Donnerstag, 1. September 2011

Es fährt ein Bus nach ...



Veolia schweigt über zwei Bus-Verbindungen zu illegalen Siedlungen

Übersetzt von Ellen Rohlfs

Herausgegeben von Fausto Giudice

Die Derail Veolia-Kampagne (Lasst Veolia entgleisen) ist in den USA gestartet worden. Als Reaktion hat Veolia die Information verbreitet, dass sie „ keine anderen Buslinien im Westjordanland“ betreibt außer den Buslinien 109 und 110. Letzte Woche fand ein Forschungsprojekt der israelischen Koalition der Frauen für Frieden, „Who Profits “(„Wer profitiert“) heraus, dass Veolia zwei andere Buslinien zu Siedlungen im besetzten Westjordanland betreibt.
Um Aktivisten in den USA beizustehen, hat Global Exchange eine informative Website installiert, die wesentliche Informationen liefert. In Kalifornien hat das Davis Komitee für palästinensische Rechte (DCPR) dieTransportdienste des Yolo-Bezirks dazu aufgerufen, keine Geschäfte mit Veolia zu machen. Zusätzlich haben die Aktivisten Veolia Water’s Bewerbung um einen Auftrag vom Woodland Davis Clean Water Agency Projekt widerlegt.
DCPR kritisiert Veolia für ihre Beteiligung am Jerusalemer Stadtbahnprojek , für die Bus-Verbindung 109 und 110 zu illegalen Siedlungen in der Westbank und für ihr Engagement bei der Tovlan Mülldeponie im besetzten Jordantal.

Veolia informiert die Stadt Davis falsch
Die Davis Human Relation Commission teilt mit DPCR die Kritik an Veolia Water North America. Veolia antwortete der Kommission in einem Brief am 16. Juni. Eines der von der Kommission vorgebrachten Probleme war:
Veolia unterstützt das Apartheidsystem im besetzten Westjordanland, indem sie Busse nur für jüdische Passagiere betreibt und zwar auf Straßen, die „nur für Juden“ sind.
Veolia antwortete:
Die Darstellung ist unkorrekt und absolut unbegründet. Veolia betreibt die Buslinien 109 und 110 ohne Diskriminierung zwischen der israelischen und palästinensischen Bevölkerung.
Doch Veolias Behauptung, dass Straße 443, die von beiden Buslinien benützt wird, „von beiden Bevölkerungsteilen, den israelischen wie den palästinensischen“ benützt wird, ist falsch. Die israelische Menschenrechtsorganisation B’tselem schreibt über die Straße 443 auf ihrer Internetseite:
Die Armee diskriminiert unangemessen die Palästinenser, die die Straße nur sehr eingeschränkt benützen darf, während es Israelis ohne Einschränkungen erlaubt ist, auf ihr zu fahren.
Ich bat Rifat Kassis, den Koordinatorvon Kairos Palestine, Veolias Behauptung der Nicht-Diskriminierung zu kommentieren. Er schrieb:
Palästina lebt unter Apartheid im ureigensten Sinn des Wortes. Diskriminierung ist einfach nicht zu „vermeiden“, wenn sich die ganze Besetzung darauf gründet. Wenn man den Ausdruck „Diskriminierung“ verwendet, beschönigt man die eigentliche Realität der Besatzung: dabei geht es um Kolonisierung, nicht bloß um Voreingenommenheit. Jedenfalls diskriminiert der Staat Israel die Palästinenser systematisch. Eine Firma kann sich nicht selbst von den Regeln und Funktionsweisen des Staates absetzen.“
Veolia betreibt noch zwei andere Buslinien zu Siedlungen
Veolia versucht, den Behörden von Davis City Sand in die Augen zu streuen, indem sie behauptet, dass der Konzern „keinen anderen Busdienst im Westjordanland betreibt“Who Profits untersuchte Veolias Behauptung, sie betreibe keine anderen Busdienste im Westjordanland außer den Linien 109 und 110.

Letzte Woche fand aber Who Profits heraus, dass Veolia doch noch zwei andere Buslinien zu Siedlungen betreibt. Bus 7 fährt von Modiin zu den Siedlungen Hashmonaim und Kfar Ha’oranim. Veolia betreibt auch Bus 19, der zwischen Modiin und der Siedlung von Mevo Horon fährt. Auf welchen Straßen Bus Nummer 7 und 19 fahren, ist auf der Veolia Website angegeben.

Die Siedlungen Hashmonaim, Kfar Ha’oranim und Mevo Horon liegen in Nahtzonen, die durch die Mauer vom Westjordanland getrennt sind. Hashmonaim und Kfar Ha’oranim sind auf Ländereien der palästinensischer Dörfer Bilin und Ni’ilin gebaut. Beit Horon liegt in der Latrun-Enklave, die im Junikrieg 1967 besetzt wurde. Die palästinensischen Dörfer Imwas, Yalu und Beit Nuba wurden zerstört und ihre Bevölkerung vertrieben. Um die Rückkehr der vertriebenen palästinensischen Dorfbewohner zu verhindern, hat Israel die Latrun-Enklave zu einer geschlossenen Militärzone erklärt.

Für Palästinenser vom Westjordanland ist es verboten, das Nahtgebiet zu betreten, und deshalb unmöglich, die Busse zu nehmen, die in diesem Gebiet fahren. Veolias Buslinien 7 und 19, genau wie die Linien 109 und 110 fahren nur zu jüdischen Siedlungen.

Israels Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten und der Anschluss von Ost-Jerusalem sind nach dem Völkerrecht illegal. Indem Veolia vier Buslinien zu israelischen Siedlungen betreibt, ist sie in die Aufrechterhaltung von illegalen Siedlungen auf der besetzten palästinensischen Westbank direkt verwickelt.

Ich bin sicher, dass die BDS-Bewegung Veolia solange unter Druck halten wird, wie der Konzern weiter in Israels Verletzungen des Völkerrechts verwickelt ist.






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