Die demokratische Kernschmelze (ESM/Fiskalpakt) – das Ermächtigungsgesetz

1913 Gründung der FED (US-Zentralbank)

1929 Zusammenbruch der Börsen

1944 Bretton Woods Abkommen

1971 US-Präsident Nixon hebt den Goldstandard auf

2012 ESM (die Finanzdiktatur) 

Es gibt nur eine Möglichkeit den parlamentarischen Durchwinkern, notwendige Informationen, an ihren Beratern natürlich vorbei, zu kommen zu lassen und somit ihre offensichtliche Instrumentalisierung möglicherweise zu stoppen. Hierfür benötigen wir jedoch, die Medien, also die zweithöchste Macht in der Hierarchie nach dem Kapital. Doch leider ist auch dieses Instrument abhängig vom Kapital, und somit nicht leicht aus seiner Kontrolle zu entreißen. Momentan hören die Politikdarsteller über die Medien ständig nur Euphemismen: Stabilitätspakt, Rettungsschirm und so weiter. Solche Marketingbegriffe werden offenbar, gezielt und psychologisch optimal entwickelt und verbreitet. Stabilität, Rettung, wer kann dazu schon nein sagen? Das klingt doch alles richtig nett. Da stimmt man dann als Abgeordneter schon gerne zu, um nicht als Dummkopf dazustehen, der Stabilität und Rettung verhindern will.

Auch die sogenannte Opposition, lässt sich leicht mit ins Boot holen, wenn man ihr zugesteht, dass es ihr Verdienst war,“das man als Zugeständnis“, auch mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze oder ein bisschen mehr Weltfrieden aushandelt, und mit in den Brei von beschönigenden Begriffen gerührt hat. So bekommt man schnell zwei Drittel der Parlamentsfüllmaße zusammen. Die sich dann sogar noch gut dabei fühlt, die Nation stabilisiert und vor den bösen Finanzmärkten gerettet zu haben. Bei dieser Art von Opposition, wird einem schnell klar, dass sich die echte Opposition außerhalb der Parlamente befindet. Man nennt sie auch, das Volk.

Es wäre nun eigentlich die Aufgabe der Medien, die Dinge beim Namen zu nennen. Und zum Beispiel Beschönigungen wie Stabilitätspakt oder Rettungsschirm, also solche komischen Begriffe nicht länger zu gebrauchen, sondern statt dessen einen angemessenen Begriff zu verwenden. Ermächtigungsgesetz zum Beispiel. Und zwar eines, das in der Geschichte seinesgleichen sucht, mit Wirkung auf nahezu ganz Europa.

ESM und Fiskalpakt, stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Unabhängig von irgendwelchen Gegnern des Grundgesetzes, darum geht’s gar nicht, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz Artikel 20, Absatz 2 eigentlich vorgesehen ist.

Ein Versuch, die darin definierte verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, führt direkt zum Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4, wonach es unter anderem Umständen, ein Recht auf Widerstand gibt. ..

Das ganze Dilemma wird nun mehr als deutlich. Aber in dieser Phase, der demokratischen Kernschmelze, sind offenbar alle Hemmungen gefallen.

Denken wir nur an den Bundespräsidenten Gauck, der nach einer klaren Stellungnahme des Bundesverfassungsgericht zum ESM, nun doch einmal die Rechtslage verstehen wollte, bevor er dieses Ermächtigungsgesetz unterschreibt. Ich bezeichne es als ungeheuren Vorgang, dass der amtierende Bundesfinanzminister Schäuble, daraufhin das Bundesverfassungsgericht rügte. Eine Entgleisung dieser Art, der ein dramatischer Angriff gegen die Gewaltenteilung bedeutet, müsste einen sofortigen Rücktritt nach sich ziehen. Stattdessen, allerdings wurde offenbar einigen öffentlichen Medienanstalten angewiesen darüber nicht zu berichten, und erste Meldungen über diesen Vorgang wieder zu löschen.

Schäuble ist offenbar extrem gereizt. Und das wirft Fragen auf. Wäre es denkbar, dass man ihm eine Machtposition im Rahmen der entstehenden Diktatur der EU in Aussicht gestellt hat? Die man offenbar plant. Er verzichtete sogar auf das Amt des Bundespräsidenten. Könnten die Bundesverfassungsrichter durch ihre Bedenken seine Pläne durchkreuzt haben? ...

Christopher Mahoney, ein ex Vizepräsident der Ratingagentur Moody's Investor Service, stellte kürzlich einen gewagten Vergleich der heutigen Politiker-Kaste, mit dem im zweiten Weltkrieg unterlegenen Deutschen und Japanern an. Die Realitätsverweigerung, in Bezug auf einen bereits verlorenen Krieg, sei unter den heutigen amtierenden Politikern, mindestens genauso schwerwiegend wie damals. Bislang konnte man einen solch starken Tobak, nur auf einschlägigen Blogger-Plattformen lesen. Doch langsam wird das Theater,der meist unwissenden Politikdarsteller und indoktrinierten Wissenschaftler,offenbar auch für ehemals führende Insider, unerträglich.

Der ESM und weitere sinnfreie Munition, wird nun verschossen. Bei gleichzeitig beschleunigter Massenverelendung, aller Europäer. ..

(Andreas Popp // das ganze Video können Sie HIER sehen)