinen Krieg und keine Gewalt (Johnson, Reagen, G. Bush, Bill Clinton, G.W. Bush) sagten sie, und fast alle haben sich an kriegerischen Handlungen beteiligt.

Durch die Anleitungen des US-Geheimdienstes CIA, wurden zwischen 1949 und 1987, etwa sieben Millionen Menschen getötet. 2000 Tonnen des Abfallprodukts: Abgereichertes Uran, wurde in Munition und Bomben verarbeitet und im Kampf eingesetzt im Kosovo, in Serbien, in Somalia, im Irak, in Afghanistan, im Libanon.

Uranmunition und Uranbomben sind eben doch die furchtbarsten Waffen die heute in Kriegen, Konflikte wie man sie heute nennt, eingesetzt werden. Was soll an dieser Art von Munition und Bomben gerecht sein?

Die Völker können am besten zusammenleben, wenn ihre Verhältnisse rechtlich geregelt sind, und sich alle an diese Regeln halten. Dies gilt insbesondere auch für die USA. Was nutzt eine UN, wenn bestimmte Nationen ein Veto-Recht haben und damit alles aushebeln können? Eine UN, in der es zwei Klassen von Nationen gibt, darf sich nicht Vereinte Nationen nennen.

Der Neue Weltstaat, die globale Macht, wird kein Rechtsstaat sein, kein Sozialstaat, keine Demokratie. Es ist die Weltmacht anderer,die nie von den Menschen gewählt oder dafür bestimmt wurden. Es wird auch keine Nation sein. Die Nationen sind von Konzernen (Finanz/Wirtschaft)  zum Tode verurteilt worden.

In einem Rechtsstaat darf kein Verfassungsrichter vom Parteienstaat bestimmt werden. Diese Richter sind Mitglieder dieser Parteien. Diese Parteien üben dadurch ihre Herrschaft aus, aber mit Recht hat dies nichts zu tun. Ein Parteienstaat ist keine Demokratie. Nur Gesetze die demokratisch bestimmt wurden, sind wirkliche Gesetze in einer Demokratie. Alle anderen Gesetze sind Verletzungen der Freiheit. Herrschaft ist Verletzung der Freiheit.

Politik kann nur ausübende Rechtslehre sein, alles andere ist Willkür und Herrschaft.

Damit können Sie zweifellos erkennen, dass die weltlichen Führer das Freiheitsrecht entweder nicht verstehen oder es schlechthin missbrauchen. Es werden moralische Politiker gebraucht, nicht politische Moralisten.

Wenn ein Land mehr für ihre Rüstung ausgibt als die halbe Welt, dann kann kein Präsident dieses Landes etwas von Frieden faseln. Wenn die Vasallen dieser Macht, jedes Jahr Milliarden von Geld für Ihre Rüstung ausgeben, dann geht es nur um die Herrschaft des globalen Kapitalismus. Und die Gewinner und Verdiener, die Absahner, halten weiterhin mit ihren Mitteln die Menschen im Schafpferch. Die Verlierer sind die Menschen und die Soldaten, die ihr Leben und ihre Gesundheit hingeben für Worthülsen, für den Profit anderer. Und die Prediger und Anführer dieser Neuen Weltordnung, die Pharisäer und Experten, dringen mit den Mantel; Freiheit und Demokratie, in sogenannte Schurkenstaaten ein, denn diese besitzen Massenvernichtungswaffen, oder deren Führer misshandeln ihre eigene Bevölkerung.

Wer ist da ein Schurke, der mit Uranwaffen (die neue Massenvernichtungswaffe) einen Angriffskrieg führt oder der, welcher über seine Rohstoffe und deren Vermarktung selbst entscheiden will? Und warum können Sie darüber in den Hauptmedien nichts finden? Lebt der Afghane nicht friedlicher ohne den Westen?

Wir hoffen weiterhin, dass die Bürger aus ihrer Bewusstlosigkeit bald erwachen.