„Natürlich bin ich Lobbyist“

Was kostet ein EU-Parlamentarier (das sind jene mit sehr, sehr üppiger monatlicher Entlohnung und Vergünstigungen)? Nach Sunday Times jedenfalls einige Zehntausend Euro. Peanuts für Konzerne und Interessengruppen um Einfluss in politische Entscheidungen auf europäischer Ebene zu bekommen oder über diesen Weg in nationale Politik.

Die Journalisten kamen als getarnte Lobbyisten und sprachen 60 Europaabgeordnete an. Sie boten Geld an um mit dieser Bestechung entsprechende Parlamentsentscheidungen zu kaufen. Von drei Parlamentariern die diese Bestechung annahmen ist die Rede.

Indessen steht ein britischer Konservativer vor Gericht weil er in der vergangenen Legislaturperiode mit Frau und Sohn eine Gesellschaft gegründet hatte, und so die Zuwendungen für Assistenten in die Familienkasse abzweigte. Das ist dennoch nicht mehr als die Spitze des Eisbergs. Die echten Lobbyisten verhalten sich wohl kaum so plump wie das Journalistenteam, da geht es subtiler, da geht es indirekter, da ist es eben schwierig den Beweis zu erbringen wie gelobbyt wurde. Es sei denn Insider wehren sich dagegen, andere MEPs argumentieren dagegen, lassen sich nicht biegen.

Meine Erfahrungen aus Reach und aus der Pestizide Regelung haben mir vorgeführt wie Lobbying, richtig professionell gemacht, betrieben wird, wie eine ganze Fraktion (EVP) beeinflusst wurde mit „sogenannten“ Fakten… Da ist Strasser ein Chorknabe, da hat er sich amateurhaft benommen. Sein Rücktritt ist kein Beweis dafür dass es im EP nun sachlich und ohne Lobbying geht, sagt Erna Hennicot-Schoepges.