Donnerstag, 24. März 2011

„Tri-tra-trullala die BRD-Regierung kaspert wieder“

„Naaaah liebe Wähler, seid Ihr auch alle da?“
Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) hat in einer (vermutlich von ihm gedachten vertraulichen) Runde von Top-Manager der deutschen Industrie (BDI) etwas ausgesprochen, was nach Umfragen etwa 75% der Wähler schon wussten – das Atommoratorium ist nur wegen der Wahl gestartet worden.
Kaum hatte die SZ davon berichtet, schlug der Blitz in alle Regierungslampen ein und es brannte lichterloh. Wo trifft sich heute Abend die Opposition? Na beim Wein, denn diesen Wahlkampf-GAU kann man nicht nüchtern ertragen. Soviel Freude auf einmal ist schon einen .....
Während die Kanzlerin im Bundestag gerade von einem Ölimportverbot von libyschen Öl sprach und ihr Regierungssprecher Seibert das tunlichst stolz per Twitter verbreitet, las der Parlamentarische Geschäftsführer der Grüner, Volker Beck die Twitter-Meldung und twitterte zurück, was er denn von der Meldung von Brüderle hält? Seibert twitterte zurück und meinte das wäre alles falsch, weil die Regierung die Abschaltung der AKWs im Moratorium ernst nehme. Beck gab nicht auf und fragte: lügt Brüderle oder hat er beim BDI nicht gesagt, dass die vorübergehende AKW-Stilllegung nur Wahlkampf ist?
Dann blieb es Still auf Twitter.
Dann eilte der BDI Brüderle zu Hilfe. Diese Hilfe hat einen Namen: Werner Schnappauf, er war mal CSU-Umweltminister und hatte im Ekelfleisch-Skandal eine ganz schlechte Figur abgegeben. Als er merkte das wird eng, ist einfach in die Industrie gegangen. Also Schnappauf behauptete nun, „Die Äußerung des Bundeswirtschaftsminister sei falsch wiedergegeben worden.“
Der SPON hat den entscheidenden Auszug aus dem BDI-Protokoll veröffentlicht:
Herr Dr. Keitel machte darauf aufmerksam, dass derzeit eine Meldung über die Ticker laufe, wonach die Bundesregierung am Nachmittag ein Moratorium der Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke bekannt geben wolle. Der Minister bestätigte dies und wies erläuternd darauf hin, dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien. Er sei ein Befürworter der Kernenergie in Deutschland und für ihn sei klar, dass die energieintensive Industrie in der Wertschöpfungskette gebraucht werde. Es könne daher keinen Weg geben, der sie in ihrer Existenz gefährde.
Zitat Ende
Also doch, es ist Wahlkampf. Aber noch mehr muss man lachen wenn ein Regierungsmitglied seiner Regierung bescheinigt sie handle „Unvernünftig“!
Wer soll so etwas noch wählen?
Schnappauf macht schon wieder eine schlechte Figur, Brüderle sagt die Wahrheit, hat dann aber die Hosen voll vor Ehrlichkeit. Ist ja auch für einen Politiker Irrational, oder? Der Regierungssprecher plappert nur nach was Merkel vorsagt, und alles war ja ganz anders.
Dann tritt eine weitere Puppe in diesem Kasperletheater auf: Volker Kauder, der Mann in der CDU, der die Wähler mit unglaublich dumpfen Sprüchen auf Linie halten muss. Natürlich macht Kauder das im CDU-Kampfblatt BILD-Zeitung (haben wir nicht gelesen, seine Masche ist aber immer die gleiche). Die liest sowieso nur der harte Kern von .... na ja urteilen Sie selbst.
Brüderle hat mit seiner Äußerung nur zu erkennen gegeben, dass er mit Merkels Zickzack-Kurs nicht einverstanden ist. Was hätte Brüderle heute Sympathien sammeln können, wenn er Rückgrat haben würde.
„Tri-tra-trullala!“

Brüderle im Original im Bundestag

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